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Denker und Dichter

Schlagwort: Demokratur

Zweierlei Maß in der Gesinnungsdiktatur

Zweierlei Maß in der Gesinnungsdiktatur

In Sachsen wurde vor einer Wahl, die erstmals wirkliche Veränderung bringen könnte, indem regierende Parteien stark verlieren und die einzige echte Oppositionspartei AfD zur stärksten Kraft aufsteigt, genau dieser Oppositionspartei wegen eines ‚Formfehlers’ die Liste zusammengestrichen. Nur 18 von 61 Kandidaten wurden anerkannt.

Das hat nicht nur ein Gerüchle, wie es in Schwaben heißt, sondern ist klare heuchlerische Doppelmoral, wofür es gleich drei Beweise gibt.

1.)

«Formfehler

In Sachsen wird die Mehrheit der AfD-Kandidaten ausgeschlossen, die zur Wahl gestanden haben. Formfehler. In Brüssel wird eine Frau nominiert, die nicht zur Wahl stand. Kein Formfehler»1 (achgut)

Beide Fälle geschahen zeitgleich. Ursula von der Leyen stand nicht zur Wahl und darf nach EU-Regeln auch gar nicht zur Wahl aufgestellt werden, weil sie der Kommission, die sie leiten soll, gar nicht angehört. Das ist gleich ein doppelter Regelbruch, der aber nicht zählt, weil ihre Wahl von Mächtigen gewünscht wird, die sich schon lange nicht mehr an Gesetz, Verfassung oder Grundgesetz halten, auch nicht an Anstand oder Regeln freiheitlicher Ordnung.

Noch ähnlicher aber ist ein anderer Fall, indem sogar nachträglich Kandidaten auf eine Liste gesetzt wurden, ohne jegliche Rechtfertigung, den Parteitag fortgesetzt zu haben. Das ging ebenfalls durch, weil es vor 30 Jahren von den Mächtigen der Republik so gewollt wurde. Nur wenn die Mächtigen der Republik nicht wollen, daß eine Oppositionspartei ihr gefährlich wird, dann finden sich Formfehler, die deutlich geringer sind als die eigenen Regelbrüche.

2.

«Dafür hat sich der Landeswahlausschuß zum Wahlbehinderungsausschuß gemacht. Der AfD wurden zwei Drittel ihrer Landesliste gestrichen, indem man den Fortsetzungsparteitag, der über die Listenplätze 19-61entschied, zu einem eigenständigen Parteitag erklärte, weil es ein anders Präsidium und andere Vertrauenspersonen gegeben hätte.

Ich bin mir sicher, daß es nicht unüblich war, dass eine Partei auf zwei Parteitagen ihre Kandidaten bestimmte.

An ein Ereignis erinnere ich mich genau. Die Bundestagswahl 1990 fand in zwei Wahlgebieten statt, die der ehemaligen DDR und der BRD entsprachen. Nach dem desaströsen Ergebnis, das Bündnis 90/Grüne bei der Volkskammerwahl erzielt hatten, galt es als unsicher, ob es die 5%-Hürde in den Neuen Ländern überspringen könnte. Deshalb machten die Grünen NRW das großzügige Angebot, zwei Bündnisgrüne Ost nachträglich auf ihre bereits aufgestellte Liste zu setzen. Es fand ein zweiter Parteitag statt, auf dem Wolfgang Templin und eine Frau der Frauenpartei auf aussichtsreiche Listenplätze gesetzt wurden. Das war keine Fortsetzung des alten, sondern eine neuer Parteitag – und es wurde nicht beanstandet. Ein Präzedenzfall, der für alle Gültigkeit haben sollte.

Es geht in Sachsen anscheinend um die Ausschaltung eines ungeliebten politischen Gegners durch bürokratische Tricks.»2 (Vera Lengsfeld)

Dritter Nachweis der heuchlerischer Doppelmoral beim Durchsetzen ‚formal korrekter’ Verfahrensweise je nach Nützlichkeit für die Regierenden:

3.)

«Letzte Woche hat die Vizepräsidentin Claudia Roth einfach die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages außer Kraft gesetzt, indem sie die hundert anwesenden Parlamentarier zur erforderlichen Mehrheit erklärte und den von der AfD beantragten Hammelsprung zur Feststellung der Beschlußfähigkeit verweigerte.»3 (Journalistenwatch)

Selbst wenn der schiefen Begründung der Wahlkommission gefolgt würde, widerspricht diese ihrer eigenen Logik, um der AfD zu schaden:

4.

«Dem ist lediglich anzufügen, daß die politische Intention auch dadurch belegt wird, daß der AfD die Listenplätze 19 bis 61, also die während der Zweiten Wahlversammlung beschlossenen Listenplätze gestrichen wurden und nicht etwa die ersten 18, die auf der Ersten Wahlversammlung bestimmt wurden. Es benötigt eigentlich keinerlei Hinweis, daß die Entscheidung, die größere Anzahl zu streichen, reine Willkür ist, für die es kaum möglich ist, eine sinnvolle Begründung anzugeben. …

„Der Landesparteitag im März 2019 befaßte sich erneut mit dem Wahlverfahren und änderte den Beschluss vom Februar ab, so daß ab der Listenposition 31 das Blockwahlverfahren zur Anwendung kam. Die notwendige Chancengleichheit aller Bewerberinnen und Bewerber im Verfahren der Kandidatenaufstellung war nach Ansicht des Landeswahlausschusses damit nicht gegeben.”

Wenn die Vertreter der etablierten Parteien, Landeswahlleiter Schreck und ihr Beisitzer der Ansicht waren, die „notwendige Chancengleichheit aller Bewerberinnen und Bewerber” sei im Verfahren der Kandidatenaufstellung das Kriterium, das durch die Blockwahl gebrochen wurde, dann stellt sich die Frage, warum sie durch ihre Entscheidung die Kandidaten, die auf der zweiten Wahlversammlung der AfD nicht per Blockwahl gewählt wurden, ebenfalls gestrichen haben. Sie brechen hier ihre eigene Logik und zeigen deutlich, worum es tatsächlich gegangen ist, nicht um den Schutz von AfD-Bewerbern, sondern darum, so wenige wie möglich der AfD-Bewerber zuzulassen.»4 (sciencefiles)

Übrigens gibt es weitere Artikel, denen zufolge auch die Blockwahl üblich und nicht zu beanstanden ist.

Fazit: Wir leben in einer Gesinnungsdiktatur, die eine Willkürherrschaft ausübt. Wahlen sind Fassade, Farce, werden nur zur Rechtfertigung der Macht eines Parteienkartells abgehalten, das Abweichungen von Grundsätzen ihrer Herrschaft niemals zulassen will, und die eigene Macht fälschlich für demokratisch ausgibt, obwohl sie tatsächlich seit jeher den Willen einer Wählermehrheit mißachten und jede Möglichkeit nutzen, die Wahlberechtigten mit Propaganda bis in Unterhaltungssendungen und Schulunterricht so weichzukneten, daß sie im Sinne der Machthaber denken und wahrnehmen.

Die bundesdeutsche Demokratie ist eine potjemkinsche Fassade zur Täuschung der Bürger.

Fußnoten

1 https://www.achgut.com/artikel/fundstueck_chaotische_zustaende_im_deutschen_stromnetz

2 https://vera-lengsfeld.de/2019/07/05/staatsstreich-in-sachsen/

3 https://www.journalistenwatch.com/2019/07/06/staatsstreich-in-sachsen/

4 https://sciencefiles.org/2019/07/09/sachsens-demokratie-ware-gerettet-wenn-es-denn-eine-ware/

Die Abschaffung von Nation und Volk durch die eigene Regierung

Die Abschaffung von Nation und Volk durch die eigene Regierung

In genauer Umkehrung des größenwahnsinnigen faschistischen Traums, die ganze Welt zu erobern, betreibt das jetzige Regime demographische Eroberung des eigenen Landes durch die ganze Welt. So wie Nationalsozialisten durch ‚Umvolkung’ fremde Völker verdrängen wollten, so lassen Regierungen die jeweils eigenen Völker, nicht nur Deutschlands, sondern vieler abendländisch geprägter Staaten, ihr eigenes Volk austauschen oder verdrängen, was eine ‚Umvolkung’ in umgekehrter Richtung ist, die das Existenzrecht der eigenen Ethnie zerstört, die durch Verdrängung oder Vermischung für immer unumkehrbar untergeht. Das geschieht nicht nur in Deutschland, das unter Kanzlerin Angela eine unrühmliche Führungsrolle bei dieser Verirrung einnahm, so wie Kanzler Adolf eine unrühmliche Führungsrolle beim Versuch der Verdrängung oder Abschaffung (irrtümlich) als ‚fremd’ angesehener ‚Völker’ hatte, denn faschistische Tendenzen waren in seiner Zeit in vielen Ländern weiter verbreitet, als uns heute bewußt ist: Sie waren ähnlich eine internationale Sekte wie heute Globalisten und Feministen.

In einer parlamentarischen Demokratie wählt das Volk seine Regierung.

In einer direkten Demokratie stimmt das Volk über alle wichtigen Fragen ab.

In einer modernen Diktatur, die Demokratie zur Ruhigstellung der Massen und Kritiker nur simuliert, entscheiden Regierung und Parteienkartelle, die sich in wichtigen Fragen kaum unterscheiden und daher keine Wahl lassen, oder bürokratische, der Kontrolle durch ihre Völker enthobene Monster wie die EU-Bürokratie darüber, was sein soll. Bis das über öffentliche Medien durchsickert, ist es längst beschlossen und zu spät, noch etwas daran zu ändern. Unwillige Wähler werden dann dafür beschimpft, angeblich ‚rückschrittlich’ zu sein oder eine ‚Phobie’ zu haben. Das ging vom klassischen ‚frauenfeindlich’, mit dem seit 1968 jede echte Feminismuskritik niedergekeult und ‚moralisch’ totgeschlagen wurde, über ‚homophob’ und ‚fremdenfeindlich’ bis zu ‚islamophob’.

In einer Gesinnungsdiktatur des Demokratie simulierenden Typs haben die Schafe nur die Wahl, welchen Schlächter sie wählen; ob sie geschlachtet werden wollen, steht nicht zur Wahl, denn das ist beschlossene Sache, und jeder, der dagegen aufmuckt, wird empört als Systemfeind, ‚rechtsextrem’, ‚populistisch’ und so weiter täglich von früh bis spät verteufelt.

Zur Demokratiesimulation einer Gesinnungsdiktatur, die aus geschlossenen Klüngeln besteht, die alle wichtigen Fragen untereinander in mehr oder weniger geheimen Zirkeln abmacht, und daher am allermeisten empört ist, wenn sich neue Parteien bilden, die frecherweise noch nicht ihren Klüngeln angehören und jenen Cliquen daher eine Gefahr sind, gehört auch, jedes Argument zu verteufeln, das nicht aus ihrer Kaste der Altparteien stammt. Auch wenn jene dasselbe sagen, was sie noch vor wenigen Jahren gesagt haben, oder im Wahlkampf gleichlautende Äußerungen machen, so sind diese abgrundtief verwerflich, so ihre Urheber nicht dem Machtkartell der Altparteien angehören, dagegen jedoch statthaft und kluge Idee, wenn sie von Kartellmitgliedern nachgeplappert werden. Das ist nicht nur eine Doppelmoral, sondern durchsichtiger Ideenklau vor der Wahl. Daß es sich dabei um Wahllügen handelt, die am Tag nach der Wahl keine Gültigkeit mehr haben, ist offensichtlich.

Keine Methode, und sei sie noch so dreckig, wird ausgelassen, um dafür zu sorgen, daß die Demokratiesimulation das bleibt, was sie ist und bleiben soll: die Gesinnungsherrschaft einer eigenmächtigen, nur dem eigenen Nutzen verpflichteten Kaste, die ihr eigenes Volk verachtet und für immer unumkehrbar durch erzwungene Flutung und Durchmischung abschaffen will. Wehe, es droht ihnen eine Wahl zu entgleiten, eine echte Alternative zu entstehen oder sogar die Wahl zu gewinnen, wie es in einer Sternstunde der Geschichte Präsident Trump geglückt ist. Dann geraten die regierenden Antidemokraten, die auf ihre eigene Verfassung, ihr eigenes Land und ihre eigene Bevölkerung einen Meineid geschworen haben, in Panikmodus, demontieren lieber offen sichtbar Reste von Meinungsfreiheit, Rechtsstaat und Demokratie, als sich von einem Volk austauschen zu lassen, das sie selbst austauschen wollen. So wird Bertold Brechts satirisch gemeintes Zitat zum Regierungsprogramm: „Wenn die Regierung unzufrieden ist mit ihrem Volk, wieso wählt sie sich dann nicht ein anderes?”

Debatten anderswo, in Deutschland Denkverbote

Debatten anderswo, in Deutschland Denkverbote

In Deutschland läuft ab, was Feminismuskritiker seit 1968 erleben: reflexartig prügeln alle Medien und öffentlichen Stimmen auf Andersdenkende ein, die es gar nicht mehr geben darf, die nur dazu da sind, verulkt, verunglimpft, beleidigt, systematisch bekämpft und abgeschafft zu werden. Dieser kulturrevolutionäre, hysterische Drang erstickt seit 1968 jeden Ansatz zu vernünftiger Debatte. Inzwischen hat diese Methode viele Tabuzonen errichtet und ganze Bereiche in Propagandanebel verhüllt, wozu nach dem Feminismus nun vor allem die angelockte Völkereinwanderung in unser Sozialsystem gehört.

Debatten gibt es anderswo, in Deutschland Denkverbote – so ließe sich der Artikel der Neuen Zürcher Zeitung überspitzt zusammenfassen.

«Denkverbote statt Debatte
Haben die Deutschen das Streiten verlernt?
von Cora Stephan 19.8.2016, 12:42 Uhr

Das Land steckt mitten in der größten Krise der Nachkriegszeit – und es herrscht Friedhofsruhe. Wer die Probleme beim Namen nennt, wird schnell in die rechte Ecke gestellt. Ein Stimmungsbericht. …

Die Krise infolge der Massenmigration stellt alles infrage, worauf man sich in den letzten Jahrzehnten verlassen hat. …

Noch heute weiß niemand genau, wer warum gekommen und wo er abgeblieben ist. Er: Denn es sind nicht vor allem Frauen und Kinder mit Bedarf an Plüschtieren und Spielzeug gekommen, sondern überwiegend junge Männer. … Mittlerweile macht sich die Ahnung breit, dass die Versorgung der Migranten über die nächsten Jahrzehnte hinweg laut realistischen Schätzungen in den kommenden Jahren Hunderte von Milliarden Euro kosten könnte. …

In die rechte Ecke gestellt

Immerhin darf mittlerweile darüber geredet werden, daß offene Grenzen auch Menschen anlocken, die den Islam als Aufforderung zu Terror verstehen. Hätte man das nicht ahnen können? Natürlich. Doch diejenigen, die schon im Herbst der Euphorie gewagt haben, Wasser in den Wein zu gießen, dürfen nicht darauf hoffen, im Nachhinein für ihre Weitsicht gewürdigt zu werden. Kritische Stimmen wurden von vornherein dahin gestellt, wo es in Deutschland kein Entrinnen gibt: in die rechte Ecke. …

Die tonangebenden Medien hätten ‚übersehen’, daß die Aufnahme von Migranten „in großer Zahl und die Politik der offenen Grenzen die Gesellschaft vor neue Probleme stellen würden”. Sie haben sich, um es mit Wolfgang Streeck zu sagen, „als Cheerleader einer karitativen Begeisterungswelle” aufgeführt.

Warum? Hat, wie Maxim Biller meint, ein Kollektiv aus 68ern und ihren 70er Nachfolgern hier seinen „totalitären, undemokratischen Idealismus” ausgetobt? Wer sich noch an die siebziger Jahre und die Zeit der kommunistischen Sekten in Deutschland erinnert, der kennt ihn noch, den gnadenlos ausgefochtenen Kampf gegen jede Abweichung von der richtigen Linie. Oberste Priorität: niemals den „Beifall von der falschen Seite” provozieren! Das gilt heute wieder verschärft: Wer etwas sagt, was auch der AfD gefallen könnte, ist schon ein Klassenfeind, egal, ob sein Argument triftig ist.

Denn als Hauptlosung ist hierzulande der ‚Kampf gegen Rechts’ ausgegeben, eine etwas unklare Zielrichtung, die jedenfalls eher weiße deutsche Männer und Frauen einschließt. …

Der ‚Kampf gegen Rechts’ treibt seltsame Blüten. Eine der schillerndsten ist die Amadeu-Antonio-Stiftung, finanziert unter anderem vom deutschen Familienministerium. Dort wird mit staatlichem Geld und regierungsamtlicher Billigung gegen alles vorgegangen, was nicht auf Linie ist. ‚Melden’ ist die oberste Bürgerpflicht. Wer die unappetitliche Broschüre der Stiftung liest, wird mit Erstaunen feststellen: Schon ein Gespräch unter Frauen über Kinder und Sexualität kann ein Anwerbeversuch von rechts sein.

In Deutschland führt der Vorwurf, rechts oder rechtsradikal zu sein, zum gesellschaftlichen Ausschluß.

Auch der Gebrauch bestimmter Vokabeln wie ‚Wirtschaftsflüchtlinge’ oder die Rede von ‚wir und sie’ entlarve das Gegenüber als ‚rechts’ und gebietet Meldung. Ein ganz besonders untrügliches Kennzeichen rechter Gesinnung: Satire. Damit ist die Stiftung durchaus auf Regierungslinie. Das Bundesinnenministerium assistiert auf Twitter: „Wir sprechen uns gegen Hatespeech aus, egal ob strafbar oder nicht. Jeder darf seine Meinung äußern, aber sachlich & ohne Angriffe.” Satiriker, packt eure spitze Feder ein! Der Arm der Volkspädagogen reicht weit. Nieder mit Karl Kraus! …

Man wird die Steuerbürger also wieder einmal zur Kasse bitten müssen, in Zeiten billiger Kredite bietet sich das Schuldenmachen an. Darin gehört Deutschland schon seit langem zur Weltspitze. Doch auch dieser Krug geht so lange zum Wasser, bis er bricht. Wachstum auf Pump schafft sozialen Unfrieden.»1 (NZZ.ch)

In öffentlich rechtlichen Sendeanstalten wie ARD und ZDF entsteht moralisierende Propaganda nicht nur aus eigener Überzeugung oder vorauseilendem Gehorsam, sondern auch auf Anordnung der Programmleiter, die von den großen Regierungsparteien paritätisch besetzt werden, worauf diese sich in privaten Runten auskungeln, wie die Welt berichtet:

«BUNDESTAGSWAHL 2017
Bei ARD und ZDF gilt – ein Gehirn wäscht das andere
Von Alan Posener | Stand: 16.08.2017

Die Gremien der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten sollen eigentlich repräsentativ sein und Kontrolle ausüben. Es sind aber Kungelrunden, in denen von Staatsferne nicht die Rede sein kann. …

Die Rundfunk- und Fernsehräte sollen das Imperium kontrollieren. Sie sind aber seit jeher in „Freundeskreise” aufgeteilt, die nicht öffentlich tagen, und zwar Rote und Schwarze. Dort werden – vor den öffentlichen Sitzungen – Entscheidungen vorbereitet und die Posten in den Ausschüssen, die ebenfalls nicht öffentlich tagen, paritätisch verteilt.

Wer weder rot noch schwarz ist, hat ein Problem. Der Ethik-Professor Christoph Bieber etwa, der seit 2013 im WDR-Rundfunkrat sitzt, wurde deshalb in keinen Freundeskreis aufgenommen und hat damit kaum Möglichkeiten, an Insider-Informationen heranzukommen, wie er im Gespräch mit dem Wirtschaftswissenschaftler Leonhard Dobusch auf der Webseite „Über Medien” erzählt. …

Die schwarzen und roten Blöcke schieben sich die Posten zu. So stammt beim ZDF die Fernsehratsvorsitzende Marlehn Thieme von den Schwarzen. Dafür bekamen die Roten den Posten der Verwaltungsratsvorsitzenden, nämlich Malu Dreyer von der SPD. Die ist praktischerweise auch Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, wo das Zweite seinen Sitz hat. So viel zur Staatsferne.»2 (Welt)

Mit seinen inzwischen zwangsweise wie eine Steuer fälligen GEZ-Gebühren bezahlen Bürger also die Propaganda der Regierung, die in regelrechter täglicher Gehirnwäsche Bürgern klarmacht, was ‚moralisch’ sei, oder was als anstößig, ‚populistisch’, ‚rassistisch’, ‚sexistisch’, ‚islamophob’ oder ‚Nazi’ gelte – Positionen, die noch vor zehn bis zwanzig Jahren von den damaligen Volksparteien CDU, CSU und SPD vertreten wurden. Jeder Widerspruch wird in die ‚rechte Ecke’ gedrängt – wobei regelmäßig wenige Jahre später durchsickert, daß die Behauptungen richtig waren, von der Wirklichkeit sogar noch übertroffen worden sind. Dann sagen die großen Parteien im Wahlkampf – zumindest als Lippenbekenntnis – dasselbe, geben es für ihre eigene Leistung aus, ohne zu erwähnen, daß dies von der Opposition seit Jahren behauptet und diese dafür wüst beschimpft worden war; eine Entschuldigung für die frühere, ungerechtfertigte Beschimpfung erfolgt ebensowenig. Im Gegenteil, die Beschimpfung der Opposition, die jahrelang offenkundig recht hatte, geht mit aller Macht weiter, um Wähler davon abzuschrecken, gegen die Regierung zu stimmen. Das ist so fadenscheinig und schmutzig, daß es unbegreiflich scheint, wieso immer noch Wähler auf die Altparteien hereinfallen.

«Deutschland: Der Rechtsstaat wurde ausgehebelt
23. August 2017

Das Münchener Roland Freisler-Gericht Amtsgericht orientiert sich nicht wie bisher üblich an die festgeschriebenen Vorgaben des Gesetzbuches, sondern begründet seine Anklagen und Urteile auf Rechtsbeugung, Willkür und der persönlichen Auffassung einer Richterin, die in einer Schauprozeß ähnlichen Veranstaltung die Rechtslage gegen den Islamkritiker M. Stürzenberger dermaßen rechtswidrig zurechtbog, um ein äußerst zweifelhaftes, vermutlich von vornherein feststehendes Urteil zu fällen. In einem ‚Rechtsstaat’ müßte sie selbst auf der Anklagebank Platz nehmen, um sich zu verantworten, um anschließend für einige Zeit in Stadelheim Residenz zu beziehen.»3 (soundoffice.blog)

Wer unbotmäßig denkt, kann vor Gericht verurteilt oder plötzlich gesperrt oder gelöscht werden. Willkür ist an der Tagesordnung. Der Rechtsstaat hat sich selbst so verdreht, daß er zum Unrechtsstaat wurde, was auch das Vertrauen eines wachsenden Teils der Bevölkerung erschüttert.

Illegale Behinderung von Andersdenkenden und Wahlkampf wird mit Meinungsfreiheit oder Satire verwechselt. Die einen versuchen, Oppositionelle zu bundesweit zu boykottieren, um es ihnen unmöglich zu machen, gesetzliche Auflagen zu erfüllen, andere wollen sie zusammenschlagen, wieder andere finden es witzig, ihre Netzgruppen illegal zu kapern. Keiner kommt auf die Idee, die Ähnlichkeit mit Methoden der SA und StaSi zu sehen – denn anstatt sich kritisch mit der Regierung auseinanderzusetzen, die ihre Macht mißbraucht und dabei ins, unser Land und unsere Zukunft für immer zu ruinieren, prügeln sie auf die einzige, viel zu schwache Opposition ein und kommen sich dabei noch ‚antifaschistisch’ oder ‚satirisch’ vor.

Gestern hat „Die Partei” 31 FB-Gruppen von AfD-Unterstützern gekapert und umgedreht. Das dürfte illegal sein, richtet sich nicht gegen Regierung und Machthaber, die ihre Macht mißbrauchen, sondern immer gegen dieselbe, einzige Opposition, die es derzeit gibt: StaSi-Methode, antidemokratisch, aber weder witzig noch satirisch.



Eigene Argumente hat „die Partei” keine; dafür ‚brillierte’ sie darin, Vertrauen zu erschleichen und dann zu mißbrauchen.

«„Mein Team und ich haben die Gruppen vor elf Monaten infiltriert, nun übernehmen wir die Macht”. Unserer Redaktion liegt eine Liste der 31 Gruppen»4 (WAZ)

Zu den subtileren Methoden gehört, ständig Profile oder Beiträge zu löschen, die der Regierung nicht in den Kram passen.

Eine weitere Methode sind ständige Desinformation, das Filtern von Nachrichten und Bildern nach Nützlichkeit im Sinne eigener Ideologie oder regelrechte Vetternwirtschaft für bestimmte Klientel und gegen die Opposition. So wird von Präsident Trump jedes Bild gebracht, mit dem er diffamiert werden kann, meist nur mit viel schlechter Phantasie und grotesken Umdeutungen, dagegen nie eines, das ihn günstig dastehen läßt, wie seine aufopferungsvolle Hilfe an einer vielfache schwarzamerikanische Bevölkerung nach der kürzliche Flut. Zweimal in wenigen Tagen wurde eine Aktivistin der Linken als vermeintliche normale, unparteiische Wählerin in Fernsehsendungen geschmuggelt, teils mit gefälschtem Namen, was Absicht vermuten läßt. Diese bejubelte dann ihre persönliche vertraute Parteigenossin, was eine besonders hinterhältige Form der Propaganda ist.

«„Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zum Angriffskrieg (§ 80) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“

so die Gesetzeslage bis zum 31. Dezember 2016. Die Neufassung liest sich wie folgt:

„Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zum Verbrechen der Aggression (§ 13 des Völkerstrafgesetzbuches) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“ …

Bezeichnend ist, daß er nicht, wie der ehemalige §80 StGB an eine Tat, wie etwa eine Planung, geknüpft ist, sondern sich schon auf verbale Vorgänge bezieht und über die wachsweiche Formulierung „Verbrechen der Aggression” vollkommen willkürlich anwendbar wird. Wenn etwa Regierungskritiker die Absetzung der Regierung fordern, kann das in Berlin durchaus als „Aufstacheln zur Aggression“ verstanden werden und dann mit einem Paragraphen geahndet werden, der noch vor wenigen Tagen an die Planung zu einem Angriffskrieg geknüpft war. …

Mit der Umformulierung des Tatbestandes von „Angriffskrieg” hin zu „Aggression” werden die vormals klar definierten Rahmenbedingungen dieses Paragraphen dahingehend verändert, daß jegliche Kritik oder gar Unmutsäußerung strafbar werden kann. Das allein liegt im Ermessen eines Rechtssystems, das in den letzten Jahren ohnehin schon durch Willkür und Rechtsunsicherheit aufgefallen ist. Einem Rechtssystem nämlich, das überführte Vergewaltiger mit Bewährungsstrafen belegt, welche von diesen als de facto Freisprüche gesehen werden und zu weiteren Straftaten ermuntern. Einem Rechtssystem aber auch, das Bagatelldelikte mit Freiheitsstrafen ahndet.»5 (Karsten Mende)

Ein staatliches Repressionssystem ist errichtet worden, das noch über die feministische Bewegung hinausgeht, die unbequeme Bücher seit Jahrzehnten gerne verhindert, oder systematisch aus Läden klaut wie ein Buch Erin Pizzeys.

«Pizzey wurde Ziel von Todesdrohungen und Boykott wegen ihrer Auffasung, daß häusliche Gewalt meist gegenseitig ist, und das Frauen genauso fähig zur Gewalt sind wie Männer. …

Warum sollten PK Feministen erst einen Aufruhr machen wegen eines Buches, um es danach zu ignorieren? Weil Pizzey eine konkurrierende Theorie zur häuslichen Gewalt entwickelte. … Zu meiner großen Überraschung gab es keine Rezensionen. Daher bin ich jetzt mißtrauisch. …

„Weil ich mich dagegen wehrte, die Bewegung für Gewaltschutz zu kapern, wurde ich Ziel für Übergriffe. Wo immer ich sprach, warteten Gruppen kreischender, störender Feministinnen auf mich”, schrieb Pizzey. „Schmähende Anrufe bei mir zu Hause, Todesdrohungen und Bombenschrecken wurden zum Alltagsleben für mich und meine Familie. Schließlich bat mich die Bombenentschärfungsdezernat, alle meine Post an sie liefern zu lassen.”»6 (fathersunionaustralia)

In der Zeit feministischer Drohungen und Hysterie wurde auch ihr Hund auf ihrem Grundstück angeschossen. Heute würde die Presse es ‚Zufall’ und ‚Einzelfall’ nennen. Alle Medien würden täglich wiederholen „Das hat aber nichts mit dem Feminismus zu tun!”, so wie Terrorismus „nichts mit Islam zu tun hat!”, sonst kommt Maas mit seinem Netzdurchsetzungsgesetz und bringt dich zum Schweigen. Wir können der zeitlichen Abfolge entnehmen, wo die Methoden herstammen: Feminismus hat vor 30 bis 50 Jahren solche Vorgehensweisen und Umdeutungen erfunden, die heute bei der Einwanderungsinvasion benutzt werden.

«Mein Hund wurde Heiligabend auf meinem Grundstück angeschossen, während ich arbeitete, und es war ein schrecklicher Anblick; zum Glück starb er nicht aber es war furchtbar mit seinem Bluten und Schmerzschreien.»7 (franklyno)

Unbequeme Bücher und Artikel versuchen Feministen bereits seit vor dem Ersten Weltkrieg zu verhindern, doch ab 1968 wurde das zu einer massiven, mächtigen Unterdrückung, der es gelang, bis heute das Entstehen umfassender Gegentheorien zu verhindern. Dabei wird nicht die klassische Zensurform eines Verbotes benutzt, sondern eine Vielzahl wesentlich heimtückischerer, weil kaum bemerkbarer, für das Publikum unsichtbarer Strategien verwendet wird.

«meine Bücher wurden stark unterdrückt; besonders „Anfällig für Gewalt” versuchten Feministen zu zensieren, und sie bemühten sich, es aus den Läden zu stehlen, so daß die Leute es nicht kaufen konnten. Es ging um Fürsorge und Behandlung zu Gewalt neigender Frauen.

Feministische Herausgeber der verschiedenen Verlage bemühten sich, fast alle meine Bücher aus dem Angebot zu nehmen… Eine erzählte mir offen, daß sie meine Bücher haßte und sie alle meine Bücher bei Harper-Collins zu Mängelexplaren gemacht hatte, und sie gelobte, keines meiner Bücher kemals wieder erscheinen würde. Sie hatte recht, niemand würde meine Bücher in England wieder veröffentlichen, bis ich nach zehn Jahren der Arbeite den Peter Owen Verlag dazu bekam, mein Buch zu verlegen, aber es gab fast keine Besprechung. Feministen, die Medien kontrollieren, wollten mich zum Schweigen bringen.

Damals in den 80ern waren so gut wie alle Verlagsherausgeber radikale Feministen, einschließlich der Männer.»8 topiama)

Da brauche ich mich nicht darüber wundern, was für wütende, gehässige und vernichtende Abfuhren ich in den 1980ern erlebte, die meine Sicht männlicher Verlierer – in freier Natur einer Mehrheit der Männer – systematisch unterdrückten.

Meine eigene Erfahrung mit feministischer Zensur und Recherchen, wie Feminismuskritik seit Generationen unterdrückt wird, finden sich in meinen Sachbüchern. Erst seit auch andere Themen betroffen sind, beginnen breitere Kreise aufzuwachen und das Problem zu erkennen.

«Merkel errichtete ein staatliches Repressionssystem, das an ihre alte DDR erinnert

Merkel hat in ihrer nunmehr 11-jährigen Amtszeit ein staatliches Repressionssystem errichtet, das klare Züge einer sozialistischen Diktatur trägt. Sie hat de facto die Gewaltenteilung außer Kraft gesetzt – und betreibt einen Politik zum Schaden der Deutschen, denen sie per Gesetz und Verfassung (Grundgesetz) gegenüber verpflichtet ist. Und die Medien, die als vierte Gewalt die Aufgabe hätten, die Regierung zu kontrollieren und kritisch zu begleiten, haben sich freiwillig auf die Seite der Politik geschlagen und damit ihre Funktion pervertiert: Anstatt fundierter Regierungskritik betätigen sie sich als Propaganda-Instrument der Regierungspolitik und praktizieren sie massive Einschüchterung und Kontrolle der Bevölkerung.»9 (Michael Mannheimer)

Die BRD ist nicht nur zu einem Repressionsstaat geworden, der DDR-Methoden mit feministischer Unterdrückung und der seit 1968 laufenden Kulturrevolution verbindet, also von beiden Teilstaaten West- und Mitteldeutschland das Schlechteste vereint, sondern die Republik wird von einer Schweizer Zeitung auch als Lügenstaat bezeichnet. Wir dürfen das höchstens heimlich denken, nicht aber aussprechen, ohne uns zu disqualifizieren.

«Schweizer Zeitung: „Deutschland hat sich zu einem Lügenstaat entwickelt. Politiker und Publizisten und Pastoren betätigen sich als Bürger-Erzieher”

Die politischen Eliten haben Deutschland direkt in eine neue Diktatur geführt: Politik, Medien, Gewerkschaften und Kirchen gehen geschlossen und einig gegen das Volk vor. Ziel ist dessen Abschaffung durch die Ersetzung fremder, meist islamischer Völker. es sind die Früchte des jahrzehntelangen Selbsthasses, der von der 68-er-Generation gegen Deutschland geschürt wurde. Deutschland steht vor dem Staatszerfall. Nur ein Wunder kann dieses Land noch retten.»10 (Michael Mannheimer)

Fußnoten

1 https://www.nzz.ch/feuilleton/zeitgeschehen/denkverbote-statt-debatte-haben-die-deutschen-das-streiten-verlernt-ld.111884

2 https://www.welt.de/debatte/kommentare/article167734250/Bei-ARD-und-ZDF-gilt-ein-Gehirn-waescht-das-andere.html

3 https://soundoffice.blog/2017/08/23/deutschland-der-rechtsstaat-wurde-ausgehebelt/

4 https://www.waz.de/politik/die-partei-kapert-und-veraendert-31-geheime-afd-gruppen-id211796479.html

5 https://karstenmende.wordpress.com/2017/01/02/angriffskrieg-auf-den-inneren-feind/

6 «Pizzey has been the subject of death threats and boycotts because of her stance that most domestic violence is reciprocal, and that women are equally as capable of violence as men. …
Why would PC feminists nearly riot over a book and, then, ignore it? Because Pizzey advanced a competing theory of domestic violence. … Much to my surprise, there were zero reviews. So now I am suspicious. …
“Because of my opposition to the hijacking of the refuge movement, I was a target for abuse. Anywhere I spoke there was a contingent of screaming, heckling feminists waiting for me,” Pizzey wrote. “Abusive telephone calls to my home, death threats and bomb scares, became a way of living for me and for my family. Finally, the bomb squad, asked me to have all my mail delivered to their head quarters.”» (http://fathersunionaustralia.com/wp/prone-to-violence-erin-pizzey-author-legend/)

7 «My dog was shot on Christmas Eve on my property when I was doing some of my work and it was a terrible sight, he didn’t die fortunately but it was terrible with his bleeding and screaming in pain.» (http://franklyno.tumblr.com/post/62748733417/part-1-part-2-part-3-transcript-sources)

8 «my books were heavily censored and in the specific case of “Prone to Violence” the feminists in particular tried to censor it and they often made efforts to steal it from the book shops so people couldn’t buy it. It’s about the care and treatment for violence prone women.
Feminist editors at the various publishing houses have actually worked to take almost all my books out of print… I had one who told me flat out she hated my books and she had all my books at Harper-Collins remaindered and she pledged that nothing of mine would ever be published again. She was right, nobody would publish my books again in England, until after ten years of working I got Peter Owen Publishers to publish my book, but there were almost no reviews. The feminists who control publishing wanted me silenced.
Back in the ’80s virtually all the publishing house editors were radical feminists, including the men.» (https://www.topiama.com/r/1139/hi-im-erin-pizzey-ask-me-anything)

9 https://michael-mannheimer.net/2016/12/29/finanzoekonomen-15-billionen-fuer-die-integration-das-sind-merkels-kosten-fuer-ihre-politik-der-abschaffung-deutschlands/

10 https://michael-mannheimer.net/2016/12/26/schweizer-zeitung-deutschland-hat-sich-zu-einem-luegenstaat-entwickelt-politiker-und-publizisten-und-pastoren-betaetigen-sich-als-buerger-erzieher/

Stiller Staatsstreich von oben

Stiller Staatsstreich von oben

In den alten Bundesländern wurden seit der Studenten- und Kulturrevolution von 1968 grundlegende Werte und Leitlinien des Grundgesetz mißachtet, gebrochen, still und heimlich entsorgt. Eine ähnliche Entwicklung fand in allen westlichen Ländern statt. Im damaligen Ostblock war die Lage anders: Dort hatte der Kommunismus schon frühzeitig die natürlich gewachsene Kultur tiefgreifend angeschlagen; die russische Oktoberrevolution (nach orthodoxem Kalender) war ein tiefgreifender Bruch gewesen. Doch die ursprünglich sehr radikalen Utopien dieser Revolution hatten im Alltagsleben nicht funktioniert und waren daher schnell wieder abgemildert worden. Danach gab es einen einzementierten Dauerzustand, der ironischerweise Reste der alten natürlichen Kultur dauerhafter erhielt als im Westen, wo die 1968er tabula rasa machten.

Seit der sozialliberalen Koalition von 1969 läuft der „lange Marsch durch die Institutionen” und eine „Umwertung aller Werte”, von der wir kaum etwas ahnen, weil die schweigende Mehrheit von damals zum Verschwinden verschwiegen wurde. Die gleiche Taktik wird heute gegen die demokratische Opposition, gegen Regierungskritiker und insbesondere die AfD angewendet. Es wird nicht einmal berichtet, sondern verschwiegen. So soll gar nicht erst eine Debatte entstehen, die für Regierung, Eliten und ihre Medien peinlich wäre, von ihnen nur verloren werden könnte. Genauso wurden seit 1968 Feminismuskritiker still und heimlich kaltgestellt. Solche Bücher wurden erst jahrzehntelang nicht verlegt, später einfach verschwiegen, damit sie in der Versenkung verschwinden und eine Debatte über die Inhalten vermieden werden möge.

Heute wird diese Methode eines stillen Staatsstreiches von oben, der ohne Wählerauftrag vollendete Tatsachen schafft, Geist und Vorgaben des Grundgesetzes bricht, ja auf den Kopf stellt, sodann diese Politik aussitzt, bis sie unumkehrbar ist, Medien, Schulen und Universitäten eingebleut haben, daß jedes Zuwiderdenken höcht ‚unmoralisch’, ‚rückschrittlich’ und ‚unstatthaft’ sei.

«Merkels Medien-Diktat: Die AfD wird kaltgestellt!
23. Juli 2017

Angela Merkel hatte es verkündet und so zogen ihre Jünger in den Medien aus, die Botschaft ihrer Herrin in ihre Redaktionsstuben zu bringen:
Der Einzug der AfD in den Bundestag soll mit allen denkbaren Mitteln verhindert werden. Intern gilt das als eine vordringliche Mission der nächsten Wochen bis zur Wahl. (Quelle: Bild)

Aus AfD-internen Kreisen wurde jetzt bekannt, daß die Medien den Wahlkampf aktiv – durch ein Embargo verhindern sollen. Nicht einmal mehr die dpa speist noch Meldungen in ihren Verteiler ein, obwohl nicht nur vom Spitzenduo täglich Pressemitteilungen herausgegeben werden. Ob G20, Schorndorf oder andere aktuelle Themen: Die AfD wird ignoriert.

Im „Presseportal”, wo praktisch alle möglichen Pressemitteilungen nicht nur aus der Politik, sondern auch Polizeimeldungen, Boulevardpresse u.ä. verarbeitet werden, läßt sich das auch nachweisen. Dort stammt die letzte veröffentliche Mitteilung von Alice Weidel vom 09.07.2017 und trägt den schönen Titel: „Extremismuskanzlerin Angela Merkel”. Die letzte von Alexander Gauland im Presseportal veröffentlichte Pressemitteilung stammt vom 07.07.2017.

Insgesamt werden dort seit dem 09.07.2017 keine Pressemitteilungen der AfD mehr verarbeitet, egal ob diese nun aus dem Bund, aus den Ländern oder aus den Fraktionen kommen. Dies betrifft jedoch nicht nur diese Plattform, sondern vor allem die sogenannten ‚Leitmedien’.»1 (Journalistenwatch)

Demokratische Opposition zu behindern – dazu die einzige echte Oppositionspartei, die in den entscheidenden Punkten der sich etablierenden Gesinnungsdiktatur widerspricht – ist undemokratisch, ja ein Demokratie und Rechtsstaat zerstörender Akt. Opposition kaltzustellen verrät ein diktatorisch handelndes Regime und ist eklatanter Bruch des Grundgesetzes, bei dem sogar ein aktives Widerstandsrecht verankert ist. Es ist verfassungsfeindlich, müßte das Verbot der Regierungsparteien nach sich ziehen, die aktiv Andersdenkende behindern, oder wie ein SPD-Politiker gar auf Twitter dazu aufriefen, das Personal der AfD und als solche verunglimpften ‚Rechtspopulisten’ anzugreifen , was ein Aufruf zur Gewalt ist – wenn es in diesem Staat noch nach Recht und dem Geist des Grundgesetzes ginge, nicht nach Macht und machthabender Gesinnung.

Obendrein sind die verwendeten Begriffe diffamierend – umgekehrt trifft es eher zu: linksextreme Populisten bezeichnen andere mit Begriffen, die auf sie selbst passen, nicht jedoch zu den grundlos Angefeindeten. Norbert Hense ist ein örtlicher Sprecher der Grünen.2

Diese Methoden sind nicht neu, nur wenig bekannt. Denn jede feministische Welle seit der ersten ist genauso vorgegangen, was in jeder Epoche große Empörung auslöste. Später wurden dann Generationen indoktriniert aufgezogen, so daß sie nachträglich die militanten Extremistinnen, die auch terroristische Anschläge verübten, geradezu für ‚Heilige’, ihre Anliegen für ‚berechtigt’ und sogar ‚selbstverständlich’ hielten – weil bisherige Kultur untergegangen, das Gleichgewicht gekippt war. Die besseren Gegenargumente wurden unterdrückt. Ähnlich ging es in der zweiten Welle zu. Die erste galt schon als sakrosankt, nur die aggressiven, zerstörerischen Radikalforderungen der zweiten wurde ab 1968 als verirrt und schädlich abgelehnt. Doch mit medialem Verschweigen und Diffamieren ihrer Gegner, aller Andersdenkenden, die der neuen Ideologie nicht folgten, geschah das gleiche wie bei der vorigen Welle: Heute wird sogar in den wenigen genderkritischen Artikeln, die noch erscheinen, selbstverständlich die ‚Richtigkeit’ und ‚Anständigkeit’ der zweiten radikalfeministischen Welle angenommen, nur gegen die heute laufende dritte polemisiert. Solche Kurzsichtigkeit läuft dem Geschehen hinterher und verliert immer. Folgende Generationen würden die dritte Welle für sakrosankt halten, um ausschließlich Kritik an der vierten zu üben. Wer so kurzfristig denkt, hat schon verloren.

All das wird zwar in den Bücher meiner Sachbuchreihe „Die beiden Geschlechter” sowie den mehr literarischen Reihen wie „Weibliche Wahlmacht”, „Fulminantes Finale” geschildert, ist aber seit Jahrzehnten faktisch ausgeblendet und versteckt vor der Öffentlichkeit, die gar nichts erfährt. Heute nun wird diese antidemokratische, totalitäre Methodik, die seit Generationen feministischer Machtsicherung dient, vom Merkelregime in großem Stile angewendet.

Obwohl die AfD in allen wesentlichen Punkten von der Entwicklung bestätigt wurde, ihre Thesen sich als richtig erweisen, ihre Programmpunkte im Wahlkampf von CDU, CSU und SPD einfach geklaut werden – um nach der Wahl so weiter zu machen wie bisher, wird diese einzige wirkliche Oppositionspartei medial ausgeblendet oder diffamiert. Kaum ein Tag verging ohne schräge Unterstellungen, falsche Zuschreibungen wie ‚rechtsextrem’, ‚rassistisch’, ‚rechtspopulistisch’, um schon bei der Namensnennung emotional zu disqualifizieren. Als ‚Nazi’ wurde hingestellt, was binnen Jahresfrist als Tatsache auch von den Regierungspolitikern erkannt wurde, die nun selbst sagten, wofür sie die AfD noch vor einem Jahr in die ‚Nazi-Ecke’ gestellt hatten.

Das ist nicht nur unwürdiges, unsinniges Theater, sondern ein stiller Staatsstreich von oben, der Gesetze, Grundgesetz und EU-Recht brach, um z.B. die Grenzen zu öffnen, illegal eine unberechtigte Flut einzulassen, so wie zuvor Familie, Kultur und gute Geschlechterbeziehungen zerstört wurden, indem feministischen Ideologen freie Bahn gegeben wurde.

Es ist grundgesetzwidrig, demokratische Andersdenkende zu behindern, unterdrücken, mundtot zu machen, wirtschaftlich zu ruinieren. Es ist grundgesetzwidrig und ein strafrechtliches Vergehen, Wirte oder Hotels zu boykottieren, zu benachteiligen und in den Ruin zu treiben, wenn sie Gäste ohne Gesinnungskontrolle bewirten, wie es unser Grundgesetz und sein Geist verlangen. Was die SPD damit betreibt, ist diktatorisch, in radikalem Bruch mit dem Grundgesetz, und müßte zum Verbot der SPD als verfassungswidriger Partei führen, weil sie aktiv die Abschaffung der freiheitlichen Rechtsordnung betreibt, indem sie aktiv Druck ausübt, Andersdenkende nicht zu bewirten. Wäre dies ein funktionierender Rechtsstaat, müßte ein Verbotsverfahren gegen die SPD, Grüne und Linke laufen, die über ANTIFA-Verbindungen an Terror gegen Andersdenkende beteiligt sind. Auch bei der CDU wäre wegen des medialen Ausschlusses der AfD von fast allen öffentlich-rechtlichen Fernsehdebatten, dem jüngsten faktischen Ausschluß sogar aus dem Nachrichtenticker, mindestens ein Untersuchungsverfahren laufen, das die Verfassungsmäßigkeit der CDU überprüft. Wahlen, die aufgrund solcher medialen Einseitigkeit, Gehirnwäsche und unzulässigem Ausschluß nicht den Voraussetzungen eines freiheitlichen, demokratischen Rechtsstaates genügen, dürften nicht anerkannt, müßten schon im Vorfeld für ungültig erklärt werden, weil sie unter unfairen Bedingungen stattfinden werden. Denn die Bevölkerung ist nicht unparteiisch darüber informiert, was zur Wahl steht.

Was für Feminismus aller Wellen typisch war, gilt auch für die jetzige feministische Regierung Angelas: Es wird verläßlich das Gegenteil der Wahrheit behauptet und medial eingebleut.

Nicht die Fälscher von der ANTIFA werden bestraft oder gerügt, sondern jene, die ihre Fälschung dokumentieren. Nicht wer lügt wird gerügt, sondern wer auf die Lüge hinweist. Schon Kurt Tucholsky wußte „In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als der, der den Schmutz macht.”.

Verfassungsbrüche seitens der Regierung sind unannehmbar, müßten Absetzung und Strafverfolgung nach sich ziehen.

«Joachim Nikolaus Steinhöfel, Berlin, 15.07.2017
Kollidiert unsere Verfassung mit Merkels „Alternativlosigkeit”, zieht das Grundgesetz schon mal den kürzeren.

So geschah es im Mai 2010 beim Bruch des Maastricht-Vertrags anläßlich des ersten Hilfspakets für Griechenland, und wieder im März 2011 beim Ausstieg aus der Kernenergie nach Fukushima und erneut im September 2015 bei der bedingungslosen Grenzöffnung für Flüchtlinge und illegale Einwanderer. Aber das geht schon in Ordnung. Denn Frau Merkel ist eine ehrenwerte Frau.

Den jüngsten vorsätzlichen Verfassungsbruch ihrer Regierung stellt das in einer Art gesetzgeberischen Gewaltakt durchgepeitschte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz” dar. Ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel des Kampfs gegen Haß und Hetze im Internet. …

Die politische Elite will mittels Verfassungsbruchs die Herrschaft und Kontrolle über die in die sozialen Medien abgewanderte Debatte zurückgewinnen.

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das Gesetz in Gutachten für europarechtswidrig und verfassungswidrig. Mindestens 7 von 10 Sachverständigen haben dem Gesetz bei der Anhörung im Rechtsausschuß Verfassungswidrigkeit attestiert. Das Bundesverfassungsgericht werde seine Rechtsprechung nicht vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz faktisch einebnen lassen hieß es dort. Der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für Meinungsfreiheit, der sich sonst mit autoritären und totalitären Regimen herumschlägt, hat sich mit einer vernichtenden Kritik an die Bundesregierung gewandt und eine Stellungnahme innerhalb von zwei Monaten gefordert. …

Ich würde lieber von 400 willkürlich aus dem Hamburger Telefonbuch herausgesuchten Bürgern regiert werden, als von dieser Raute des Grauens und ihrem Rautenkabinett.»3 (Steinhoefel)

Eine extremistische Gewaltgruppe wie die ANTIFA erhält indirekt Staatsgelder, die letztlich der Bürger bezahlt, um dessen Meinungsfreiheit abzuschaffen und zu unterdrücken. In früheren Artikeln habe ich zitiert, wie die ANTIFA und ihr Umfeld in München und andernorts Gelder erhält, die dem ‚Kampf gegen rechts’ dienen sollen.

«Polizei schockiert: G20-Blockade-Training mit Steuergeld
MICHAEL SAUERBIER 16. Juni 2017

Brandenburgs Polizisten sind empört. Anfang Juli sollen sie den Hamburger G20-Gipfel schützen. Doch im Potsdamer Jugendzentrum „Freiland“ werden linke G20-Gegner für Auseinandersetzungen mit der Polizei geschult.

Für Sonntag lädt die „Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken” zum ‚Demotraining’ ins ‚Freiland’. Es wird von der Stadt Potsdam mit 190.000 Euro Steuergeld finanziert. Die Stadtwerke stellen das Areal – kostenlos.»4 (BZ-Berlin)

Bei den Krawallen und Abfackelaktionen im Schanzenviertel von Hamburg, als anläßlich des G20-Gipfels dicke Rauchfahnen über den vom Mob terrorisierten und geplünderten Stadtvierteln standen, hat sich diese staatsfinanzierte Demonstrationsübung sich ja schon gelohnt und bezahlt gemacht.

In den USA wird die ANTIFA nicht vom Staat mit Geldern aufgepäppelt, geduldet oder gar gelobt, sondern als Terrororganisation hart strafrechtlich verfolgt.

«Antifa in den USA: Linksextremen Terroristen droht lebenslange Haft
Ein Gastbeitrag von Albrecht von Stinde

In den USA hat im November letzten Jahres ein großer Gezeitenwechsel stattgefunden. Langsam wirkt sich dieser offenbar in immer mehreren Bereichen aus.

Vor einigen Tagen machte dies eine Entscheidung des Staates New Jersey deutlich. Die dortige Behörde „Office Of Homeland Security And Preparedness” (Behörde für Heimatschutz und Gefahrenabwehr) stufte die US-Antifa offiziell als gefährliche „Anarchistische Extremisten” ein. Zudem wird sie dem Bereich: „Counterterrorism, Domestic” (inländischer Kampf gegen Terrorismus) zugeordnet.

Das ist bedeutsam, denn damit geraten ab jetzt nicht nur die Mitglieder der Antifa, sondern auch deren Unterstützer in den Fokus der Ermittlungen und vor allem strafrechtlichen Verfolgung.

Sie müssen nun jederzeit mit ihrer Verhaftung und Verurteilung vor einem US-Gericht rechnen.

Auf Unterstützung oder Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung stehen in den USA lebenslange Haft, konkret: Bis zum natürlichen Ableben in einem US-Gefängnis.»5 (philosophia-perennis)

Einseitigkeit hat System: Linke Hasser haben in der BRD Narrenfreiheit, sonnen sich moralisch darin, etwas gegen ‚rechts’ zu tun. Ihr gewalttätiges, zerstörerisches Handwerk wird als ‚Alternativkultur’ gerechtfertigt, unterstützt und gelobt. Doch wenn der rechte Flügel ähnliches tut, wird es nicht als ‚Alternativkultur’ eingestuft, sondern massiv bekämpft. Von einer Gleichbehandlung beider Extremismen ist der Staat weit entfernt. Außerdem wirft er demokratische Kritiker ganz ungerechtfertigt mit rechten Extremisten in einen Topf, wogegen echte Linksextremisten genauso unsinnig dem Topf der liberalen Linken zugeordnet werden.

«Deshalb existieren auch kaum Projekte, die sich qualifiziert damit auseinandersetzen, was sich am linken Rand der Gesellschaft abspielt. Viele Gewaltakte durch Linksextremisten, etwa bei Hausbesetzungen und erfolgten Räumungen, werden in der sozialwissenschaftlichen Forschung dem Studienfeld der neuen sozialen Bewegungen zugerechnet, nicht dem des Extremismus; entsprechend werden sie mit Verständnis oder Wohlwollen betrachtet.»6 (FAZ.net)

Eklatante Einseitigkeit: Dörfer, in denen sich Rechtsextremisten ansiedeln, werden ganz gegenteilig beurteilt wie Wohnviertel von Linksradikalen, die einen Kiez genauso übernehmen wie Rechtsradikale das in entlegenen Dörfern tun mögen. Für „neue soziale Bewegungen” qualifiziert, linksradikal zu sein, nicht jedoch rechtsextrem. Auch demokratische konservative Gruppen werden angefeindet, als wären sie ‚Nazis’, nicht als „neue soziale Bewegung” eingestuft, wie es bei undemokratischen Linksextremisten geschieht. Mangels Gleichgewicht in der Wahrnehmung kann der Staat nur ständig weiter nach links abrutschen, so wie die Weimarer Republik nach rechts abgerutscht ist.

Davon unabhängig gibt es einen Abrutsch Richtung Feminismus, der bereits seit Generationen währt und wohl erst durch Zusammenbruch und Islamisierung enden dürfte, wenn das Steuer nicht rasch und wirksam herumgerissen wird. Zum Feminismus gibt es kein Gegengewicht, obwohl die Ideologie in allen zentralen Punkten das Gegenteil der Wahrheit voraussetzt und behauptet: Männer, nicht Frauen sind biologisch und institutionell das belastete und benachteiligte Geschlecht – heute wie zu allen Zeiten. Daher wäre eine genau gegenteilige Bewegung berechtigt, nicht jedoch der Feminismus. Ein Gleichgewicht wäre hier nicht Gleichbehandlung zweier ‚Extremismen’, sondern ein Gleichgewicht müßte mühsam erarbeitet werden. Nicht einmal menschliche Kultur hat Vertreter; sie wurde vom Feminismus überrollt und abgeschafft. Niemand verteidigt natürliche Ergänzung statt Konkurrenz. Welche Folgen das hat, ist heutigen indoktrinierten Generationen nicht verständlich. Auch hierbei wurde seit Generationen ein krasser Mißstand durch einen stillen Staatsstreich von oben herbeigeführt.

Fußnoten

1 http://www.journalistenwatch.com/2017/07/23/medienfaschismus-die-afd-wird-kaltgestellt/

2 http://norbert-hense.de/?page_id=366

3 https://www.steinhoefel.com/2017/07/denn-frau-merkel-ist-eine-ehrenwerte-frau.html

4 http://www.bz-berlin.de/berlin/umland/polizei-schockiert-g20-blockade-training-mit-steuergeld

5 https://philosophia-perennis.com/2017/07/16/antifa-in-den-usa-linksextremen-terroristen-droht-lebenslange-haft/

6 http://www.faz.net/aktuell/g-20-gipfel/kampf-gegen-linke-gewalt-ausgaben-fuer-kampf-gegen-rechts-viel-hoeher-als-gegen-links-15105119.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

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