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Zunehmende Zensur und Angst, seine Meinung zu sagen

Seit drei Jahrzehnten schreibe und arbeite ich gegen gesinnungszensorische Intoleranz, und werde ebenso lange dafür ignoriert und verspottet. Heute erleben wir bei den offensichtlich entscheidenden Fragen der Zeit einen raschen und mächtigen Absturz in Gesinnungsdiktatur, was zunehmend mehr Zeitgenossen auffällt und Kritik auslöst, die leider kurzsichtig ist, weil sie nur die jetzigen Probleme sieht, aber nicht bemerkt, daß der Vorgang keineswegs neu ist. Eine tragische Verstrickung ist dabei, nur zu bemerken, wie zu heute beliebten Themen eigene oder ähnliche Ansichten unterdrückt werden, jedoch wegzuschauen, wenn es Andersdenkende trifft, ungenehme Sichten, oder Themen, die innerlich abgelehnt werden.

«Ines Laufer: Die ersten Straflager für politische Gegner sind nur noch eine Frage der Zeit…
4. September 2017 …
Sperr- und Lösch-Orgien von Facebook gegen Islam- und Regierungskritiker …

„Kein zivilisiertes Land hat eine solche Regelung. Die grenzenlose Arroganz der Macht.” schreibt der prominente Medienanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel und macht in seiner fulminanten Rede am 28. Juni 2017 im Stasi-Museum in Berlin deutlich:

„Was hier geschieht, ist nicht nur ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit, sondern gleichzeitig ein Anschlag auf die Gewaltenteilung. Die Entscheidung über die Strafbarkeit von Äußerungen obliegt nicht mehr Gerichten, sie wird an ein Privatunternehmen mit juristisch nicht hinreichend geschulten Mindestlohn-Akteuren outgesourct.

Eine Privatisierung der grundgesetzlich untersagten staatlichen Zensur, die durch gigantische Bußgelder faktisch erpresst wird – und zu einem massenhaften Löschen zulässiger Inhalte führen wird…”

Wie Recht Steinhöfel mit dieser Prognose hatte, erleben kritische Facebook-Nutzer derzeit täglich – denn sie werden für von der Meinungsfreiheit vollumfänglich gedeckte Äußerungen gesperrt. …

Nächster Schritt: Es werden Facebook-Profile komplett gelöscht! …

Anzeigen, Razzien, rechtswidrige Hausdurchsuchungen, juristische Scheinprozesse und Verurteilungen von Islam- und Regierungskritikern …

All diese Vorgänge zeigen eine von Polizei und Justiz goutierte und sogar befeuerte, kontinuierlich sinkende Hemmschwelle, wenn es um die Diskreditierung, Drangsalierung und Verfolgung bis hin zu gewalttätigen Angriffen auf AfD-Mitglieder und ebenso von Menschen geht, die der ‚Flüchtlings-Politik’ der Bundesregierung und der Islam-Appeasment-Politik kritisch gegenüber stehen und dies auch öffentlich äußern.

Die Meinungsfreiheit ist durch diese Entwicklung bereits quasi abgeschafft worden – und es wird nur noch eine Frage der Zeit sein, bis die ersten Straflager für politische Gegner eingerichtet werden – zumindest zeigen die Zeichen der gesellschaftlichen Entwicklung genau in diese Richtung.

Wer das jetzt womöglich für ‚unvorstellbar’ hält, den bitte ich, einmal fünf Jahre zurück zu blicken und sich zu überlegen, ob er es damals ernsthaft für möglich gehalten hätte, daß sich Deutschland einmal zu jener von Zensur und Gesinnungsdiktatur bestimmten Gesellschaft entwickeln würde, die wir heute erleben.»¹ (Ines Laufer, journalistenwatch)

Der Absturz in Gesinnungsdiktatur ist beängstigend; bis wir uns daraus wieder befreien können, wird es uns wegen Durchmischung nicht mehr geben, die Zerstörung irreversibel sein. Doch täuscht sich der Autor, wie fast alle Zeitgenossen: Solche Intoleranz ging von allen feministischen Wellen aus. Für Feminismuskritiker ist das ein alter Hut. Bax klagte darüber 1913 schon; seit 1968 ist es täglich zu erleben gewesen. Nur weil die meisten sich beim Thema Feminismus willig gehirnwaschen ließen, bemerkten sie die totalitären Züge nicht. Erst bei Themen wie Versenkung des Staatsvermögens in schwarze Löcher wie insolvente Staaten und Selbstabschaffung durch Massenmigration aus Afrika gibt es Proteste und fallen Methoden auf, die sehr viel älter sind.

Seit den 1980ern dokumentiere ich feministische Zensur, wofür ich schallend ausgelacht, verhöhnt und ignoriert wurde. Diese Verspottung ging bis in die Kreise, die selbst von dieser Zensur betroffen waren und sind. Noch heute werden meine Zensurbeweise und Schriften massiv ignoriert: ausgerechnet der selbst zensierte Zensuraktivist, der seit den 1980er Jahren Zensurbeweise gesammelt hat, wird bei Auflistungen von Zensurfällen nicht genannt. Ganz egal, um welches Magazin oder welchen Artikel Dritter es geht: Sie beklagen und dokumentieren Zensur, nur nicht den seit Jahrzehnten daran arbeitenden Aktivisten. So unbekannt wird man, wenn man Feminismuskritik betreibt, feministische Gesinnungszensur nachweist. Selbst für Kritiker, die eigentlich ihresgleichen kennen und sich gegenseitig helfen sollten, existiere ich nicht! Es ist, als wäre ich in dieser Welt nicht wirklich anwesend.

Kritiker werden heute in sogenannte ‚Filterblasen’ verdrängt, wo nur Gleichgesinnte aufeinander treffen, aber die allgemeine Bevölkerung von den kritischen, als gefährlich empfundenen Gedanken kaum etwas mitbekommt. Jahrzehnte der Kritik an Feminismus und Gesinnungszensur haben mich in eine so winzige Filterblase gesperrt, daß sie außer mit selbst nur ganz wenige Aktivisten und Leser enthält. Im Idealfall wäre – aus Sicht der Zensoren – jeder völlig isoliert, könnte in seiner Gummizelle rufen, was er wollte, weil es doch niemand hören kann.

Ein sogenannter ‚Nichtfeminist’, – der früher gern meine Artikel veröffentlichte, bis er mich heimlich hinauswarf, indem er mich aus dem Email-Verteiler entfernte und keine Artikel von mir mehr publizierte, unter hanebüchenen Vorwänden, bis zum offiziellen Hinauswurf, – argumentierte genauso: „Es ist doch die Freiheit jeder Zeitung und jedes Verlages, zu veröffentlichen, was sie wollen.” In dem Augenblick, als er sich auf dem Massenmarkt etablieren wollte, warf er eine Menge bisheriger Mitarbeiter hinaus, um mich dann auch auf Twitter, Facebook und im Internet zu blockieren, meinen englischen Blog zu löschen u.s.w., meine Artikel und Debatten aus seiner Übersicht zu entfernen, worauf der Besucherstrom von dort zu meinem Blog schlagartig auf praktisch Null einbrach, was an die Photoretuschen Stalins erinnert, der ehemalige Mitkämpfer, die in Ungnade gefallen waren, einfach wegretuschieren ließ. Er argumentierte so wie die zensorischen Massenmedien, die ebenfalls veröffentlichen, was ihnen paßt, aber verschweigen oder diffamieren, was ihnen nicht paßt.

Tatsache ist, meine Bücher beweisen und dokumentieren es: Seit 1968 war es so gut wie unmöglich, eine ernsthafte und tiefergehende Feminismuskritik an neuralgischen Punkten zu veröffentlichen. Wer immer das versuchte, scheiterte entweder, oder wurde massiv behindert und bedroht. Die meisten Bücher entstanden gar nicht erst, weil es aussichtslos war. Diejenigen, die geschrieben wurden, fanden meist keinen Verleger. Autorinnen wie Erin Pizzey sagten ähnliches: Sie kannte „viele kluge Männer”, die es nie schafften, ihr feminismuskritisches Buch veröffentlicht zu bekommen.

Ein Professor der Universität des Staates New York erhielt für seinen gelehrten Vergleich von Hunderten Kulturen 1968 eine Rekordzahl von Ablehnungen für ein Buch, wie ich dokumentierte, weil seine Ergebnisse das Gegenteil dessen waren, was Feministen hören wollten. Das nächste Buch, das einen Durchbruch beim Nachweis von Geschlechtsunterschieden brachte, war bereits vergriffen, als die Rezension eintraf – Rekord für die kürzeste Zeit der Verfügbarkeit. Ein Buch wurde so systematisch geklaut, daß der Verlag Pleite ging, laut einem anderen Bericht. Esther Vilar schrieb, für ihren späteren Klassiker von 1971 hätte sie von allen deutschsprachigen Verlagen bis auf einen abgesagt bekommen, bis es mit viel Glück beim letzten klappte.

So schlimm war feministische Zensur bereits 1968 bis 1971. Ich wiederhole mich, weil es vergessen und verdrängt wird: Die Klagen gibt es schon 1913 bei Herrn Bax: so alt ist das Problem. Es beginnt mit dem Feminismus, der Hysterie und Intoleranz in der Gesellschaft verankert hat, und zwar sukzessive in mehreren Wellen verschärft. Erin Pizzey bekräftigt in Interviews, daß es in den 1970ern einen massiven Umbruch gab. Irgendwann waren so gut wie alle Redaktionen mit radikalen Feministinnen besetzt, so daß andere Meinungen keinerlei Chance mehr hatten.

Anfang der 1980er Jahre war dann der Zustand erreicht, daß bei allen größeren Verlagen feministisch gesinnte Herausgeber beiden Geschlechts saßen – viele Männer nicht weniger schlimm verbohrt als Radikalfeministinnen. Auch das zitierte ich kürzlich von Erin Pizzey, die jene Zensur, Anfeindungen und Bedrohungen selbst erlebt hat. Bei den Lesungen zur Vorstellung ihres Buches „Prone to Violence” mußte sie in ganz England mit Polizeischutz unterwegs sein. Bösartige Absagen aus Gesinnungsgründen zitiere ich seit den 1980ern, wobei sich männliche und weibliche Feministen an Bösartigkeit kaum unterscheiden.

Es ist einfach nicht wahr, zu behaupten, erst in den letzten Jahren seien wir unerwartet in eine Gesinnungsdiktatur gestürzt, in der Pegida, die AfD oder andere Kritiker wie Sarrazin bedroht, verunglimpft, ausgeladen, gesperrt und gelöscht werden. Genau das gleiche passiert seit 1968 ständig – nur sind die meisten Zeitgenossen so von feministischen Phrasen gehirngewaschen, daß sie es nicht bemerken. Weil die meisten Zeitgenossen wesentliche falsche Behauptungen und Prinzipien des Feminismus verinnerlicht haben, halten sie diese für ‚normal’ und Kritik daran für ‚verwerflich’, ‚böse’, ‚widerwärtig’ und Unterdrückung solcher Kritik daher entweder für ‚gerechtfertigt’, oder diese wird überhaupt nicht mehr wahrgenommen, weil sie sich weigern, die Existenz der Möglichkeit, anders zu denken, überhaupt anzuerkennen. Denn das ist die extreme Zielform einer Gesinnungsdiktatur: Die Unmöglichkeit, auch nur zu erkennen, daß es möglich ist, anders zu denken, anders zu fühlen, anders wahrzunehmen. Deshalb halten sie sich selbst für ‚bunt’ und ‚vielfältig’: weil sie gar nicht mehr sehen, daß ihre Welt auf Ausschluß von Vielfalt und Buntheit beruht, weil das Ausgeschlossene für sie gar nicht mehr existiert und auch nicht existieren darf, sozusagen moralisch keine Existenzberechtigung hat. Es soll vergessen werden, als hätte es dies nie gegeben, und es darf es nicht mehr geben. Mich darf es nicht mehr geben. Denn sie wollen Gedanken, wie ich sie ausspreche, ein für alle Mal ausrotten.

Doch jene extreme Gesinnungsdiktatur, welche die zweite Feministische Welle bereits Mitte der 1970er Jahre errichtete, die Anfang der 1980er Jahre in allen großen Medien und Verlagen angekommen war, war eben nicht neu, sondern nur eine Verschärfung dessen, was sich bereits 1968 bis 1971 nachweisen läßt, und jene Zeit wiederum nur eine Verschärfung feministischer Intoleranz, die sich bereits bei der ersten Welle und seit vor dem Ersten Weltkrieg nachweisen läßt. Nehmen wir Kucklicks Belege für Misandrie seit mehreren Jahrhunderten hinzu, könnten wir das durchaus fortsetzen, und eine Beziehung herstellen zwischen Radikalität und Haß während der Französischen Revolution (man denke an Robespierre und die Guillotine) und dem Zerbrechen kultureller Geschlechterbezüge unter dem Druck misandrischen Vorurteils, das Männlichkeit bereits als negativ wahrnahm, Frauen dagegen als Lichtgestalten verherrlichte, und in einer Fehlwahrnehmung bevorzugter Frauen als vermeintlich benachteiligt oder ‚unterdrückt’ zum Ausdruck kam.

Die laufende dritte feministische Welle überdreht das Rad weiter; sogar der radikalfeministischen EMMA mit ihren sexistisch-rassistischen Männerverunglimpfungen – das Y Chromosom und der Mann als ‚Verkrüppelung’ von X-Chromosom und Frau, mörderische ‚Männerwitze’, die teils umformulierte ‚Judenwitze’ der Nazizeit waren, undistanziertes feiern des Androzidmanifests S.C.U.M., auf deutsch: eine Männerausrottungsphantasie – selbst dieser radikalfeministischen EMMA wurde die dritte Welle zu extrem und diktatorisch, weshalb dieses Jahr dort polemische Artikel gegen unterdrückerische dritte-Welle-Feminismus erschienen. Doch auch die hysterische Gesinnungszensur der dritten Welle ist nur eine Weiterführung der von Zeitgenossen als ebenso hysterisch beschriebenen Gesinnungszensur der Ersten Welle vor dem 1. WK (deren Ausläufer in den 1950ern endeten) und zweiten Welle, die ab 1968 starke Breitenwirkung hatte.

Übrigens war ein Argument von etwa 1910, dem Feminismus nachzugeben hieße, deren Hysterie für immer in der Gesellschaft zu verankern. Siehe: „Flaschenpost in die Zukunft. Erster Band zur ersten Welle”. Genau das ist passiert, sogar mehrmals, in mehreren Wellen. Jedes Mal wurde feministische Hysterie salonfähig gemacht und in der Gesellschaft etabliert, schließlich auch von anderen Gruppen und Ideologien benutzt. Der Faschismus benutzte eine Ästhetik der Selbstdarstellung, die von der ersten feministischen Welle erfunden worden war. So steht es in feministischen Schriften, zitiert in der Flaschenpost. Auch heute erleben wir, wie vom Feminismus etablierte Hysterie und Methodik von anderen politischen Strömungen übernommen wird. Außer Linksradikalen, die sich vielfach seit den 1970ern um 180° gedreht haben unter feministischem Einfluß, heute genau das tun, was sie damals bekämpften, und umgekehrt, gehören auch Islamisten zur denen, die ihre Methoden und Hysterie übernehmen.

Das alles müssen wir bedenken, um zu verstehen, daß unsere heutigen Probleme, so schlimm und akut sie derzeit auch sind, eben nicht den Nabel der Welt darstellen, sondern direkte und logische Folge früherer Probleme sind.

«Date: 12. Dezember 2016
Ein Gastbeitrag von Jürgen Fritz

Die Anschläge auf die Presse-, Rede- und Meinungsfreiheit und damit auf die freiheitliche Demokratie betreffen nicht nur Philosophia perennis, sie betreffen noch viel drastischer das Flaggschiff der deutschen Autorenblogs: Die Achse des Guten. Dieses soll offensichtlich gezielt versenkt werden, soll ausgeschaltet und aus dem Verkehr gezogen werden.

Die M-Medien haben die Herrschaftseliten längst weitgehend unter ihre Kontrolle gebracht. Nicht nur Parlament und Regierung, auch Schulen, Hochschulen, christliche Kirchen, Gewerkschaft, Gerichte und die M-Medien sind lange schon von einigen wenigen Parteien unterwandert und zum Großteil okkupiert. Bleibt nur noch ein Bereich, den man noch nicht in seine Gewalt bringen konnte: das Internet. …

Den Blogbetreiber des letztgenannten, David Berger, hat man nun gerade auf facebook für 30 Tage aus dem Verkehr gezogen. …

Jetzt geht es ums Ganze!

Dirk Maxeiner, neben Henryk M. Broder der zweite Kopf der Achse des Guten schreibt heute auf achgut:

„Vergangenen Freitag bat uns unsere Anzeigenagentur um einen Rückruf. Es waren dort stapelweise Emails von Agenturen und Unternehmen eingegangen, die ihre Anzeigen nicht mehr auf der Achse des Guten platziert sehen wollten. Nicht ein paar der bisherigen Kunden. Alle. Wir sind jetzt ‚blacklistet’, so nennen sie in den Agenturen ganz ungeniert das Anlegen von schwarzen Listen.

Unser Anzeigen-Vermittler, mit dem wir gut zusammengearbeitet haben, bat uns den Vertrag einvernehmlich aufzulösen. Das haben wir getan, weil wir den Leuten noch mehr Schwierigkeiten ersparen wollten.

Muß man in Deutschland Angst haben, seine Meinung kundzutun? Vor einer Woche hätte ich noch gesagt: Nein. Heute lautet meine Antwort: Ja. …

Gerald Hensel, Strategy-Manager der Agentur Scholz & Friends, zu deren Kunden unter anderem die Bundesregierung zählt (und auch die Europäische Kommission, jf), stiftet unter dem Motto #kein-geld-für-rechts dazu an, die Achse des Guten zu boykottieren. …

Und wer glaubt mit so einer Aktion den (vorhandenen) rechten Sumpf austrocknen zu können, der hat einen an der Waffel. Die kriegen ihr Geld woanders her. Und deshalb hat man sich einen Gegner ausgesucht, der leichter zu treffen ist: Die liberal bis konservative Mitte in Deutschland.”»² (philosophia-perennis)

Hinweise auf den Ursprung solche Gesinnungsdiktatur finden sich auch im angelsächsischen Sprachraum.

«Und die einzige Lösung in sozialen Medien ist, Kommentare zu löschen – womit soziale Gerechtigkeitskrieger und Feministinnen angefangen haben. Denn wenn du sagst, „Alle Männer sind potentielle Vergewaltiger”, und du herausfindest, daß Frauen auch vergewaltigen; wenn du sagst, „Männer verüben häusliche Gewalt”, und du findest heraus, daß Lesben die höchste Rate häuslicher Gewalt haben, dann geschieht sowas.»³ (allthink)

‚SJW’ oder ‚soziale Gerechtigkeitskrieger’ aka ‚Schneeflocken’ sind Ableger des Feminismus.

Vom Feminismus in drei Wellen in der Gesellschaft salonfähig gemacht und etabliert, haben Hysterie und Gesinnungszensur nunmehr viele wichtige Grundfragen, Themen und die meisten politischen Strömungen erreicht.

Seit drei Jahrzehnten dokumentiere ich feministische Gesinnungsdiktatur und werde bis heute nicht damit ernstgenommen. Jetzt jammern Zeitgenossen selbst über den Absturz in eine Meinungsdiktatur neuen Typs, verachten oder ignorieren meine Kritik aber weiterhin. Sie sehen nur auf ihren eigenen Bauchnabel, halten ihr jetziges Problem für das einzige und ihre Sicht für zentral: Die Bauchnabelsicht von Kindern, die sich für das Zentrum der Welt halten. Meine Themen stören sie eher. Sie halten ihre Kritik am radikalen Linksrutsch oder aufgezwungene Islamisierung für seriös, meine Feminismuskritik aber für störend, irgendwie ‚anrüchig’, einen Störfaktor, der nicht gut für ihr Ansehen ist, als hinderlich für ihren Versuch, möglichst weite Kreise der Bevölkerung anzusprechen. Dabei unterstütze ich sie, und denke nicht daran, anrüchiges zu schreiben. Doch die Wahrheit muß gesagt werden, die Ursachen müssen erkannt werden, weil sie sonst niemals behebbar sind. Wer zu kurz denkt, wird scheitern.

Wenn wir erkannt haben, woher die irrationale, hysterische Intoleranz stammt, können wir sie gemeinsam überwinden. Derzeit tobt sie sich vor allem bei den Themen Islamisierung und Massenmigrationskritik aus.

«Der Europarat empfiehlt, daß die britische Presse NICHT berichtet, wenn Terroristen Muslime sind
von Yves Mamou
24. November 2016
Englischer Originaltext: Council of Europe Recommends British Press NOT Report when Terrorists are Muslims
Übersetzung: Daniel Heiniger

Dies ist der Moment, zu dem Gesetze über Hassrede zu einer größeren Bedrohung für Demokratie und Redefreiheit werden als Haßreden selbst.

In Frankreich sind muslimische Terroristen nie muslimische Terroristen, sondern ‚Verrückte’, ‚Maniacs’ und ‚Jugendliche’.

Pressefreiheit und Redefreiheit anzugreifen ist keine Antihassrede; Es ist Unterwerfung»⁴ (gatestoneinstitute)

Zur Gesinnungsdiktatur gehört auch eine Doppelmoral, die es als ‚Haß’ auffaßt, wenn jemand die Regierung, Eliten und Medien in neuralgischen Grundfragen kritisiert. Wer die Selbstzerstörung und Selbstabschaffung benennt oder ihren Sinn anzweifelt, wird angefeindet, zensiert oder kriminalisiert. Dagegen sind echter Haß, Boykott, Gewaltaufrufe folgenlos, werden sogar von Regierungspolitikern unterstützt oder gelobt, wenn sie von privilegierten Gruppen oder der anerkannten Gesinnung ausgehen. So lobte ein SPD-Politiker eine Punkbank, die Haß auf Deutschland besingt und zu Gewalt gegen die Polizei aufruft – ironischerweise ausgerechnet im Zusammenhang mit „Kampf gegen Rechts und gegen Haß”. Islamisten dürfen beschimpfen, beleidigen, mit Gewalt oder Mord drohen, sogar terroristische Anschläge feiern oder in Echtzeit auf Facebook übertragen, ohne daß dies Folgen hätte. Kritisiert aber jemand solche unhaltbaren Zustände, dann wird das als angebliche ‚Haßrede’ gesperrt, gelöscht, mit Bußgeldern belegt oder in Prozessen bestraft – eine groteske Verdrehung, die Orwells Roman 1984 verwirklicht, wenn nicht übertrifft.

«Mit anderen Worten, die Bezeichnung von Klos als Arschloch durch den grünen Stadtrat Gerhard Fontagnier, der es schafft, seine intellektuellen Fähigkeiten in genau einem Wort zum Ausdruck zu bringen, bleibt ohne juristische Folgen, denn die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren wegen Beleidigung gegen Fontagnier wegen Geringfügigkeit eingestellt.

Ja, wäre der Rüdiger Klos schwul oder trans, dann wäre ihm das nicht passiert, dann wäre die Verfolgung der furchtbaren Beleidigung, zu der die Geringfügigkeit dann mutiert wäre, sichergestellt, läge sie doch angeblich im öffentlichen Interesse.

Aber Klos ist nicht schwul und nicht trans, nicht einmal lesbisch, obwohl Geschlecht doch frei zur Wahl steht. Nein, er ist ein Mitglied der AfD und somit per se Arschloch beleidigungsfähig, geringfügig versteht sich.

Das hat er jetzt davon.

Die Staatsanwaltschaft, die in Berlin wie die in Mannheim, die in Bremen, wie die in Dresden, ist übrigens weisungsgebunden. Wenn ein Justizminister die Staatsanwaltschaft anweist, alle Straftaten, die einen Schwulen etc zum Opfer haben, als Straftaten im öffentlichen Interesse zu werten, egal, wie geringfügig die Straftaten auch sein mögen, dann muss der Staatsanwalt verfolgen. Wenn ein Justizminister ihn anweist, ‚Arschlöcher’, die von grünen Landtagsabgeordneten gesprochen werden, nicht als im öffentlichen Interesse liegende Straftaten zu verfolgen, dann [den Satz können Sie selbst ergänzen].

Damit gibt es in Deutschland nach langer Pause wieder eine Sondergerichtsbarkeit!»⁵ (sciencefiles)

Wer selbst in den Dunstkreis von Ideologien abgetaucht ist, verliert das Bewußtsein für Anstand, Fairniß und Menschlichkeit gegenüber den Angefeindeten, die heute Männer, Deutsche, Normale (Heterosexuelle), Europäer, Weiße, Christen, Konservative oder einfach Nichtlinke, Nichtfeministen oder ‚Ungläubige’ sind. Dabei geht auch Unrechtsbewußtsein verloren.

«Nur wenige Abgeordnete sind derart oft Ziel unfairer Attacken und von rechtswidrigen Versuchen, dessen Redefreiheit zu unterdrücken wie Stephan Brandner (siehe auch Video unten). Einerlei wie unrechtmäßig solche Versuche auch immer sind, insbesondere linke Politiker haben keinerlei Einsehen.

Linken-Abgeordnete König-Preuss zahlt Schulden erst nach Pfändung ihrer Diäten

Trotz vorliegenden rechtskräftigen Titels, der König-Preuss zur Zahlung verpflichtete, tat sie das allerdings über einen Zeitraum von etwa einem Jahr nicht. Deshalb ließ Brandner nun die Diäten, die König-Preuss als Abgeordneter zustehen, rund EUR 5.300,00 monatlich, pfänden.

Ihre Verachtung für den demokratischen Rechtsstaat beweist König-Preuss auch bei anderer Gelegenheit. Die Linken-Politikerin, die sich nach Einschätzung Stephan Brandners als parlamentarischer Arm der militanten Antifa begreift, (re)twitterte während der Hamburger Chaostage eine Warnung an Gewalttäter. Diese sollten sich nun davonmachen, die GSG greife nun ein, so der eindeutige Hinweis an die Randalierer.»⁶ (journalistenwatch)

Fußnoten