Meinungsunfreiheit steigert sich fast täglich

Diese nette Dame will Panzer gegen Wähler der einzigen echten demokratischen Oppositionspartei einsetzen. Für ihr Herbeisingen von militärischer Gewalt gegen die Opposition würd die Frau vom Staatsfernsehen ARD und ZDF auch noch als ‚Expertin gegen Haßsprache’ (denglisch: ‚Hatespeech) ernannt. Nach dem neuen Gesetz von Maas müßte das Gesinnungsfernsehen ARD und ZDF gesperrt, mit hohen Bußgeldern belegt oder aufgelöst werden, weil sie zu Haß und Gewalt gegen Andersdenkende aufrufen. Zynisch und im Sinne von Orwells Dystopie 1984 verdreht ist es, Haßpredigerinnen nicht nur auszustrahlen, sondern zur Expertin gegen Haß’ zu ernennen. Der Fuchs wird zum Richter, Ankläger, Strafvollzug in Personalunion für den Hühnerstall ernannt.

Hauptaufgabe von Staat und Medien ist es geworden, das völlige Staatsversagen in vielen Bereichen vom Zwangsfeminismus bis zur das eigene Wählervolk verdrängenden illegalen Masseneinwanderung zu vertuschen, Macht, Pfründe und Wiederwahl zu sichern, mit allen Mitteln, auch der Unterdrückung Andersdenkender, notwendiger Freiheiten eines demokratischen Rechtsstaats. Diffamierung aller, die vom staatlich verordneten betreuten Denken abweichen, ist Staatsziel. Wer der Regierung widerspricht, wird in die ‚rechte Ecke’ gestellt, auch wenn er die Wahrheit spricht und Vorschläge macht, die noch vor wenigen Jahren von den meisten amtierenden Politikern selbst vertreten wurden.

«► Der Einzug der AfD in den Bundestag soll mit allen denkbaren Mitteln verhindert werden. Intern gilt das als eine vordringliche Mission der nächsten Wochen bis zur Wahl.

Denn für die Strategen der Union steht fest: Wenn die AfD den Sprung ins Bundesparlament schafft, werden nicht nur die Debatten unangenehmer, die Partei wird sich durch den damit einhergehenden Schub an Geld, Büros, Mitarbeitern und Logistik auch längerfristig im Politikbetrieb festsetzen.

Unangenehmer Nebeneffekt: Der Kuchen der staatlichen Parteienfinanzierung wird noch kleiner. Den etablierten Parteien drohen spürbare Einbußen.

Der Grund: Die staatlichen Zuschüsse sind nach oben gedeckelt (aktuell bei rd. 161 Mio. Euro). Schon die AfD-Wahlerfolge der letzten Jahre führten etwa bei der CSU zu einem Verlust von etwa 600 000 Euro …

Zieht die AfD in den Reichstag ein, so sei eine (unschöne und unpopuläre) Debatte um die Erhöhung der Mittel für die Parteienfinanzierung unumgänglich, heißt es in den Parteizentralen.»1 (Bild)

Heterosexuelles Leben oder Kultur werden auf Staatskosten an den Pranger gestellt. Steuerzahler finanzieren zwangsweise ihre eigene Bekämpfung in diesem aus Lot und Vernunft abgestürzten Regime, das täglich DDR und DR ähnlicher wird.

Von solcher staatfinanzierten Propaganda ist der Weg nicht mehr weit zum Umklatschen Andersdenkender durch die ANTIFA, die in den USA als terroristische Vereinigung eingestuft wurde, bei uns aber indirekt Steuergelder und Lob von Regierungspolitikern erhält.

Wer gegen Gewalt ist, gilt manchen schon als ‚zu rechts’.

Ironischerweise wird im radikalfeministischen Schweden gerade eine frühfeministisches Kinderbuch zensiert. Die in der schwedischen Regierung verbliebenen Männer präsentierten sich jüngst mit rosa Mösenmützchen, wogegen die feministischen Frauen sich in einem arabischen Land verschleierten. Ihre eigenen Männer haben sie unterdrückt, entkernt, zu rückgratlosen lächerlichen Weicheiern mit Mösenmützchen degradiert, doch vor realer islamistischer Gewalt kuschen sie, holen sie über offene Grenzen – seit Jahrzehnten eine feministische Kernforderung – ins Land. Denn die feministische Perversion hat alles zerstört, was weibliche Instinkte und Anteilnahme für Männer auslösen kann. Daher sind sie selbst so herzlos und grausam zu einheimischen Männern. Stattdessen holen sie sich die aggressivsten Fremden aus Kriegs- und Problemgebieten ins Land, die es in der ganzen Welt zu finden gibt. Diese lösen dann die vom Feminismus unterdrückten Instinkte, wie weibliche Liebe zu starken Männern aus, wobei die einheimischen Männer abermals zahlen, zum Kuckold werden, der sich nicht selbst fortpflanzen darf, sondern stattdessen fremde Brut aufziehen muß. In ähnlicher Weise mußten Männer in den alten Bundesländern der BRD seit 1968 ihre eigene Entrechtung und Degradierung bezahlen. Da die Menschen der einstigen DDR erst seit 1990 von dem feministischen Irrsinn ‚beglückt’ werden, hat er sich dort noch nicht so tief festgefressen wie im alten Westen. Ähnlich verhält es sich mit der von Feministen und Globalisten gemeinsam betriebenen Masseninvasion, die uns zu verdrängen droht.

«von Wojciech Zdrojkowski 19. Juli 2017

Ein schwedischer Rat hat zugegeben, daß örtliche Büchereien beliebte Kinderbücher hinausgeworfen haben, weil sie rassistische Ausdrücke enthielten, wobei ein örtlicher Journalist sogar aussagte, Bücher seien verbrannt worden.

Ältere Fassungen des Pippi Langstrumpf Buches ‚Pippi in der Südsee’ wurden von den Büchereien der Gemeinde Botkyrka beseitigt.

Der Rat von Botkyrka bestritt Behauptungen der schwedischen investigativen Journalistin Janne Josefsson, daß Bibliotheken gezielt gegen Astrid Lindgrens Pippi Langstrumpf Bücher vorgingen, und erklärten, es sei ein nötiger Vorgang, Bücher loszuwerden, „damit der Platz in den Regalen ausreiche”.

Sie behaupteten, sie würden Bücher loswerden, die ‚abgegriffen’, ‚veraltet’ oder ‚lange Zeit nicht mehr ausgeliehen worden’ seien, gaben aber zu, die Kopien von Pippi Langstrumpf wegen ‚rassistischen’ Inhalts entfernt und mit neueren Ausgaben ersetzt zu haben, die keine ‚rassischen’ Begriffe enthielten.

Janne Josefsson hatte das Thema zuerst im schwedischen Radio aufgebracht, wobei sie behauptete, daß Botkyrka die ursprünglichen Versionen von Lindgrens Buch verbrannt habe. …

Josefsson glaubt, daß die Vertilgung der Auflage von 1948 des Buches, das die Fährnisse und Erfahrungen von Pippi Langstrumpf beschreibt, einem jungen Mädchen mit roten Haaren und Zöpfen, aus ideologischen Motiven geschehen ist. …

Zuvor hatte dieses Jahr eine Bibliothek in Stockholm sich geweigert, ein Buch des Ökonomen Tino Sanandaji über Immigration aufzunehmen, indem sie behaupteten, es ‚unterstütze Rassismus’.»2 (breitbart)

Bei uns wird gerade ein Blogger durch enorm hoch angesetztes Bußgeld fertiggemacht. Wofür? Weil er glaubt – und plausibel begründen, aber nach Meinung des Gerichts nicht beweisen kann – daß im Nachrichtenmagazin Stern eine falsche Geschichte groß herausgestellt wurde. Doch in Zeiten des Zensurgesetzes von Maas wird nicht etwa der Stern angeklagt, untersucht, ob die Geschichte falsch sei (was ziemlich offensichtlich ist), und der Stern für falsche Meldungen bestraft. Das wäre zwar im Sinne des Gesetzes, widerspräche aber den Machtverhältnissen. Der Wortlaut des Gesetzes wird so wenig eingehalten wie der Wortlaut der Asylgesetze. Erlassen wurde es, um die Regierung vor Kritik zu ‚schützen’, und die von der zunehmenden Bedeutung des bislang freieren Internets bedrohten großen Fernsehsender, Tageszeitungen und Magazine, denen die Leser in Scharen davonlaufen, besonders seit sie Gehirnwäsche betreiben, ehrliche Information bei ihnen nicht mehr zu finden ist.

So wird perverserweise weder ARD, noch ZDF, noch Stern oder Spiegel für Falschnachrichten oder Hetze bestraft. Der Spiegel darf den Präsidenten der USA als blutigen Schlächter mit Messer und abgeschnittenem Kopf diffamieren, was uns im Ausland bis auf die Knochen blamiert. Regierung und offizielle Medien dürfen hetzen, zu Gewalt aufrufen – solange es sich um Regierungskritiker handelt. Kein Tag ohne Diffamierung der AfD oder anderer Oppositioneller. Ihnen darf durch Zitatverdrehung und Unterstellung, eine haßerfüllte Phantasie, zu unrecht Haß unterstellt werden. Aber massiver, eindeutiger, krasser Haß von Politikern (z.B. ein SPD-Politiker, der meinte, man müsse das Personal der AfD treffen, was einem Gewaltaufruf gleicht), den Medien, Wahllügen von Politikern und Fälschungen etablierter Medien werden nicht geahndet.

Stattdessen steht nun der Blogger, der auf eine höchstwahrscheinlich frei erfundene Geschichte eines kleinen syrischen Mädchens hinwies, die wie ein Erwachsener twitterte, vor Gericht und wird mit einem für ein ruinösen Bußgeld belegt.

«In diesem Verfahren gehe es aber nicht um seine Meinung, auch nicht darum, ob die Sache wahr sei oder unwahr, sondern um Begrifflichkeiten wie „Fake-News-Produzent”, die er verwendet habe – und die vom OLG als unwahre Tatsachenbehauptungen eingestuft und deshalb verboten wurden. …

Die Nachfrage, ob Stern.de die eigene Geschichte denn für wahr hält und sie in irgendeiner Weise überprüft hat, wollte eine Verlagssprecherin mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht beantworten.»3 (uebermedien)

Wenn der Amtsschimmel wiehert: Nicht der Stern wird bestraft und mit Bußgeldern belegt, weil er eine offensichtlich falsche Geschichte berichtet hat. Stattdessen wird ein Blogger, der gut begründen konnte, daß die vom Stern verbreitete Geschichte falsch ist, mit einem für ihn existenzbedrohend hohem Bußgeld belegt, ausgerechnet mit der Begründung, seine Behauptung, der Stern habe Falschnachrichten produziert, sei eine ‚Falschnachricht’. Das ist eine Verdrehung, mit der sich der Rechtsstaat lächerlich macht. Denn es ist nicht nachweisbar, daß die Geschichte des Sterns richtig sei; im Gegenteil, im Internet kursieren viele Indizien dafür, daß es sich um eine krasse Erfindung handelt. Das Gericht verurteilt also jemanden wegen ‚Falschnachricht’, weil es den Beweis nicht glaubt – ohne beweisen zu können, daß die Enthüllung des Bloggers falsch ist. Als ‚unwahre Tatsachenbehauptung’ wird damit hingestellt, was eine legitime Meinungsäußerung und mit hoher Wahrscheinlichkeit auch wahr ist.

Orwellsch mutet auch die schräge Begründung an, die Meinungsfreiheit schütze zu wollen, indem ungenehme Meinungen wahlweise als ‚Haß’, ‚Falschnachricht’, ‚rechtspopulistisch’ oder ‚rassistisch’ eingestuft werden, so wie in den vergangenen 50 Jahren als ‚chauvinistisch’, ‚frauenfeindlich’, ‚veraltetes Frauenbild’ oder ‚revanchistisch’. Ergebnis solcher Einstufung ist dann Löschung oder gar Sperrung Andersdenkender, die mit hohen Bußgeldern belegt sind. Meinungsfreiheit ist für solche Leute, von ihnen für ‚falsch’ gehaltene Meinungen mit staatlichem Druck entfernen und ahnden zu lassen.

«Heiko Maas: „Ein Recht auf Meinungsfreiheit gibt es bei Facebook nicht”
14. Juli 2017

Heiko Maas war zu Gast beim Hörsaal-Talk in der Technischen Hochschule Köln. Auf die Frage, ob man die Möglichkeit hätte gegen einen gelöschten Kommentar bei Facebook Einspruch zu erheben, erklärte Heiko Maas: „Nein, es gibt keine Möglichkeit, weil Facebook machen kann, was es will”. Natürlich ist das richtig, jedoch hat Facebook überhaupt kein Interesse Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Es sind nur die linken Beauftragten von Herrn Maas die kritische Kommentare zum Islam oder der Politik der Bundesregierung löschen lassen.»4 (Politikstube)

Wenn es bei Facebook sowieso kein Recht auf Meinungsfreiheit gibt, ist der zusätzliche Lösch-, Sperrr- und Zensurdruck von Maas und aufgrund seines neuen Gesetzes um so verheerender. Im Gegenteil müßte ein demokratischer, freiheitlicher Staat darauf dringen, Meinungsfreiheit zu verbessern oder einzuführen. Wie üblich wird genau das verkehrte getan.

«von Alexander Wallasch Mi, 19. Juli 2017

Denunzieren, Verleumden, Anschwärzen – das will ein neues Portal der steuerfinanzierten und Grünen-nahen „Heinrich-Böll-Stiftung”. Wer für Familie argumentiert, gerät als ‚Familist’ in das Visier der grünen Rufmörder.

Im Rahmen einer Recherche zu einem Interview mit Birgit Kelle über ihr neuestes Buch „Muttertier” stolperten wir eher zufällig über die nächste faschistoid anmutende Schweinerei aus dem Schmuckkästchen dieses neuen deutschen Denunziantentums nach altbekannten Mustern. Wir haben hier in den letzten Monaten und Jahren immer wieder auf die eine oder andere Dreckigkeit hingewiesen. Aber was sich ausgerechnet die Heinrich-Böll-Stiftung, die bisher immer noch mit einem Hauch von Restseriösität ausgestattet war, hat einfallen lassen, ist tatsächlich Gosse. Gosse mit fiktiver Adresse Normannenstraße, dem Sitz des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR, dem legendären Stasi-Headquarter.

Die Rede ist hier von einem neuen Portal www.agentin.org, das sich im Fake-Gewande von Wikipedia den Anschein einer gewissen Faktenrichtigkeit geben will, aber dem Leitgedanken folgend eigentlich www.Inoffizielle-Mitarbeiter.würg heißen müßte. …

Verantwortlicher Leiter des ‚Instituts’ ist ein Henning von Bargen. Seines Zeichens Gendertrainer und Genderberater. Wer mehr wissen will, kann bei google recherchieren. Vielleicht so viel zusammengefaßt: Man nennt sich Institut, weil das rechtlich nicht geschützt ist, suggeriert hier also eine Lehr- und Forschungseinrichtung und in Ermanglung von Legitimation, bastelt man sich noch Trainer- und Beraterfunktionen, weil seriöse Titel wie Dr. und Prof. oder sonst was sehr wohl rechtlich geschützt wären und soviel Mühe machen, zu erlangen.

Henning von Bargen ist also der Verantwortliche. Und man ist gut vernetzt. Das soll hier gar nicht weiter vertieft werden, aber wenige Minuten Recherche ergeben: sogar der AWO Bundesverband ist mit im Spiel und natürlich entsendet auch die Kahane-Stiftung ihre Adepten …

Aber kommen wir zu besagtem neusten Projekt aus der Böllschen Normannenstraße (Heinrich Böll würde sich über soviel Unsinn übrigens im Grabe umdrehen): dem dort so genannten „kritischen Online-Lexikon zu Anti-Feminismus” namens Agent*In. Weil man nun aber diesen Sternchengenderquark nicht als Online Adresse führen kann, heißt die Seite einfach agentin.org. Initiiert vom Gunda-Werner-Institut bei Heinrich Böll und „unterstützt von einer Gruppe von feministischen Autor*innen”. …

Ziel ist es offensichtlich, Personen, die den Machern durch von ihnen selbst behauptete „Angriffe gegen Feminismus, Gleichstellungspolitik, sexuelle Selbstbestimmung, gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechterforschung” auffallen, durch Verzerrung und konjunktivistische Unterstellungen unter dem Mantel eines seriös wirkenden Wikipedia-Klons zu diskreditieren, für die Debatte unglaubwürdig zu machen, als Stimmen im öffentlichen Diskurs auf Dauer auf stumm zu schalten. …

So heißt es bei Birgit Kelle sie sei ‚ultrakatholisch’, einen Begriff irgendwo aus dem Feuilleton stibitzt. Ultra- ist ja immer gut. Kaum noch steigerbar. Der Begriff selbst wird auch gleich erklärt: „Oftmals sind ultrakatholische Personen oder Initiativen politisch aktiv, in dem sie sich für einen Familismus einsetzen.“ Familismus – also statt ultra- den –ismus angehängt ist dann „eine antifeministische Ideologie, die die Familie als ‚Keimzelle der Nation’ setzt”.

Von Birgit Kelle zum Ultrakatholizismus zum Familismus, zur Familie als quasi nationalistische Institution des Bösen im Kampf gegen den doch so guten Feminismus. …

Und Familie ist – soviel haben wir nun gelernt – automatisch antifeministisch also ist es auch der Gatte Kelle. …

Schön auch Sätze wie dieser hier: „Birgit Kelle scheint enge Kontakte zu den Legionären Christi zu haben.” ‚Scheint’ ist das neue ‚ist’. Man behauptet, was man nicht weiß und bettet es ein in Scheinwissen unter dem Deckmantel eines Wikipedi-Fake-Auftritts.

Nun könnte man Satz für Satz und Eintrag für Eintrag so fortfahren, dieses Denunziantentum in seinem ganzen Ausmaß zu dechiffrieren. … Einzig die Frage bleibt noch, wie verletzt, wie enthemmt oder wie sonst was oberflächlich gebildete Menschen sein müssen, nach einer so umfangreichen Rezeption von Faschismus und Staatssicherheitssystem, wie sie uns heute zur Verfügung steht, auf diese schmutzige und Weise zu agieren.»5 (Tichys Einblick)

Feminismuskritiker erleben seit der ersten Welle, verschärft seit der zweiten Welle und der 1968er Kulturrevolution ähnliches. Doch das wissen wenige. Erst bei anderen, weniger stark von Natur aus tabuisierten Themen fallen diese Methoden auf.

«Die Deutschen halten sich für aufgeschlossen, tolerant und liberal. Aber das sind viele nicht. Sobald jemand gegen den gesellschaftlichen Konsens verstößt, wird er oft radikal ausgegrenzt. …

Wer gegen das breite Verständnis von Moderne verstößt, wer sich erdreistet, den gesellschaftlichen Konsens infrage zu stellen, der wird bald erfahren: Das Tabu ist keineswegs ausgestorben; es lebt munter weiter, und der Bruch mit ihm kann schicksalsschwer sein.

Gleich Tabula rasa machen

Thilo Sarrazin erlebte es. Als der streitbare Sozialdemokrat 2010 sein Buch „Deutschland schafft sich ab” veröffentlichte, begann nicht nur eine Debatte über seine zum Teil fragwürdigen Thesen, es brach eine geradezu sinnliche Lust an der Vernichtung aus.

Wie Wölfe stürzten sich Publizisten und Politiker auf den ehemaligen Berliner Senator, nicht, um in sachlicher Form seine Argumente zu widerlegen, er selbst sollte zum Schweigen gebracht werden. Für immer. Bis heute gilt Sarrazin als Unperson. …

Wer ihr widerspricht oder ausschert, der hat ihren inquisitorischen Eifer zu fürchten und sein Recht auf Meinungsfreiheit verwirkt. Für ihn dürften nicht einmal mehr die Formen der Höflichkeit gelten, drohte eine junge Berliner Schriftstellerin jüngst denen, die nach dem Bundestagsbeschluß für die Ehe für alle noch immer gegen sie eingestellt seien.

Die Autorin wird sich trotz ihrer Unerbittlichkeit noch immer für tolerant halten. In Wahrheit aber ist sie radikal. …

In Deutschland fühlt sich der Großteil der Intellektuellen hingegen einer Art kollektiven Bewusstseinshygiene verpflichtet. Der Schriftsteller Martin Walser hat sie einmal zu Recht als „Tabuzüchtung im Dienste der Aufklärung” bezeichnet. Sie verwandelt viele der sich liberal Wähnenden sofort zu Scharfrichtern, wenn ihr Weltbild auch nur angekratzt wird.»6 (Welt.de)

Fußnoten

1 http://www.bild.de/politik/inland/angela-merkel/der-zitter-urlaub-der-kanzlerin-52601348.bild.html

2 «by WOJCIECH ZDROJKOWSKI19 Jul 2017
A Swedish council has admitted that local libraries have been throwing out copies of a popular children’s book because it contains racist expressions, with one local journalist even claiming the books are being burnt.
Older versions of the Pippi Langstrumpf [Pippi Longstocking] book entitled ‘Pippi in the South Seas,’ have been discarded by libraries in the Botkyrka municipality.
The Botkyrka council has denied claims by Swedish investigative journalist Janne Josefsson that libraries are specifically targeting Astrid Lindgren’s Pippi Langstrumpf books, explaining that getting rid of books is a necessary process ‘in order for the space in the shelves to be sufficient.’
They stated that they get rid of books which are ‘worn out,’ ‘outdated’ or ‘have not been borrowed for a long time,’ but admitted to disposing of the Pippi Langstrumpf copies due to ‘racist’ content and replacing them with newer editions without the ‘racial’ phrases.
Janne Josefsson first raised the issue on Swedish radio, claiming that Botkyrka have been burning original versions of Lindgren’s book. …
Josefsson believes the eradication of the 1948 copies of the book, which focuses on the misadventures and experiences of Pippi Langstrumpf, a young girl recognizable for her red hair and pigtails, has been done for ideological reasons. …
Earlier this year a library in Stockholm refused to stock a book on immigration by economist Tino Sanandaji, claiming it ‘supported racism.’» (http://www.breitbart.com/london/2017/07/19/swedens-libraries-pulp-traditional-children-books-racist-phrases/)

3 http://uebermedien.de/17802/stern-de-autor-muss-sich-nicht-fake-news-produzent-nennen-lassen/

4 https://politikstube.com/heiko-maas-ein-recht-auf-meinungsfreiheit-gibt-es-bei-facebook-nicht/

5 https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/heinrich-boell-stiftung-live-aus-der-normannenstrasse/

6 https://www.welt.de/debatte/kommentare/article166698745/Mit-unserer-Meinungsfreiheit-ist-es-nicht-weit-her.html