Denker und Dichter

Schlagwort: Demokratieabbau

Zynische Täter-Opfer-Umkehr bei demokratiezerstörender Internetzensur

Zynische Täter-Opfer-Umkehr bei demokratiezerstörender Internetzensur

Es gibt systematische Meldekampagnen im Internet. Wie meine Bücher nachweisen, wurde diese Methode von feministischen Druckgruppen aufgebracht, die sich zum Ziel setzten, feminismuskritische Seiten systematisch aus dem Internet zu löschen, sowie das sichtbare Bild der Welt umzuschreiben, indem sie alle Artikel auf Wikipedia in ihre Weltsicht umschrieben, ansonsten Druck ausübten, wo sie konnten, damit kritische Stimmen sich entweder gar nicht äußern konnten, oder in einer der Öffentlichkeit unsichtbaren Filterblase verschwanden.

Derzeit ist aufgenötigte Massenmigration Ziel des digitalen Zensurmobs, der, von FeministInnen einst erfunden, sich schnell viele neue Themengebiete erobert hat, bei allen Schlüsselthemen tätig wird, im Augenblick vordringlich daran arbeitet, jede Kritik an Masseneinwanderung zum Verstummen zu bringen.

Dieses Ziel wird derzeit mit Gesinnungskontrolle durchgesetzt, die weiter geht als bloße Zensur. Es werden nämlich Sichten, ganze Themen und Kritiker niedergemacht. So wurde ich neulich von Facebook gesperrt, weil ich eine harmlose Artikelüberschrift wie „Deichmohle auf Twitter gesperrt” in Gruppen geteilt hatte. Das wurde als „nicht dem Gemeinschaftsstandard entsprechend” gewertet. Zensoren beginnen zu verbieten, auf Zensur hinzuweisen. Zuweilen sind sie bereits so lächerlich geworden, daß sogar ein harmloser, üblicher Weihnachtsgruß gemeldet wurde.

Herr Maaßen wird dermaßen gehaßt, daß ein freundlicher Weihnachtsgruß

„Liebe Freunde, ich wünsche Ihnen ein gutes, gesundes und friedvolles Jahr 2021!

Herzliche Grüße Hans-Georg Maaßen”

gemeldet wurde. Dabei ist Herr Maaßen leider eher tragische Figur als bloßes Opfer. So sehr sein Mut zu schätzen ist, für die Wahrheit einzutreten, Bedrohung nicht nur reflexartig von rechts, sondern auch von links zu sehen, hat er als Mitglied der CDU lange Zeit die Fehlentwicklung mitgetragen, an der die CDU seit Amtsantritt Kohls 1982 die Hauptverantwortung trifft.

Facebook sperrete mich 24 Stunden lang für den Beitrag:

„Twitterzensur – Deichmohle bei Twitter gesperrt”

Mehr stand dort nicht; es reicht für eine Sperre und ist nicht das erste Mal, das Facebook mich daran hinderte, über Zensur im Internet zu berichten.

Hauptmethode dabei ist eine grundsätzliche Täter-Opfer-Umkehr, aus der heraus jegliche Kritik verboten wird. Das haben FeministInnen aufgebracht, deren Ideologie seit der ersten Welle auf solcher Täterinnen-Opfer-Umkehr fußt, die sie gefühlig, unsachlich, dafür mit großer Empörung, Radikalität und Militanz betreiben und aufzwingen. Es kommt ihnen nicht in den Sinn, daß tatsächlich die andere Seite Opfer sein könnten und sie selbst auf Seiten von TäterInnen stehen. Aus dieser TäterInnen-Opfer-Umkehr heraus fallen sie wütend über jede Kritik her, die sie als ‚Haß’ verleumden und systematisch verbieten, so daß Andersdenkende ihre Sicht nicht mehr äußern können. Diese Perversion entsteht daraus, daß IdeologInnen erst die Welt falsch deuten, sich dann als Opfer inszenieren, die Gegenseite als Täter brandmarken, und in einer weiteren Überdrehung der Gegenseite jede Wortmeldung verbieten, weil sie sich daran stören und sie, so sachlich sie sein mag, automatisch als ‚Haß’ einstufen und ahnden.

So einseitig, wie die Gesellschaft geworden ist, folgt sie dieser Perversion, läßt die TäterInnen die Stimmen ihrer Opfer sperren, löschen, anprangern und verbieten, wobei sie sich selbst noch als Sauberfrauen vorkommen, die unsre Welt von ‚Haß’ reinigen würde. Tatsächlich verbreiten sie selbst Haß und Unterdrückung, diffamieren Protest gegen ihren Haß als ebensolchen. Das ganze gerät zur gigantischen Verdrehung aller Tatsachen in ihr Gegenteil. So funktionieren ANTIFA, Feminismus, Correctiv, Amadeu-Antonio-Stiftung und anderer digitaler Mob der Cancel Culture oder ‚politische Korrektheits’-Lyncher.

Twitter verbietet es, auf fremdenfeindliche Menschenjagden hinzuweisen und diese zu kritisieren.

„Fremdenfeindliche Menschenjagden gibt es wirklich, mit brutaler Gewalt, Messern, Metallstangen und Macheten. Allerdings jagen migrantische Invasoren die Reste der Urbevölkerung, die so dumm war, ihren Untergang zuzulassen.” (2018)

Das beruht auf der systematisch festgeschriebenen Täter-Opfer-Umkehr, die Grundlage des gegenwärtigen Regimes ist, das sich als Gesinnungsdiktatur betätigt. Es ist verboten, viele wirkliche Fälle von Menschenjagd auf einheimische zu erkennen und auszusprechen, weil die Regierung, Staat und andere staatlich geförderte, formal unabhängige Akteure, ihre ideologische Festlegung, wer Opfer und wer Täter zu sein hat, mit Gewalt durchsetzen. Wer auf Opfer der falschen Gruppe hinweist, wird mit Zwangsmaßnahmen zum Verstummen gebracht. Das ist Gesinnungsdiktatur, die Lügen stützt.

Tatsächlich kritisiert die Nachricht Gewalt, Menschenjagden und Haß, doch das wird verboten. Dagegen tut niemand etwas gegen den realen Haß, wirkliche Gewalt und echte Menschenjagde, die in diesem Lande geschehen, nicht als solche gesehen oder geahndet werden dürfen, was ihre Vermehrung logischerweise ermuntert. Das alles ist Folge der fundamentalen Täter-Opfer-Umkehr, die Grundproblem dieses Staates und Landes ist.

In diesem Unrechtregime gilt es nicht als Haß, Gewalt oder Menschenjagd, Einheimische zu hassen, zu jagen oder ihnen Gewalt anzutun. Stattdessen gilt es als Aufruf dazu, über Haß, Gewalt oder Menschenjagden zu berichten und diese zu kritisieren! Perverser und verdrehter geht es nicht mehr, und das ist genau das, was Feminismuskritiker seit 1968 erlebt haben. Sie wurden mit genau demselben Verfahren seit 1968 mundtot gemacht und zum Verschweigen gebracht. Solche Unterdrückung und Psychoterror, verdrehterweise noch mit moralischen Phrasen begründet, als sei es eine gutmenschliche Pflicht ‚anständigen’ Verhaltens, bedrückt uns seit 1968. Wir sind die unterdrückteste Gruppe der Gesellschaft.

Ganz nebenbei sind alle gemeldeten Zwitschereien aus dem Jahre 2018; wir schreiben derzeit das Jahr 2021. So tief in die Mottenkiste gräbt organisierter Zensurmob, um unliebsame Stimmen fertigzumachen. Übrigens gehört zur Unterdrückung auch, daß sich die doppelten Maßstäbe zusätzlich ständig verschieben. Was vor zwei bis drei Jahren noch als unverfänglich durchging, ist beim inzwischen gestiegenen Indoktrinationsgrad inzwischen der Verdammnis unsrer sich täglich stärker radikalisierenden Medien und damit Gesellschaft verfallen. Deswegen sind Rückwärtsmeldungen noch heimtückischer als kurzfristige Denunziationen. War ein SPD- oder CDU-Politiker in den 1960er oder 1970er Jahren sagte, würde ihn heute zum Opfer des Staatsschutzes machen, dafür würde er als ‚Nazi’ hingestellt, weil der Linksradikaldrall und Radikalfeminismusdrall seitdem so stark zugenommen hat, daß die Mehrheitsmeinung von damals heute strafrechtlich relevant wäre. Auch dieser Umstand zeigt, daß es vorbei ist mit Demokratie, Grundgesetz und Meinungsfreiheit in diesem Land. Ein Adenauer, Barzel oder Schmidt, der wie in seiner aktiven Zeit redet, würde heute vor einem Gesinnungsgericht landen und verurteilt werden. Die freiheitliche Ordnung ist nur noch eine täuschende Fassade, hinter der Meinungsterror radikaler Kulturrevolutionäre tobt.

„Bald könnten die demographischen Invasoren so stark und bewaffnet sein, daß nicht mal die (M)Uschiwehr gegen sie ankommt. Die kann schlecht überall sein, in allen Vierteln, wo Messer blitzen.” (2018)

Das ist eine reale Gefahr, vor der gewarnt werden muß, weil es sonst bald zu spät sein wird. Die Gesinnungsterrorzensur verbietet eine Warnung vor Fehlentwicklung hin zu Gewalt als falsch unterstellten Aufruf zu Gewalt. Das ist, wie üblich, eine exakte Umkehrung der Tatsachen ins Gegenteil. Die Denunzianten betreiben Fehlentwicklung zur Gewalt und müßten gesperrt werden. Genau falsch herum!

„Nicht nur in Ceuta und Melilla dringen gewalttätige Invasoren ein. Jetzt töten sie auch bei ihrer Invasion – schon auf dem Mittelmeer.” (2018)

Jede Meldung beruht auf Täter-Opfer-Umkehr! Es steckt immer derselbe Fehler zugrunde, der systematisch und massenweise als Zwang auferlegt wird, um jede Kritik zu ersticken. Gewalttätiges Eindringen war damals dokumentiert. Sogar mit selbstgebastelten Feuerwerfern, einer üblen Waffe, bekannt aus den Schützengräben des Ersten Weltkriegs, wurden friedliche Grenzbeamte angegriffen. Jetzt wird es mit Sperrung verboten, solche Gewalt zu kritisieren. Die Denunzianten fördern damit solche Gewalt, weil sie zunimmt, wenn sie sich lohnt. Wiederum müßten die Denunzianten wegen ihrer Beihilfe zu und Unterstützung von Gewalt vor Gericht gestellt und verurteilt worden. Wie in allen Fällen sind es hier Unterstützer der Täter, die Beihilfe zu Gewalt und einer Fehlentwicklung hin zu mehr Gewalt leisten, indem sie Kritik an der Gewalt melden, sperren oder anderweitig verfolgen. Daher können solche Täter bald so zahlreich und stark sein, daß unser Staat nicht mehr gegen sie ankommt. Es ist alles richtig und wichtig, was geschrieben wurde.

„Man muß Mördern und Invasoren mit Liebe begegnen und sie anlocken, damit sie sich auch trauen! #dubistnichtallein #LiebestattHass #LiebeFuerAlle #ReconquistaInternet” (2018)

Auch das war eine völlig zutreffende Parodie linker Phrasen von vor zweieinhalb Jahren. Es ist Kritik an Gewalt und Haß, das Gegenteil eines Aufrufs.

„Die einheimischen Mädchen vieler Invasoren wurden gut erwirtschaftet und niemandem weggenommen. Wer als Kuckold seine Verdrängung bezahlen muß, hat eben selbst schuld. Hätte ja als Asylant geboren werden können. Siehe:” (2018)

Das ist ebenfalls eine Parodie, die berechtigte Kritik übt, zu dem Thema, das am stärksten von Tabus, Empathiestörung und Desinteresse unterdrückt wird: einheimische männliche Verlierer, von Feministinnen seit 1968 verleumdet und angefeindet, wie meine Bücher beweisen. Wer haßt hier? Feminstinnen und ZensorInnen, die so empathiegestört sind, daß sie ihre eigenen Landessöhne zu Inceln, Kuckolden und sonstigen Verlierern degradieren, die ihre eigene Erniedrigung und Entrechtung mit Arbeit und Geld noch bezahlen müssen, ob als entsorgter Vater, zum Zahlknecht degradierter Exmann, oder zum Finanzsklaven degradierter ehemaliger Freund, die ausgeschlossen und diskriminiert werden, außerdem vom Staat gezwungen werden, dafür noch zu bezahlen. Das ist die größte Schweinerei, die Männern überhaupt angetan werden kann, die am stärksten unterdrückte Gruppe der Gesellschaft. Was tun die Gesinnungsdiktatoren? Sie verbieten noch den Opfern, von ihrem Leid zu berichten, indem sie das als ‚Haß’ zensieren und bestrafen. Verdrehter und perverser geht es nicht mehr. Da hört wirklich alles auf.

Nach der Sperrung liefen die Gesinnungsterrorzensoren nochmals zu Höchstform auf. Sie meldeten, was nicht niet- und nagelfest ist, regten sich besonders über Beiträge auf, die das Kernproblem ansprechen, nämlich die Täter-Opfer-Umkehr, die zentrale Grundlage ihrer Perversion ist.

„Deutsche Männer haben Opfer zu sein, die Täter*Innen bezahlen, wie seit 1968 Feminist_*Innen, nun auch Invasoren.” (vermutlich auch Uralt-Beitrag)

Die Macht hat in unsrer Epoche, wer sich als Opfer definieren und der Gegenseite eben dies verbieten kann. Früher kam nach Ansicht Maos die Macht aus den Gewehrläufen. Heute ist das überholt, ist die Festlegung, wer als Opfer und wer als Täter gilt, die zentrale Macht der Weltgeschichte. Deshalb ist es so fatal und folgenreich, eine Täter-Opfer-Umkehr vorzunehmen und mit staatlichen Zwangsmaßnahmen wie Internetzensur festzuschreiben.

„Politik hilft beim Abwimmeln einheimischer Männer und Verkuppeln von Invasoren.” (alt)

Völlig richtige sachliche Beschreibung des grundlegenden Lebensproblems sowohl betroffener Männer als unsrer Gesellschaft, weil unser Fortleben in eigenen Kindern und damit die Zukunft auf dem Spiel steht. Es ist eine ungeheuerliche Schande, was den eigenen Männern angetan wird, und abermals ungeheuerlich, mit welcher Gleichgültigkeit, Verachtung und Empathiestörung unsre Gesellschaft das vertuscht, und wiederum ungeheuerlich, mit welcher zynischen Unterdrückungswut eine Äußerung der Opfer von Denunzianten verfolgt wird. Die Perversion des heutigen feministischen Linksfaschismus könnte kaum klarer gezeigt werden.

„Die nächste Generation wird von Leute wie ihm gezeugt; folglich wird das Volk künftig aus solchen Anlagen bestehen. Unsere arbeitenden Männer sterben aus, verdrängt von Invasoren und Feminismus.” (wohl alt wie die meisten Ziele des heute tobenden Zensurmobs)

Dito. Dies ist ein Androzid an autochthonen Männern. Das ist fürchterliche tägliche Erfahrung. Sodann ist die Gleichgültigkeit, Verachtung und Empathielosigkeit der Gesellschaft empörend, und abermals der Versuch, die Opfer durch massive Massenmeldungen eines Zensurmobs zu sperren und unterdrücken.

„Fremde Invasoren werden verkuppelt, einheimische Steuerzahler diskriminiert und verdrängt.”

Wiederum Faktennennung. Zynisch ist bereits die Lage; Betroffene in Täter-Opfer-Umkehr mundtot zu machen, ist noch zynischer.

„#Es #sei #fremdenfeindlich, #sich #gegen #Angriffe #von #Invasoren #zu #wehren. Es #gilt #als #frauenfeindlich, sich gegen Angriffe #der #Feministen zu wehren. #Sarkasmus #Ironie #Satire #Zynismus”

Richtige, sachliche Benennung der verdrehten Lage in satirischer Form.

„#Die #Gesinnungsregierung #gibt #ihre #Invasoren #nicht #wieder #her! #Wem’s nicht #paßt, #kann #ja #auswandern! #Sarkasmus #Ironie #Satire #Zynismus”

Wehe, du trittst für Freiheit der eigenen Männer ein. Dann ist sogar harmlose Satire verboten.

„#Die #Freiheit #der #Männer #ist #nicht #verhandelbar. Männer #werden #seit #mindestens 1968 #systematisch #entrechtet #und #diffamiert. #Nein #zur #Verdrängung heimischer Männer durch Invasoren. Auf zum Männermarsch! #Sarkasmus #Ironie #Satire #Zynismus” (ebenfalls alt, wie alle Ziele des heutigen Zensurmobs, denn dieses Vorgehen mit vielen # verwende ich schon lange nicht mehr)

Weiße, heterosexuelle, feminismuskritische und gar deutsche Männer sind die Schnittmenge benachteiligter, diskriminierte, von Täter-Opfer-Umkehr betroffener Gruppen, damit die am stärksten diffamierte, unterdrückte, diskriminierte Gruppe der Welt, die von den stärksten Tabus und der krassesten angeborenen Schiefsicht der Menschheit getroffen werden.

Bestellt und lest meine Bücher, damit die seit den 1980ern bestehende Mauer eisigen Totschweigens endlich bricht! Mit ihnen steht oder fällt mittelfristig auch eure Freiheit!

«#TWITTERSPERRT #NEVERQUIT
18.11.2020

Twitter hatte am 18. November 2020 unseren Account gesperrt. Er wurde nach erfolgter Abmahnung von Twitter wieder freigeschaltet, hierzu unten.

Erstens wegen eines Tweets, in dem wir uns – ebenso wie in Fachaufsätzen und unserem Blog – kritisch mit der Sperrpraxis von Twitter auseinandersetzen.

Zweitens wegen eines Tweets, in dem wir im Anschluß an unseren ersten Tweet unter anderem Corona-Leugner kritisiert hatten. Diese Kritik erfolgte, nachdem unser erster Tweet von Dritten gegenüber Twitter mit dem Ziel der Sperre gemeldet wurde.

Beide Tweets sind eine kritische Auseinandersetzung mit der Sperrpraxis von Twitter und so genannten anonymen „Netzdenunzianten” (vgl. hierzu Prof. Dr. Arnd Diringer). Der zweite Tweet bezog sich insoweit unter anderem auf die in unserem ersten Tweet erwähnten Corona-Leugner.

Beide Tweets erfolgten im Rahmen einer „Gruppe”, in der – im Anschluß an einen Fachaufsatz (Laoutoumai/Löffel, K&R 2019, 447) – über die Problematik #Twittersperrt diskutiert wird. …

Sind unsere Meinungsäußerungen für Twitter zu kritisch? Jedenfalls verhindert Twitter nun, daß wir uns zu rechtlichen Fragen „frei und öffentlich austauschen” (Baboulidis): Aufgrund der Sperre können wir unseren Account nicht mehr öffnen. Zudem wurden beide von Netzdenunzianten gemeldeten Tweets von Twitter gelöscht („Dieser Tweet ist nicht mehr verfügbar”).

Twitter mußte sich zwar bereits im Jahr 2019 für willkürliche Sperrungen vor dem Bundestag rechtfertigen (hierzu SPIEGEL und NZZ).»1 (loeffel-abrar)

Fußnote

1 https://loeffel-abrar.com/newsblog/twittersperrt-auch-uns/

Die deutsche Zensur dreht durch – jetzt ist es verboten, einen Artikel über Zensur zu teilen

Die deutsche Zensur dreht durch – jetzt ist es verboten, einen Artikel über Zensur zu teilen

Wie immer in solchen Fällen, haben Feminismuskritiker Jahrzehnte früher am eigenen Leibe erlebt, was später alle Schlüsselthemen betreffen sollte. Meine Bücher zitieren eine nordamerikanische Feministin aus entweder den USA oder Kanada, Professorin für irgendwas mit Feminismus: „Wir werden keinen Kurs erlauben, der uns Zensur vorwirft.”

Das war vor Jahrzehnten. Schon damals war feministische Zensur pervers genug, Berichterstattung über Zensur zu verbieten. Gleiches widerfuhr meinen Büchern seit Jahrzehnten. Meine Bücher kritisierten die intolerante Ideologie, die nach der Macht griff, und wies ihr Zensur als Unterdrückungsmethode nach. Ergebnis war, daß meine Bücher seit Jahrzehnten unterdrückt, unbekannt blieben, und damit meine Nachweise ihrer Zensur. Zensur schützt ihrer Macht, indem Hinweise darauf, daß Zensur existiert, ebenfalls zensiert werden. Gegen eine solche totale Unterdrückung ist nicht mehr anzukommen.

Derselbe Zustand ist nun bei sozialen Medien wie Twitter und Facebook erreicht. Twitter hat mich gesperrt für eine harmlose Nachricht, die dem Narrativ widersprach und auf hiesige Opfer hinwies. Mit der üblichen Täter-Opfer-Umkehr verbieten Täter und ihre Unterstützer den Opfern, darauf hinzuweisen, daß es Opfer gibt und folglich auch Täter. Das ist pervers genug, faschistische Logik. Nach Twitter sperrte auch Facebook einige Beiträge, die über die Täter-Opfer-Umkehr in Gesellschaft und bei der Twittersperre berichtete.

Zu beachten ist dabei, daß Meldungen, die zu unberechtigten Sperren führen, meist nach Beiträgen in bestimmten, besonders scharf gegängelten Gruppen erfolgen: migrations- oder islamkritische und AfD-Gruppen stehen derzeit besonders im Visier der Gesinnungskontrolleure, so wie in den Jahrzehnten zuvor Feminismuskritiker.

Doch nun folgte als nächste Stufe der Absurdität, indem noch feministischer Zynismus der faschistischen und feministischen TäterInnen-Opfer-Umkehr beigemischt wird. Jetzt wurde ich bei Facebook gesperrt, weil ich einen Artikel über Twitterzensur auf Facebook geteilt hatte. Das ist nun ebenfalls nicht mehr erlaubt. Die zentrale Macht auf Erden ist, wie Menschen als Täter oder Opfer wahrgenommen werden. Wer das mit diktatorischen Mitteln falsch festschreibt, begeht die folgenreichste Sünde.

Übrigens habe ich ein Podcast-Video veröffentlich, was ich wegen der doppelten Sperre nicht mehr öffentlich bekannt machen kann.

Kauft meine seit Jahrzehnten von MSM totalignorierten Bücher!

Das Thema COVID-19 wurde und wird politisch mißbraucht

Das Thema COVID-19 wurde und wird politisch mißbraucht

In einer Krise ist es wichtig, richtig informiert zu sein vor Entscheidungen. Das bedeutet, bei Gesundheitsrisiken auf in der jeweiligen Frage kundige Fachleute zu hören. Bei uns ist es dagegen üblich geworden, Fachleute zu ignorieren, die der ‚falschen’ Meinung sind, sich dagegen Nichtfachleute oder Personen mit einer Vorgeschichte an Fehldeutungen und Irrtümern in Medien und Politik als Referenz aufzubauen, die eine gerade erwünschte Meinung vertreten.

«Es kommt eben darauf an, wen man fragt und welche Meinung man als die maßgebliche auswählt. Im Unvermögen, die passenden Expertenmeinungen zu den jeweils anliegenden, wichtigen Fragestellungen zu identifizieren und zu moderieren, lag von Anfang an der Systemfehler und da liegt er immer noch. Denn es geht weiter. Impfungen? Diese Frage ist derzeit nicht relevant, weil jeder Fachmann weiß, daß ein guter Impfstoff frühestens in einem Jahr genutzt werden kann. Auch Bill Gates kann nicht zaubern. Dazu kommt, dieser Impfstoff müßte dann hochwahrscheinlich vor Covid-20 schützen. Zweite Welle? Mit welchem fachlichen Geheimwissen wird davor gewarnt, mit welchen Quellen? Es ist eine hochspekulative Hypothese, die gerade im geöffneten Österreich faktisch widerlegt wird. Und warum wurde, wenn man so viel Angst davor hat, eine Herdenimmunität durch den Lockdown verhindert? Das alles spricht nicht für ein reflektiertes, kompetenzgesteuertes Krisenmanagement.

Eine kompetente Risikoanalyse hätte den falschen Alarm schon längst abgeblasen. Der Pandemie-Krisenstab im Max-Weber-Land hätte frühzeitig Großveranstaltungen abgesagt und bei den früh bekannten Risikogruppen die entsprechenden Maßnahmen zum Schutz dieser Gruppe diskutiert sowie professionell, konsequent und human umgesetzt (auch mit Hilfe der präventiv angelegten Pandemievorräte). Man hätte Pläne ausgearbeitet für Schwerpunktkrankenhäuser, die von den zuständigen Spezialisten, den Lungenfachärzten, geleitet worden wären. Man hätte Hausärzte, Palliativmediziner und Pflegedienste einen eigenen Stab bilden lassen, um gute Lösungen für die ambulante Versorgung der Schwerkranken und Pflegebedürftigen zu finden.

Vor allem hätte der Krisenstab eine umfassende Risikoanalyse der weitergehenden Schutzmaßnahmen durchgeführt und festgestellt, daß deren Schadenspotenzial extrem hoch ist. Spätestens Mitte März hätte der Krisenstab festgestellt, daß bezüglich einer die Allgemeinheit bedrohenden Pandemie ein falscher Alarm besteht. Weil das Risikopotenzial von Covid-19, bezogen auf die Allgemeinheit, deutlich geringer ist als das der weiteren Schutzmaßnahmen (Schulschließungen und Lockdown), hätte man diese nicht eingeleitet. Daraufhin hätte der Krisenstab die Politik und diese die Bevölkerung entsprechend informiert. Anschließend wäre der Krisenstab nach Hause gegangen, um die Anderen ihre Arbeit machen zu lassen.

So wäre die Risikoanalyse im Max-Weber-Land verlaufen. In der Bundesrepublik Deutschland und in fast allen anderen Demokratien kam es bekanntlich anders. Warum das so ist, und was wir vor allem anderen ändern müssen, um solche Desaster in Zukunft zu vermeiden, darum geht es in dem nächsten und für mich abschließenden Corona-Beitrag hier auf der Achse des Guten. Es geht vor allem darum, wie die Demokratie es geschafft hat, ihre eigentliche Stärke, die offene Debatte, in eine Schwäche zu verwandeln.»1 (achgut)

Folglich wurde uns wider besseren Wissens von Politikern eine Quarantäne auferlegt, obwohl diese zu diesem Zeitpunkt nicht mehr nötig, das erwünschte Ziel bei der Ausbreitungskurve bereits ohne diese in der BRD erreicht worden war. In anderen Ländern mag das anders gewesen sein.

Unsre Wirtschaft wurde schwer geschädigt; die Kosten werden uns noch lange drücken. Für die Regierung kein Problem: Sie legt ihren Ureinwohnern eben höhere Steuern, Abgaben, geringere Renten, längere Lebensarbeitszeit oder andere Bürden auf, oder enteignet. Die Regierung profitiert dagegen von starkem Aufwind, nachdem ihr Ansehen vorher wie eine Lawine abwärts gerollt war.

Bürgerrechte und Meinungsfreiheit wurden weiter eingeschränkt, wie schon bei früheren Gelegenheiten: Gleich worum es gerade geht, die Tendenz der Regierung bleibt sich gleich. Jeder Anlaß wird gerne aufgegriffen, wenn es eine neue, wunderschöne Begründung gibt, Meinungsäußerungen und andere Freiheiten der Bürger einzuschränken, ihn stärker als bisher zu überwachen. Mal war es Geldwäsche, die nicht verhindert wurde, aber dem Bürger gläserne Konten bescherte. Später Terrorbekämpfung, Kampf gegen Haßsprache, als die zufälligerweise weit überwiegend Regierungskritik gilt, nicht aber was Regierungsmitglieder, ihre Anhänger oder politisch genehme Extremisten (etwa des linken Flügels) sagen. Ähnlich einseitig ist so ziemlich alles im „Kampf gegen rechts”, der die Republik prägt.

Noch nie hat sich dieser Staat zu Friedenszeiten so tief in das Privatleben seiner Bürger eingemischt. Sogar das Grundgesetz wurde teilweise außer Kraft gesetzt durch den ‚Notstand’, der für COVID-19 fälschlich gesehen und benutzt wurde. Zu allem Überfluß wird nun noch mit der Begründung Coronavirus ein reines Briefwahlverfahren für die kommende Bundestagswahl vorbereitet. Dies schafft erhebliche Probleme, weil es bei Briefwahlstimmen, die mit der Post verschickt teils wochenlang gelagert werden, grundsätzlich nicht möglich ist, diese lückenlos zu überwachen und eine richtige Auszählung sicherzustellen. So wie Medien und alle übrigen Parteien speziell gegen die AfD hetzen, ist es plausibel, wenn relativ viele Personen subjektiv der Überzeugung sind, etwas gutes zu tun, wenn sie Stimmen der Oppositionspartei, die sie für ‚Nazis’ halten, ungültig machen oder einer falschen Partei zuordnen. Bereits 2013 haben zweifelhafte Briefwahlstimmen womöglich darüber entschieden, daß die AfD damals knapp nicht in den Bundestag einziehen durfte. Genau klären wird sich das wohl nicht mehr lassen, doch sind die Auffälligkeiten bei der Briefwahl groß.

«Gibt es Anzeichen von Wahlfälschung bei der Bundestagswahl?
Renz, Jochen

Bei der Bundespräsidentenwahl 2016 in Österreich gab es in einigen Wahlbezirken im zweiten Wahlgang auffällig viele ungültige Briefwahlstimmen im Vergleich zum ersten Wahlgang. Da es einige solche Auffälligkeiten gab, wurde die gesamte Wahl wiederholt. … Es ist nicht überraschend, daß Briefwahlstimmen leichter zu manipulieren sind als Urnenwahlstimmen. …

Bei der Bundestagswahl 2013 gab es eine weitere signifikante Auswirkung der Briefwahlstimmen. So hatte die AfD bei der Urnenwahl knapp 5% der Stimmen (4,97%) erhalten. …

Besonders interessant ist dabei der Vergleich zur Bundestagswahl 2013, da diese nur ein halbes Jahr vorher stattfand, die meisten Ergebnisse also ähnlich sein müßten. Betrachten wir zunächst die letzte Spalte in Tabelle 2, die die Abweichung des Briefwahlanteils einer Partei zum Briefwahlanteil der Gesamtwahl angibt. Es zeigt sich, daß die Werte für CDU, SPD und FDP sehr ähnlich sind, für die Linken, die CSU und die Sonstigen ist der Wert etwas höher, aber nicht auffällig. Was allerdings sehr stark auffällt sind die Werte der Grünen und der AfD. Während die Grünen meist sehr stark von der Briefwahl profitieren, verlieren sie diesmal durch die Briefwahl an Stimmen. Ein Absturz im Trend um über 20% gegenüber 2013. Die AfD dagegen gewinnt bei der Europawahl durch die Briefwahl hinzu und ist hinter der CSU und der FDP die Partei die am stärksten von der Briefwahl profitiert. Eine Trendumkehr von fast +24% gegenüber 2013 und das obwohl die AfD bei der Bundestagswahl in jedem Bundesland und in fast jedem Wahlkreis durch die Briefwahl verloren hat. ….

Die Werte der AfD und der Grünen bei der Europawahl 2014 sind also in jedem Fall verdächtig, wenn man sie mit der Bundestagswahl 2013 vergleicht. Ein Unterschied bei einer Europawahl ist natürlich, daß die Wahlbeteiligung wesentlich geringer ist als bei einer Bundestagswahl. Aber dies sollte nicht die beobachteten Konsequenzen für die Briefwahlstimmen der AfD und der Grünen haben, während bei allen anderen Parteien die langjährigen Trends intakt sind. …

Die Briefwahl bei der Bundestagswahl 2017 …
Vergleicht man die Werte mit der Europawahl 2014, so gibt es auch bei den Grünen sowie bei der AfD eine Trendumkehr, die bei den Grünen mit +8,0 noch relativ moderat ausfällt, bei der AfD mit –30,7 jedoch einen gewaltigen Unterschied ausmacht. Wie bei der Bundestagswahl 2013 auch, verlor die AfD durch die Briefwahl sehr stark. 2017 allerdings noch wesentlich stärker als 2013. …

Könnte es also bei den Bundestagswahlen 2013 und 2017 Wahlfälschung bei der Briefwahl zu Lasten der AfD gegeben haben? Zumindest wäre dies eine logische Erklärung für die beschriebenen sehr signifikanten Auffälligkeiten. …

Die schlechten Briefwahlergebnisse der AfD hatten ebenfalls eine relativ große Auswirkung. Bei der Bundestagswahl 2013 verpaßte die AfD dadurch knapp den Einzug in den Bundestag. Bei der Bundestagswahl 2017 zog die AfD zwar sicher in den Bundestag ein, verpasste aber durch das schlechte Briefwahlergebnis knapp die notwendige Sitzanzahl um mit einer anderen Oppositionspartei gemeinsam einen parlamentarischen Untersuchungsausschuß oder eine Normenkontrollklage zu erzwingen. Es gibt daher also nicht nur Indizien sondern auch ein Motiv für eine mögliche Wahlfälschung. …

Schaut man sich die öffentliche Wahrnehmung und Berichterstattung über die AfD an, so gibt es andere, wesentlich wahrscheinlichere Gründe für eine mögliche Wahlmanipulation: Es ist ziemlich offensichtlich, daß die AfD von den etablierten Parteien und vielen Medien offen und mit zum Teil unfairen und undemokratischen Maßnahmen bekämpft und diffamiert wird. So wird jegliche politische Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen. Vorschläge der AfD in den Landesparlamenten und nun im Bundestag werden unabhängig vom Inhalt oder der Person meist abgelehnt nur weil sie von der AfD sind. Öffentlich wird die AfD zum Teil so dargestellt, als ob sie die Reinkarnation der NSDAP wäre und daher mit allen Mitteln bekämpft und verhindert werden müsse. Anhänger und Sympathisanten der AfD haben negative soziale oder berufliche Konsequenzen zu befürchten.

In einer solchen irrationalen und vergifteten Atmosphäre wäre es nicht sehr verwunderlich, wenn es einige der an der Wahlauszählung beteiligten Personen als ihre ‚staatsbürgerliche Pflicht’ ansehen würden, die Stimmen der AfD falsch auszuzählen, um so ein Erstarken der AfD zu verhindern. Wie bereits diskutiert wäre eine solche Manipulation aus verschiedenen Gründen bei der Briefwahl wesentlich einfacher möglich als bei der Urnenwahl.»2 (ssoar)

Mit mehr Briefwahlstimmen, wie bei der Europawahl, die in nur einem halben Jahr Abstand erfolgte, hätte die AfD bereits 2013 in den Bundestag einziehen können und wäre dort während dem Dammbruch der sogenannten Grenzöffnung 2015 dort präsent gewesen. Diese Fehlentscheidung wäre frühzeitig auf heftige Kritik gestoßen.

Es handelt sich nicht um graue Theorie. Im Internet kursierten einige Aufrufe von und an ehrenamtliche Wahlhelfer, ihre ‚Pflicht’ zu tun, indem sie gezielt Stimmen der ihnen verhaßten Opposition ‚unschädlich’ machen. Linksextreme mobilisierten zu diesem Zwecke, sich als ‚Wahlhelfer’ zu melden. Doch auch bei der Urnenwahl, die leichter überwachbar ist, wurde geschummelt.

«AfD-Stimmen für die Grünen gezählt
Wahlbetrug in Brandenburg ist Fall für den Staatsanwalt
von Magdalena Thiele 27.08.2019 …

„Keiner hat mich kontrolliert. Dann habe ich einfach ein paar blaue Stimmen grün gemacht”, sagt er – also Stimmzettel für die AfD als Kreuze für die Grünen gezählt.

Als Motiv nennt er seine politische Überzeugung: „Mein Herz schlägt links.” Deshalb habe er nicht hinnehmen wollen, daß die rechtspopulistische Partei so starken Zuspruch durch die Wähler erfahre.»3 (Tagesspiegel)

In Österreich wurde eine Wahl wegen solcher Unstimmigkeiten wiederholt. Nicht bei uns. Mit einer reinen Briefwahl, die viel leichter fälschbar ist als eine Urnenwahl, schafft wird die freiheitliche Demokratie zugunsten eines Regimes mit pseudodemokratischer Fassade abgeschafft. Ein Regierungswechsel zu echter Opposition ist beinahe unmöglich gemacht worden.

Nun brauchen wir nicht spekulieren, ob und in wieweit das Unfähigkeit, oder sogar Absicht ist. Vermutlich ist es keine Absicht bei den allermeisten; eine solche Behauptung wäre wohl Verschwörungstheorie. Deutlich ist in jedem Falle die Unfähigkeit unsrer Repräsentanten oder Volksvertreter, die ihr Volk eher treten als vertreten. Von ihnen geschaffene Probleme sehen sie nicht. Gewiß würde ihnen nicht der taktische Fehler widerfahren, ein Wahlverfahren durchzusetzen, das etablierte ‚Systemparteien’ benachteiligt. In solchem Falle gäbe es Proteste, würden Entscheider schnell von einem solchen Vorschlag abrücken. Trotzdem brauchen wir nicht unterstellen, daß hier bewußt ein Nachteil für die von ihnen gefürchtete AfD eingebaut wird. Doch auch ohne solche bewußte Absicht wirkt unterschwellige Befangenheit und Einseitigkeit. Denn wenn es zu Lasten der AfD gehen könnte, stutzt niemand. Das wird als irgendwie angenehm empfunden, stört also nicht. Wäre jedoch ein Nachteil für die eigene Partei, Karriere oder geistige Richtung zu befürchten, gäbe es Protest und Widerstand. Auf emotionaler, womöglich den Beteiligten selbst nicht bewußter Ebene allgemeinen Vorurteils entsteht so einseitige Politik, die Demokratie von Gesetz zu Gesetz, Beschluß zu Beschluß, immer weiter beerdigt. Somit haben auch so beschimpfte ‚Verschwörungstheoretiker’ nicht ganz unrecht. Zwar gibt es vermutlich keine Verschwörung, wohl aber ein sehr starkes emotionales Vorurteil, das ähnlich wirkt, wie es eine Verschwörung auch täte. Grundsätzlich ist zu berücksichtigen, daß auch in falschen Verschwörungstheorien ein wahrer Kern sein kann; ohne eine Verschwörung können Vorurteil und Tendenzen der Akteure, die auf Themen und Krisen reagieren, ähnliche Wirkung erzielen.

Fußnoten

1 https://www.achgut.com/artikel/bericht_zur_coronalage_07.05.2020

2 https://www.ssoar.info/ssoar/bitstream/handle/document/55715/ssoar-2018-Renz-Gibt_es_Anzeichen_von_Wahlfalschung.pdf

3 https://www.tagesspiegel.de/berlin/afd-stimmen-fuer-die-gruenen-gezaehlt-wahlbetrug-in-brandenburg-ist-fall-fuer-den-staatsanwalt/24937160.html

© 2021 Jan Deichmohle

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