Über die Unwählbarkeit der Altparteien – Kinderpornographie

«MARKUS SCHIEK ZIEHT KANDIDATUR FÜR BUNDESTAG ZURÜCK
Kinder-Porno-Razzia bei FDP-Politiker
21.05.2017 – 23:55 Uhr
Große Unruhe bei der FDP im Kreis Lippe (NRW). Völlig überraschend hat der Kreisvorsitzende und stellvertretende Bezirksvorsitzende Markus Schiek (49) seine Kandidatur für die Bundestagswahlen zurück gezogen.

Nach BILD-Informationen soll es einen Anfangsverdacht wegen Kinderpornos geben.»1 (Bild)

Ähnliche Skandale gab es mehrfach bei SPD (Edathy, Förster, Tauss, Engelmann) und Grünen (zeitweise war Legalisierung von Päderastie Parteiprogramm, Beck beschrieb sie in Buch), CDU (Dürrschmidt, Wernet).

«Er wolle „außergewöhnliche Videos tauschen”, schrieb der Mann, der sich als Thomas Junge vorstellte – und schickte wenig später eine VHS-Kassette. Matthias W.: „Darauf waren fast vier Stunden Kindersex: kleine und ältere Jungen mit Erwachsenen, die italienisch sprachen.”

Als Absender ermittelte W. den Bremer SPD-Politiker Michael Engelmann – und versuchte offenbar, den Bürgerschaftsabgeordneten und Bundesvorsitzenden der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) zu erpressen.»2 (Focus)

 

«Der ehemalige Kreisgeschäftsführer der Frankfurter CDU, Christian Wernet, ist zu einem Jahr auf Bewährung wegen des Besitzes von Kinder- und Jugendpornographie verurteilt worden.»3 (FNP)

 

«Kinderporno-Skandal
Nach Urteil: CDU läßt Landrat fallen
Noch grüßt Georg Dürrschmidt (CDU) freundlich auf der Internetseite des Landkreises Oberspreewald-Lausitz, nach der Verurteilung wegen Besitzes von Kinderpornografie soll er nun aber sein Amt verlieren.»4 (tagesspiegel)

 

«Edathy bleibt Mitglied der SPD
Veröffentlicht am 12.02.2016
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat sich mit der SPD-Spitze auf einen Vergleich geeinigt. Ein Parteiausschlußverfahren gegen Edathy wegen der Kinderporno-Affäre wurde eingestellt.»5 (Welt)

 

«Montag, 18. September 2017
Sex- und Kinderporno-Skandal
Die dunkle Seite des Linus Förster
Von Diana Sierpinski
Ein Besuch in einem Bordell läutet das Ende von Linus Försters Karriere ein. Der SPD-Politiker»6 (n-tv)

 

«Personalien: Jörg Tauss
DER SPIEGEL – 18.10.2010
Der wegen Besitzes von Kinderpornografie verurteilte Jörg Tauss scheint unbelehrbar»7 (Spiegel)

 

«Grüne
Volker Beck täuschte Öffentlichkeit über Pädophilie-Text
In der Pädophilie-Debatte gerät jetzt auch der Grüne Volker Beck unter Druck: Ein umstrittener Text des Fraktionsgeschäftsführers von 1988 über Sex zwischen Kindern und Erwachsenen ist nach SPIEGEL-Recherchen doch nicht vom Herausgeber inhaltlich verfälscht worden. Beck aber hatte das stets behauptet.

Von Ann-Katrin Müller …
SPIEGEL-Recherchen im Archiv der Heinrich-Böll-Stiftung belegen, dass ein Manuskript aus dem Schwulenreferat der grünen Bundestagsfraktion, dessen Referent Beck war, nahezu identisch ist mit einem Gastbeitrag Becks für das Buch „Der pädosexuelle Komplex”.»8 (Spiegel)

 

«Jetzt aber ist das Original aufgetaucht. Wer dieses Manuskript, von „Spiegel online” veröffentlicht, mit der Druckversion im „Pädosexuellen Komplex” vergleicht, findet keine Spur einer Verfälschung. Bis auf einige Komma-Korrekturen hat der Herausgeber an Becks Text nichts verändert.»9 (Welt)

 

«„Im grünen Schwulenbereich fanden Täter ein Refugium”
Von Claudia Kade | Veröffentlicht am 20.05.2015
Lange haben die Grünen pädophile Wortführer in ihren Reihen toleriert. …

Denn mit dem Aufarbeitungsbericht der Berliner Grünen stellt nun auch die Partei selbst endlich klar, daß sich die pädophilen Gruppen nicht nur darauf beschränkt haben, in Parteitagsbeschlüssen die Forderung nach Straffreiheit für sexuelle Kontakte zwischen Erwachsenen und Kindern zu verankern. …

„Der grüne Schwulenbereich ist nach unserem Kenntnisstand der Ort in der Partei gewesen, in dem die uns bekannten Täter ein Refugium fanden”, sagte Daniel Wesener, Vorsitzender der Berliner Grünen, jetzt bei der Vorstellung des Aufarbeitungsberichts, den er zusammen mit Zeitzeugen, Fachleuten und Parteimitgliedern erstellt hat. Und die Männer, von denen Wesener spricht, sind über Jahre einschlägig bekannte Wiederholungstäter gewesen. …

„Vieles deutet darauf hin, da? hier womöglich auch im grünen institutionellen Bereich Kinder Opfer sexualisierter Gewalt geworden sein könnten”, sagte Landeschef Wesener. …

„Wir schämen uns für das institutionelle Versagen unserer Partei, das so offensichtlich und nicht zu leugnen ist”, sagte die amtierende Berliner Co-Vorsitzende»10 (Welt)

Früher fanden schwule Päderasten bei den Grünen eine Plattform; heute sind es demographische Eroberer, die in den meisten Altparteien Fuß fassen, von keiner Altpartei aufgehalten werden.

Die CDU ist zum radikalen Feind ihrer einstigen Werte geworden und unwählbar. Sie zerstört aus machttaktischen Gründen ihr eigenes Land und Volk. Wer das nicht sieht, ist verblendet.

«SCHÄUBLE ZU FLÜCHTLINGSKRISE :
„Abschottung würde Europa in Inzucht degenerieren lassen”
AKTUALISIERT AM 08.06.2016 …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Europa angesichts immer größerer Hürden für Migranten eindringlich vor einer Einigelung gewarnt. „Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe”, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“ (Donnerstag). In Deutschland trügen Muslime zu Offenheit und Vielfalt bei»11 (FAZ.net)

Genausoschlecht könnte eine Invasion und Besatzung gepriesen werden. Freiheitliche Ordnung, Offenheit und Vielfalt werden bereits jetzt in von kriminellen Einwandererfamilienklans kontrollierten Gebieten zerschlagen. Das genaue Gegenteil ist wahr – wie üblich. Wir zerstören nicht nur unser eigenes Volk und die anderen Völker Europas für immer, die Träger des wissenschaftlichen Fortschritts seit 2500 Jahren, sondern importieren auch Inzucht in gewaltigem Ausmaß, die es vorher kaum gab.

In Großbritannien geht aufgrund der bei ihnen weit verbreiteten Inzucht der Großteil von Kindesmißbildungen auf muslimische Einwanderer zurück, die derzeit noch eine Minderheit sind. Wir importieren Inzucht in großem Maßstab und sollten das unterlassen. Die Instinktlosigkeit der Altparteien, die zuverlässig genau das tun, was uns am meisten schadet, ist eklatant. Sie selbst mögen sich für unverzichtbar halten, doch tatsächlich sind sie in vielerlei Hinsicht zur großen Gefahr geworden. Wie immer man zur AfD steht ist sie das kleinere Übel als die Altparteien. Genau das ist parlamentarische Demokratie: Von vielen Übeln das kleinste wählen.

Ob Bundestag oder Landstag, untragbare dunkle Kräfte haben sich eingenistet und müssen durch Abwahl wieder hinausgeworfen werden. Altparteien sind eine Schande für unser Land.

«01.03.2004, 08:00
Link auf Kinderporno-Website in Landtags-Chatroom
Die Internet-Diskussionsplattform des Brandenburger Landtags ist als Online-Wegweiser zu einer kinderpornografischen Seite mißbraucht worden.»12 (ariva)

Wohl tausende Klagen gegen die Rechtswidrigkeit der Politik Angela Merkels, gegen Bruch des Grundgesetzes, von Gesetzen und EU-Recht sind von einer regierungshörigen, nicht mehr richtig funktionierenden und nicht mehr gemäß dem Prinzip der Gewaltenteilung unabhängigen Justiz abgeschmettert worden, obwohl sie berechtigt waren.

«Es wird beantragt, daß die etablierten Parteien: CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen von der Bundestagswahl 2017 wegen ihrer staatsfeindlichen und kriminellen Handlungen ausgeschlossen werden. Sie erfüllen nachweislich nicht die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen, wie dies unsere Verfassung verlangt, um zur Bundestagswahl 2017 zugelassen zu werden. …

Gründe:

Die Parteien SPD, CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen handeln kriminell und verfassungsfeindlich, wie dies dem Verfahren beim Landgericht Berlin 28 O181/17 im Rechtsmittel, Aktenzeichen liegt dem Kläger noch nicht vor, jetzt beim Kammergericht Berlin zu entnehmen ist.

Die Bundesrepublik Deutschland gewährt seinen Staatsbürgern keine verfassungs-gemäßen ausgerichteten Gerichtsverfahren mehr, wie dies unter anderem den landesgerichtlichen Verfahren entnommen werden kann. Diese massiven Rechtsbrüche und strafbaren Handlungen der Judikative werden vom Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, dem Deutschen Bundestag, nicht behoben und nicht unterbunden sondern steckt die Legislative mit Judikative unter einer Decke. Es werden weiter Freiheitsrechte wie das der Meinungsfreiheit, das der Freien Meinungsäußerung usw. massiv eingeschränkt wie andererseits unkontrolliert zu Hunderttausenden Flüchtlinge ins Land einreisen können, die weder einen Anspruch auf Asyl haben noch kommen diese aus Kriegsgebiete vielmehr kommen alle aus sicheren Drittstaaten. …

Hierzu Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim

Hinter den Kulissen zu schauen heißt zu erkennen:

„Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.”

Frank Fahsel ist Richter im Ruhestand und war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart.

„Frank Fahsel: Rechtsbeugung wird in Deutschland vom System gedeckt. Als er im Ruhestand ist, gibt er über den Zustand der deutschen Justiz folgende Einschätzung ab:

Zitat:

„Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht ‚kriminell’ nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie Par Ordre Du Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. […] In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor ‚meinesgleichen’.”

Prof. Dr. Ing. Hans-Joachim Selenz, früher einmal Vorstandsvorsitzender der Salzgitter AG:

Zitat:

„Frank Fahsel, früher Richter am Landgericht in Stuttgart, gibt tiefe Einblicke in das, was Tausende Bürger täglich vor deutschen Gerichten erleben. […] Besser kann man den Zustand in Teilen der deutschen Justiz nicht auf den Punkt bringen, mit Hilfe derer Politik und Wirtschaft den Rechtsstaat mißbrauchen. […] Explizit kriminelles Justiz handeln gibt es zuhauf. […] Der Sumpf schließt die höchsten deutschen Gerichte ein. Daher gibt es praktisch keine Verurteilung wegen Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt und Begünstigung. Selbst schwerste Wirtschaftskriminalität wird gegen Zahlung geringer Beträge eingestellt.”»13 (schluesselkindblog)

Fußnoten

1 http://m.bild.de/bild-plus/regional/duesseldorf/fdp/razzia-bei-fdp-politiker-51848464,view=conversionToLogin.bildMobile.html

2 http://www.focus.de/politik/deutschland/affaere-pornos-per-post_aid_194892.html

3 http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Ex-CDU-Kreisgeschaeftsfuehrer-verurteilt;art675,1330085

4 http://www.tagesspiegel.de/kinderporno-skandal-nach-urteil-cdu-laesst-landrat-fallen/1516700.html

5 https://www.welt.de/politik/deutschland/article152172402/Edathy-bleibt-Mitglied-der-SPD.html

6 http://www.n-tv.de/panorama/Die-dunkle-Seite-des-Linus-Foerster-article20035388.html

7 http://www.spiegel.de/thema/joerg_tauss/

8 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/paedophilie-debatte-um-gruene-volker-beck-taeuschte-oeffentlichkeit-a-923357.html

9 https://www.welt.de/politik/deutschland/article120237364/Beck-wollte-Sex-mit-Zwoelfjaehrigen-straffrei-machen.html

10 https://www.welt.de/politik/deutschland/article141236302/Im-gruenen-Schwulenbereich-fanden-Taeter-ein-Refugium.html

11 http://www.faz.net/aktuell/politik/wolfgang-schaeuble-abschottung-wuerde-europa-in-inzucht-degenerieren-lassen-14275838.html

12 http://www.ariva.de/forum/spd-in-brandenburg-link-auf-kinderporno-website-190216

13 https://schluesselkindblog.wordpress.com/2017/05/29/klage-vom-bvg-angenommen-etablierte-parteien-vor-ausschluss-bundestagswahl/