Denker und Dichter

Schlagwort: Impfstoffmangel

Regierungsversagen bei der Impfstoffbeschaffung

Regierungsversagen bei der Impfstoffbeschaffung

Obwohl der zuerst international zugelassene Impfstoff in Deutschland entwickelt wurde, wofür die Regierung Millionen Steuergelder an die Firma verschenkte, war diese nicht in der Lage, wie Israel, die Emirate, Bahrain, Großbritannien und die USA frühzeitig genug ausreichende Mengen für baldige Lieferung nach Zulassung zu bestellen; ebenso unfähig sind die wegen Angelas ideologischer Vorgabe, daß eine Zulassung nicht von deutschen Behörden erfolgen dürfe, weitere Impfstoffe wie Sputnik V rasch zuzulassen; offenbar sind diese noch nicht einmal jetzt, wo der Mangel an Impfstoff drückt, Leben und Wirtschaft erwürgt, bestellt worden. Diese Regierung kann ihre Bürger in Isolationsfolter, Unternehmen in Konkurs zwingen, aber nicht rechtzeitig Impfstoff besorgen. Diese Regierung ist gemeingefährlich und muß sofort zurücktreten.

«Donnerstag, 28. Januar 2021
„Mindestens zehn harte Wochen” Spahn erwartet längere Impfstoff-Knappheit
Gesundheitsminister Jens Spahn bittet in der ausufernden Impfstoff-Debatte weiter um Geduld. „Denn wir gehen bei der Knappheit des Impfstoffes noch durch mindestens zehn harte Wochen”, schreibt er auf Twitter in Anspielung auf die Lieferungen von Biontech/Pfizer, Moderna und Astrazeneca.»1 (n-tv)

Bundesgesundheitsminister Spahn kündigt harte Zeiten wegen Impfstoffmangels an, die Versagen der Regierung und ihrer EU-Ideologie sowie globalistischen Utopie sind, aber er ist genauso unfähig wie Angela oder die Regierung insgesamt, ihren Fehler zu erkennen, wenigstens jetzt unverzüglich so viel Impfstoffe anderer Hersteller wie möglich für rasche Lieferung zu bestellen, ob „Sputnik V” aus Rußland, einen der in China vielfach verwendeten Impfstoffe, und diese über deutsche Behörde schnellstens mindestens mit einer Notfallzulassung zu versehen. Doch das können die vollinkompetenten Phrasendrescher, besessen von irrationalen zeitgeistigen Ideologien, nicht. Sie können nur stur wie ein Betonkopf ihre Fehler weiterbetreiben und aussitzen, während im Lande die Firmen reihenweise pleite gehen, Läden in den Innenstädten massenweise schließen, ungeimpfte Alte an COVID-19 sterben, oder nach einer Impfung mit bRNS-Impfstoffen (denglisch: mRNA), die an derart alten Personen womöglich nicht ausreichend vorher erprobt wurden. Die verfügbaren russischen und chinesischen Impfstoffe funktionieren nach klassischem, länger erprobtem Prinzip.

Fußnote

1 https://www.n-tv.de/politik/Spahn-erwartet-laengere-Impfstoff-Knappheit-article22322279.html

Totalversagen der Regierung in Corona-Krise

Totalversagen der Regierung in Corona-Krise

Von Januar bis Mitte März, zwei entscheidende Monate lag, verharmlosten Regierung und Gesinnungsmedien Corona, was als nicht schlimmer als die gewöhnliche Wintergrippe hingestellt wurde. Es wurden weder Schutzmasken, Schutzkleidung noch sonst nötige Mittel besorgt. Schlimmer noch, sie wurden tonnenweise China geliefert oder geschenkt. Obendrein wurde versäumt, die Grenzen zu schließen, als es noch möglich war, die Krankheit aus dem Land zu halten.

Übernacht und wohl auf Geheiß der GröKaZ – im Kadavergehorsam haben wir ja Übung – schwenkte die Regierung ins genaue Gegenteil um. Hatte es bis zum 14. März geheißen, Corona sei harmlose Grippe, werde von gefährlichen Rechtspopulisten fälschlich als Gefahr hingestellt, wofür die Fernsehsendung Quer öffentlich Kritiker als lächerliche ‚Verschwörungstheoretiker’ verhöhnte, und bat das Ministerium BMI, die Verbreitung der angeblichen ‚Falschnachricht’ zu unterbinden, die Regierung plane weitere Einschränkungen, so galt am 15. März das genaue Gegenteil.

Nun war Corona gefährlich, galten Rechte als verharmlosende Spinner, die wenig später Covidioten geschimpft wurden, wogegen Regierung und Gesinnungsmedien mit Dauermeldungen über COVID-Gefahren eine Panikstimmung im Lande verbreitete. Nun wurden die am Vortage noch als Falschmeldung bezeichneten Einschränkungen in schockierender Härte eingeführt.

«Erstens: Weil wir anders als Taiwan, Südkorea, Japan oder Neuseeland diese Pandemie nicht durch solidarisches Handeln und den Einsatz moderner Technik unter Kontrolle bekommen und gehalten haben, ist der Impfstoff für Deutschland und Europa das einzig verbliebene, zentrale Instrument zur Corona-Bekämpfung. Umso schwerer wiegt das aktuelle Impfdesaster.»1 (Spiegel)

Weiterhin wurden Grenzen nicht geschlossen. Inzwischen war die Möglichkeit vertan, die Krankheit draußen zu halten, wie es Taiwan weitgehend gelang. Heute ist Taiwan coronafrei; eine zweite Welle gab es nicht und im ganzen Jahr nur sieben Todesfälle im Zusammenhang mit der Krankheit, was bei einer Millionenbevölkerung gering ist. Wir kennen ja die Ideologie unsres Gesinnungsstaates, von Medien, etablierten Parteien und von Extremisten übernommenen Universitäten: Deutsche oder europäische Grenzen dürfen nicht geschlossen werden, weil das die notgeil ersehnte Völkerwanderung nach Europa, die einheimische Männer bei hiesigen Frauen verdrängt und damit als sexueller Androzid und Völkerselbstmord durch Nichtfortpflanzung, demographische Bombe und Verdrängungskreuzung wirkt. Stattdessen kann die BRD auf Geheiß der GröKaZ, die jede Entscheidung nach Ideologie statt Sachverstand trifft wie ihr Vorgänger GröFaZ, die mehrmals so langen Grenzen Saudi-Arabiens gegen Grenzübertritte sichern helfen. Denn das ist ja erwünscht und daher möglich.

Auch Schweine sind es wert, vor Seuchen durch Grenzschließung geschützt zu werden, Deutsche aber nicht – aus Sicht der Regierung. Grund ist eine andere Einstufung beider in Zeiten von einerseits Naturschutzideologie, andererseits globalistischer Ideologie.

«Schweinepest-Zaun an Grenze zu Polen eingeweiht
30.11.2020

Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) hat an der Grenze zu Polen nahe Pomellen (Landkreis Vorpommern-Greifswald) den letzten Pfahl des neuen Grenzzauns gesetzt. Er soll Wildschweine abhalten, die die Afrikanische Schweinepest einschleppen könnten. …

Zaun soll fünf Jahre lang stehen bleiben
Hausschweine sind nach Angaben der Behörden in Deutschland bisher nicht betroffen.»2 (ndr)

Sie können die eigene Urbevölkerung mit Ausgangssperren einsperren, einen Bewegungsradius von 15 Kilometern verhängen, während sie gleichzeitig massenweise fremde Männer über viele tausend Kilometer einreisen oder gar einfliegen lassen, die dem Lockreiz des Sozialschlaraffenlandes verfallen sind und des inversen Puffs BRD, der durch ein gestörtes Zahlenverhältnis Männer zu Mädchen und Frauen fruchtbaren Alters die eigenen Landessöhne zu Kuckolden und Inceln degradiert, die um autochthone Mädchen und Fortpflanzung betrogen werden, auch noch die als hier überzählige Männer eingeholten Massen mit Steuern, Abgaben und Gebühren finanzieren muß. Gemeiner und perverser geht nicht mehr, aber in der feministischen, empathiegestörten Gesellschaft geht es den Leuten am Arsch vorbei. Sie sind gefühlsmäßig gar nicht fähig zu begreifen, was sie an unmenschlichen, grausamen sexuellen Verhältnissen anrichten. Dazu ist die Empathiestörung einer ganzen Epoche viel zu gewaltig.

Doch damit beginnen die vielen Fehler des Regimes aus Gesinnungsmedien und Blockflötenparteien erst. Obwohl schon im Sommer offenkundig war, daß Impfstoffkandidaten von Biontech sich als wirksam erwiesen und ganz vorne mit dabei war im Wettlauf um die erste Zulassung, zögerte die Regierung mit Bestellung. Noch krasser: Sie schenkte hunderte Millionen Steuergelder an die Firma, um die Entwicklung zu fördern, ohne jedoch zu bestellen.

Wie bei den berüchtigten Eingriffen des GröFaZ im Dritten Reich, der regelmäßig sachlich begründete Vorschläge kippte, um seine Ideologie zu verwirklichen, was ebenso regelmäßig stets in Katastrophen endete, ging auch GröKaZ Angela vor, die Presseberichten zufolge persönlich intervenierte, um eine ‚europäische Lösung’ durchzuboxen. Das ist typisch deutsche Ideologiebesessenheit vom Dritten Reich bis zur Angela Merkelfrauschaft. Die Ideologie hat sich geändert, sonst aber nichts. Offenbar glauben die von utopistischen Ideologien unsrer Zeit vernebelten Gestalten in Medien und etablierten Parteien wirklich, sie seien besser als die Nazis, weil ihre Ideologien besser seien. Das ist unsinnig. Heutige Ideologien mögen nicht vom Morden träumen, doch sind noch radikaler im Widerspruch mit menschlicher Natur und daher noch krasser verirrt. Heutige Ideologien sind nicht besser als die vergangener Diktaturen. Das ist ein Denkfehler, den jede Generation gern begeht. Auch die historischen echten Nazis waren eine Jugendrebellion, die gegen die alten, traditionellen, oft noch kaiserlichen Eliten aufbegehrte, „denen der Kalk aus den Hosen rinne”, wie in den 1930er Jahren gespottet wurde. Das ist sinngemäß gleich der Parole von 1968er-Antiautoritären, die höhnten, „Unter den Talaren / der Muff von 1000 Jahren”.

Hindenburg wurde im damaligen Jugendslang als „knorke” bezeichnet. Man sah sich als junges Deutschland, moderner als die zurückgebliebenen Alten mit ihren umständlichen demokratischen Traditionen der Weimarer Republik oder den noch älteren Traditionen der Kaiserzeit. Man war befangen im jugendlichen Hochmut, alles besser zu wissen als die ‚weißen heterosexuellen alten Männer’, wie Feministen und Linksradikale seit 1968 spotten. Dieser Hochmut, ihre Ideologie sei klüger als über viele Generationen gewachsene Kultur, Bräuche und demokratische Formen, kultureller Ausdruck gelebter Erfahrung unsrer Vorfahren, ist entscheidender Fehler. Jede Ideologie scheitert. Es ist unsinnig zu glauben, heutige Ideologien seien moralisch höherwertig als faschistische oder kommunistische Ideologie. Jede Ideologie ist mies. Die Tatsache, daß sie Ideologien folgen statt nüchternem, wertfreien Verstand, ist das Problem. Ein weiteres Problem ist ihre Empathiestörung. Die gab es nicht nur im Dritten Reich, wo man den Mangel an Empathie mit den Opfern zu recht bemängelt. Doch die heutige Empathiestörung gegenüber ‚weißen heterosexuellen (alten) Männern’ ist größer als je zuvor. Es ist himmelschreiende Überheblichkeit, wenn ‚politisch Korrekte’, Feministen, Migrationsförderer und Grüne sich noch als angeblich ‚moralisch überlegen’ inszenieren. Das ist die neue Form des Übermenschentums; tatsächlich sind Feministen, Migrationsförderer, Grüne und ‚politisch Korrekte’ diejenigen mit der krassesten und schlimmsten Empathiestörung.

Nicht nur sind sie völlig unfähig, Gefühle, Anteilnahme und Liebe für die von Feminismus und fremden Männern verdrängten einheimischen Männer zu empfinden, die seit 1968 ständig in Schlammschlachten angefeindet wurden. Sie übersehen auch die Leiden von Frauen. In Europa werden sie von der Überzahl Männer, darunter viele aus inkompatiblem Umfeld, sexuell bedrängt, wenngleich nicht aus Fortpflanzung und Fortleben gekegelt wie unsre viel grausamer erniedrigten Männer und Jungen. In Südländern wie Syrien hat der Exodus von Millionen Männer dagegen eine solche Männerknappheit ausgelöst, daß trotz orientalischer Polygamie, bei der sich ein Mann zuweilen mit mehreren Ehefrauen vergnügen darf, keinen Ehemann finden und über ihr aussichtsloses Leben jammern. Das alles sind Folgen des Globalismus. Auch diese Ideologie ist genauso wahnsinnig wie die gewisser früherer Diktaturen. Sie steht in scharfem Widerspruch zu menschlicher Natur und löst großes menschliches Unglück aus. Doch das merkt niemand, weil jeder Versuch, auf die krassen Fehler und grausamen Folgen als ‚rassistisch’, ‚fremdenfeindlich’, ‚islamophob’, ‚sexistisch’ und bald bestimmt mit noch weiteren Verunglimpfungen diffamiert, bestraft, verboten und schließlich unterbunden wird.

Wir werden zum Land der lockeren Messer, worüber aus gleichem Grunde auch nicht berichtet werden darf. Wir gehen den Weg des einstigen Ostroms und Byzanz, ein christliches Land ionischer Griechen, wo die Heimat Homers war, Armeniern und assyrischen Christen, zur von islamischen Turkstämmen überrollten Türkei.

Nun aber zurück zum Corona-Versagen. Ihre Bevölkerung einsperren kann die Regierung; ebenso ständig predigen, es komme auf Tage und Wochen an. Impfen sei die Erlösung. Doch beim Besorgen des Impfstoffs versagte sie total. Auch alle Maßnahmen, die keine Entrechtung der Ureinwohner bedeuten, fielen unter den Tisch. Das war nicht sexy, förderte nicht ihren Machtrausch, die Gesinnungsdiktatur. So wurde gemeldet, spezielle Lampen mit kurzwelligem Licht könnten Coronaviren in Räumen binnen einer halben Minute abtöten. Na prima! Räume so zu schützen wäre nicht allzu teuer gewesen. Stattdessen wird der größte Pleite- und Ruin-Tsunami in der Geschichte der BRD ausgelöst, eine wirtschaftliche Notzeit angesteuert. Keine Einschränkung wäre bei so rascher Abtötung von Viren nötig. Arbeit, Freizeit, ja sogar Clubbesuche – kein Problem. Doch damit hat sich kein Politiker beschäftigt. Dumm und uninformiert sind sie auch noch.

Länder wie Taiwan zeigten, daß es geht. In Wuhan, China, wurde groß gefeiert mit dichtgedrängten Menschenmenge. Ganz offenbar hat China den Virus unter Kontrolle, ohne die chinesische Wirtschaft zu zerstören. Im Gegenteil, China kauf gerade bei uns von Merkels Corona-Politik Richtung Insolvenz getriebene Firmen auf. Das Erwachen wird bitter sein. So geht es aus, wenn man Ideologen in die Regierung setzt.

Gesundheitsminister Spahn hatte nicht etwa für Deutschland Impfstoff kaufen wollen. Auch die dreistellige Millionenzahl Gelder an Biontech waren nicht mit einem Kauf verbunden. Nein, das wäre zu vernünftig. Vernunft ist in Schilda strengstens verboten, riecht nach Nationalstaat. Auch Spahn wollte Sammelbestellungen. Nur waren diese nicht ganz so bekloppt wie das, was Führerin Merkel mit ihrem Eingreifen anrichtete. Zuvor hatte sie ja erklärt, die Wahl in Thüringen müsse rückgängig gemacht werden. Sowas gibt es nur in Diktaturen. In Demokratien können Wahlen nicht auf Befehl von oben rückgängig gemacht werden.

Für Frankreich war es eine Frage der Ehre, die französische Firma Sanofi mit einer Großbestellung zu bedenken, so wie es früher eine Frage der Ehre war, daß bei Zusammenschluß nicht die deutsche Firma, wie einst das berühmte Hoechst, eine französische übernimmt, nein, auch keine gleichberechtigte Fusion erfolgt, sondern daß die Franzosen die Mehrheit erhalten, worauf die deutsche Firma mitsamt Arbeitsplätzen halt binnen Jahren weitgehend oder ganz verschwindet. Zuvor hat sich ein besonders überkluger Manager von Hoechst dafür bezahlen lassen, ganz supermodern den Konzern Hoechst so in Bestandteile zu zerlegen, daß deren Teile dann klein genug waren, daß sie vom Ausland geschluckt werden können. Es lebe die Globalisierung! Unsre Regierung hat seit Jahrzehnten gut gewirtschaftet. Der wirtschaftliche Abstieg schadet den Parlamentariern ja nicht, weil die sich selbst steuerfreie Diäten und Pensionen ständig erhöhen können, ganz gleich, wieviel Schaden sie zuvor angerichtet haben. Daß sämtliche Ideologien gleich beschissen sind, die Globalisierung genauso viel Schaden hinterlassen wird wie der Zweite Weltkrieg, ist die jetzige, von der Ideologie ihrer Zeit verbohrte Generation nicht fähig zu begreifen. Das werden erst künftige Generationen merken, wenn sie auf verarmt und entrechtet auf einem Scherbenhaufen stehen, ihre einstige Heimat an Merkels Gäste verloren haben.

Biontech hatte den Fehler, als Firma zu deutsch auszusehen. Also wurde dort erst verspätet und zu wenig bestellt. Sanofi scheiterte dann grandios; ihr Impfstoffkandidat war besonders bei Älteren unwirksam. Die EU-Bürokratie tat, was vorhersehbar war: Sie verpatzte die Bestellung. Spätestens zu diesem Zeitpunkt hätten Politikerdarsteller, die noch einen Rest von Vernunft im Schädel haben, aufwachen müssen und schleunigst für Deutschland bestellen. Doch dazu waren sie zu ideologiebesoffen. Bestellung für Deutschland? Das geht nicht! Das wäre ja nazi! Das können Israel, Großbritannien, Bahrain und die USA, aber die BRD ist dazu unfähig.

Bei den Zulassungen wiederholte sich die Tragödie. Wieder hinkte die EU-Bürokratie nach und verzögerte. Den Rest gab Unfähigkeit auf allen Ebenen. Zwar beginnt dem Sprichwort zufolge der Fisch am Kopf zu stinken, aber bei uns ist längst alles verrottet. In Bayern wurde von dem viel zu wenigen Impfstoff weggeschüttet, weil unser oberkompetenter Staat in gewöhnlichen Kühlbeuteln transportiert hatte, obwohl -70° Celsius einzuhalten waren. So viel Stümperei ist unglaublich, steht einem unterentwickelten Land zu, das von der UN Entwicklungshilfe bezieht, aber nicht einem einstigen Industrieland, das führend Wissenschaft und Technik betrieb. Andernorts wurde eine ganze Ampulle mit Impfstoff für 7,5 Impfungen verimpft. Weil es bei Spritzen Totpunkte und damit Verluste gibt, sind 50% mehr als die nötige Menge enthalten. Während in den USA der überschüssige Impfstoff genutzt wird, um mehr Menschen rasch mit knappem Impfstoff zu impfen, ist in der totregierten BRD, dem Trümmerhaufen, den unsre Schildbürger im Amt hinterlassen haben, das Gegenteil geschehen: Eine Krankenschwester oder ein Arzt verimpften jeweils die ganze Ampulle, also eine 7,5-fache Überdosis, worauf der Vorrat bald ausging, die meisten keine Impfung abbekamen. Wegen der Überdosierung mußten die Geimpften dann ins Krankenhaus, einer auf die Intensivstation, was obendrein peinlich war und nicht gerade das Vertrauen in die Impfung förderte.

Andernorts lag der aufgetaute Impfstoff zu lange umher, weil auch unsre einst als vorbildlich geltende Organisation mittlerweile so grottenschlecht ist, daß es nicht gelang, rechtzeitig genug Impfwillige zum Impfstoff zu bringen.

Doch auch als der ganze Pfusch aufflog, waren die verbohrten Ideologen nicht fähig zur Einsicht. Man kann mit diesen ideologiebesoffenen Utopisten nichts mehr anfangen, denn sie haben jeglichen Verstand verloren und sind nicht mehr zurechnungsfähig. Weiterhin phantasiert Nichtmediziner und Darsteller eines Gesundheitsministers Spahn davon, die Zulassung des Impfstoffs von AstraZeneca müsse über die EU laufen. Die zuständige EU-Behörde bekundete schon, dies werde in diesem Monat nichts mehr werden. Gegenüber Großbritannien, daß diesen Impfstoff Ende Dezember bereits zuließ, bedeutet das eine weitere Verzögerung von über einem Monat, obwohl es doch angeblich auf jeden Tag ankomme bei der Bekämpfung von Corona. Man sollte die Verantwortlichen dieser Republik als unzurechnungsfähig absetzen und politisch entmündigen. Nichts auf der Welt kann sie noch zur Einsicht bringen, nämlich daß sie mit ihrer EU-Ideologie regelmäßig unerträgliche Schäden anrichten.

Ideologien sind wie Geistesstörungen, und darin stehen die heutigen Politikerdarsteller denen des Dritten Reichs leider nicht nach. Es gibt keine guten Ideologien. Niemals darf eine Idee, und wenn sie noch so betörend glänzt, mehr gelten als Sachverstand.

Aber auch damit ist das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht. Jetzt stellte sich gar heraus, daß die Regierung sogar auf 70 Millionen bestellter Dosen verzichtete zugunsten von Ländern, die Biontech anfangs mißtrauisch gegenüberstanden und daher versäumt hatten, zu ordern. Diese Gestalten an der Macht richten immer wieder, in jeder wichtigen Frage, größtmöglichen Schaden an, sind von verzehrendem masochistischen Selbsthaß auf das Land und Staatsvolk, auf das sie einen Meineid geschworen haben, getrieben. Sie sind gefährlich. Sich selbst halten sie für ‚moralisch überlegen’, gescheit, und ihre Ideologie für ‚unverzichtbar’. Tatsächlich sind sie Totalversager, die niemals in ein politisches Amt hätten gelangen dürfen, wobei ihre Besessenheit mit utopischen Ideologien schlimmer ist als ihr Unvermögen.

«An EU-Länder, die Biontech mißtrauten
Regierung gab 70 Mio. Corona-Impfdosen weg!
06.01.2021 – 23:21 Uhr

In der Impfstoff-Krise werden immer neue Details bekannt, die belegen: Deutschland hatte zunächst deutlich mehr Biontech-Impfstoff zur Verfügung, überließ dann aber große Mengen der EU.

BILD erfuhr: Deutschland gab mehr als 70 Millionen Impfdosen an EU-Länder ab, die zuvor noch den Biontech-Entwicklern aus Mainz mißtraut hatten.»3 (Bild)

Ergebnis wird ein gewaltiges Seebeben von Pleitewellen sein. Schon jetzt hörte ich von großen Zahlen insolventer Gastronomiebetriebe in meiner Geburtsstadt, wo dementsprechend viele arbeitslos wurden.

«Paradigmenwechsel im Insolvenzrecht verhindert Pleite-Tsunami
Alexander Horn 2. Januar 2021

Die neue Insolvenzgesetzgebung ist ein Alarmsignal, denn wir bewegen uns in einer Abwärtsspirale staatlichen Handelns. Die privatwirtschaftliche und rechtsstaatliche Basis der Wohlstandsentwicklung wird untergraben.

Die schleichende Zombifizierung der Wirtschaft wird zunehmend als Grund für die Wohlstandserosion in den entwickelten Volkswirtschaften anerkannt. Nun hat auch der Generaldirektor der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), Agustín Carstens gegenüber der F.A.Z. die Zombifizierung eingeräumt.

Ihre Ursache liege in der „Neigung einiger Geschäftsbanken”, eine angemessene Einstufung notleidender Kredite zu vermeiden. Diese in der EU lange akzeptierte Praxis bewirkt, daß sich Banken und deren Schuldner in der Hoffnung auf Besserung durchwursteln können. … In Anbetracht der seit vielen Jahren aufgestauten Rentabilitätsprobleme der Unternehmen und vor allem der Banken, könnten in vielen Fällen risikogerechte Kreditbewertungen geradewegs in die Insolvenz führen. …

Eine Abkehr von der wohlstandsaushöhlenden Stabilisierungspolitik ist vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, die viele wirtschaftliche Existenzen und Jobs bedroht, jedoch riskant. Dies könnte einen „Pleite-Tsunami“ auslösen, wie der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher für diesen Fall in Aussicht stellt. …

Schon vor dem Beginn der Pandemie litt jedes sechste Unternehmen in Deutschland an der Auszehrung seiner wirtschaftlichen Substanz und war auf dem Weg in die Überschuldung. …

Um Unternehmen auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2008 zu schützen, setzte man mit Hilfe des Finanzmarkstabilisierungsgesetzes den bis dahin in der Insolvenzordnung geregelten Überschuldungstatbestand aus. …

Bei der damaligen Aussetzung des Überschuldungsbegriffs war vorgesehen, wieder zu diesem zurückzukehren. Zunächst wurde die Übergangsbestimmung jedoch verlängert und die Rückkehr 2012 dann endgültig gekippt. …

Die Corona-Krise hätte sowohl Zombieunternehmen als auch viele Unternehmen mit profitablen Geschäftsmodellen eigentlich in die Insolvenz gezwungen. Denn bei in Schieflage geratenen Unternehmen waren Fortführungsprognosen wegen des unsicheren Pandemieverlaufs kaum möglich. Daher wurde die Insolvenzantragspflicht rückwirkend zum 1. März 2020 ausgesetzt. Die Regelung wurde nun mehrfach modifiziert und verlängert und gilt nun vorerst bis Ende Januar 2021. Abgrenzungsprobleme erlauben es auch vielen in Schieflage geratenen Zombieunternehmen unter diesen Schutzschirm zu schlüpfen. …

Viel problematischer ist die nun im Eiltempo in deutsches Recht umgesetzte und bereits vor der Corona-Pandemie verabschiedete EU-Insolvenzrichtlinie. Das seit dem 1. Januar geltende Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz (SanInsFoG) zielt darauf ab, die Sanierung von Krisenunternehmen durch die Einführung eines „präventiven Restrukturierungsrahmens” zu erleichtern, also bevor sie in die Insolvenz rutschen. Schon heute sind Sanierungen zur Vermeidung einer Insolvenz möglich …

Das neue Gesetz schafft einen Rechtsrahmen, der „zu einem Paradigmenwechsel im deutschen Sanierungs- und Insolvenzrecht – weg von einer Gläubigerbefriedigung (Gläubigerinteresse) hin zu einer Entschuldung (Schuldnerinteresse)” – führen kann, wie Lucas F. Flöther, Fachanwalt für Insolvenzrecht, vermutet. …

Die neue Insolvenzgesetzgebung ist ein Alarmsignal, denn wir bewegen uns in einer Abwärtsspirale staatlichen Handelns. Dieses untergräbt allmählich die privatwirtschaftliche und rechtsstaatliche Basis der Wohlstandsentwicklung.»4 (Tichys Einblick)

Dies riecht nach Mißverhältnissen, wie sie das neue Scheidungsrecht der sozialliberalen Koalition in den 1970er Jahren bewirkte. Statt eines Jahrhundertwerks wurde es zur Jahrhundertkatastrophe.

Fußnoten

1 https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-beschluss-von-den-ministerpraesidenten-und-angela-merkel-genug-improvisiert-kommentar-a-4cc9d134-5982-452b-99f6-d3565d47ec58

2 https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Schweinepest-Zaun-an-Grenze-zu-Polen-eingeweiht,schweinepest470.html

3 https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/impfstoff-regierung-gab-70-mio-corona-impfdosen-weg-74776592,view=conversionToLogin.bild.html

4 https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/paradigmenwechsel-im-insolvenzrecht-verhindert-pleite-tsunami/

© 2021 Jan Deichmohle

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