Wenn Medien ständig systematisch unwahr berichten, Kommentare mit Tatsachen als ‚unwahr’ sperren

Es geht nicht darum, daß in Mediën zuweilen mal ein Fehler auftritt oder eine sprichwörtliche Zeitungsente gedruckt wurde. Das kann mal vorkommen. Etwas ganz anderes ist, wenn zu wichtigen Themen systematisch und ausschließlich gelogen wird. Noch gefährlicher wird es, wenn die vom Grundgesetz aus wichtigem Grund geschützte Meinungsfreiheit ausgehebelt wird. Dabei ist es unerheblich, ob die Meinungsäußerung als angeblicher ‚Haß’ oder als ‚unwahr’, also als ‚Haßäußerung’ oder als ‚Falschnachricht’ verboten oder belangt wird. Im Unterschied zur reinen Mathematik, die lediglich auf Axiomen und Logik beruht, daher objektiv und allgemeingültig ist, sogar Außerirdischen verständlich sein müßte und auch in einem parallelen Universum richtig wäre, beruhen politische Aussagen auf menschengemachten Annahmen und Begriffen, bei denen ‚wahr’ und ‚falsch’ grundsätzlich nicht objektiv sein können, sondern mit Wahrnehmung und Weltsicht verknüpft sind. Daher kann wahr und falsch nur durch Fakten anschaulich und nachvollziehbar begründet, nicht aber erzwungen und durch Sanktionen durchgesetzt werden.

Aus diesem Grunde unterscheiden sich Diktatur und freiheitliche Ordnung, ohne die es keine funktionierende Demokratie geben kann, durch Meinungsfreiheit in letzterer.

«Felix Perrefort / 17.07.2019 …

Wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinem Selbstverständnis auch nicht gerecht, ein verlässliches Medium zu sein, das objektiv und neutral informiert …

Kurz nachdem die Haltungsjournalistin Anja Reschke allen Ernstes verkündete, die Panorama-Reporter auf der Sea-Watch 3 hätten mit Betreten des Bootes doch nicht wissen können, daß tatsächlich ein Notruf eingehen wird, teilte ein scheinbarer Rechtsexperte im Namen von „ZDF heute” der interessierten Facebook-Gemeinde Folgendes mit:

„Wenn Sie gesperrt werden, haben Sie vorher bereits Verwarnungen erhalten. Überdies können Sie sich auch über die Zuschauerredaktion mit uns in Verbindung setzen, sollten Sie eine Sperrung als nicht gerechtfertigt ansehen. Das hat nichts mit der Beschränkung der Meinungsfreiheit zu tun. Diese endet übrigens nach den § 186 und § 187 StGb und § 5.2 BGB an dem Punkt, an dem bewußt unwahre Tatsachen behauptet werden und dadurch einem anderen Menschen oder der Gesellschaft Schaden zugefügt wird.”

Diese sonderbare Belehrung veranlaßte den Anwalt Tim Hendrik Walter dankenswerterweise zu dem Hinweis, daß es im heutigen Recht der BRD letzteren Paragraphen genauso wenig gibt …

Zum Schutze des Kollektivs

Im sowjetischen Recht, gab es einen dem Gehalt nach ähnlichen Straftatbestand. Artikel 70 – „Antisowjetische Agitation und Propaganda” – des Strafgesetzbuches der RSFSR [UdSSR] legte fest:

Mit „Freiheitsentziehung von sechs Monaten bis zu sieben Jahren oder mit Verbannung von zwei bis zu fünf Jahren” wird die „Verbreitung verleumderischer Unwahrheiten, welche die sowjetische staatliche und gesellschaftliche Ordnung in üblen Ruf bringen”, bestraft.

Auch die „Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam” kennt gesellschaftsschädigende Unwahrheitsäußerungen. Dort heißt es in Artikel 12a:

„Nicht erlaubt ist die Verbreitung von Unwahrheit und die Veröffentlichung dessen, was der Verbreitung der Schamlosigkeit oder Schwächung der Umma dient: ‚Wenn die Heuchler und diejenigen, die in der Stadt Unruhe stiften, nicht aufhören, werden wir dich bestimmt veranlassen, gegen sie vorzugehen, und sie werden dann nur (noch) kurze Zeit in ihr deine Nachbarn sein. Ein Fluch wird auf ihnen liegen. Wo immer man sie zu fassen bekommt, wird man sie greifen und rücksichtslos umbringen’ (Koran 33, 60-61).”

Außerdem lohnt der Blick in die deutsche Vergangenheit: Der Nationalsozialismus schaffte das in der Weimarer Reichsverfassung geltende Recht auf freie Meinungsäußerung mit der „Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze des Deutschen Volkes“ ab. In § 9 (1) heißt es beispielsweise: „Periodische Druckschriften können verboten werden, wenn in ihnen offensichtlich unrichtige Nachrichten enthalten sind, deren Verbreitung geeignet ist, lebenswichtige Interessen des Staates zu gefährden.” …

Im Grundgesetz steht in Artikel 5: „(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. (…) Eine Zensur findet nicht statt.»1 (achgut)

In einer freiheitlichen Ordnung, insbesondere einer Demokratie, darf sich ein Staat niemals anmaßen, darüber zu befinden, was wahr oder unwahr ist, weil dies in politischen Fragen vielfach nicht objektiv feststellbar ist, und somit Willkür von Machthabern gegenüber entrechteten Untertanen gleichkommt. Es ist ein typisches Merkmal brutaler Diktaturen, sowohl des Faschismus, des Kommunismus, als auch des Islamismus, genau das zu tun: Die eigene Ideologie zur Wahrheit zu erklären, um Andersdenken dann als unwahr strafrechtlich oder gar gewaltsam zu ahnden und unterdrücken. Noch peinlicher wird das dadurch, daß gleichzeitig öffentliche Medien seit Jahren – Sachen Feminismus sogar seit 50 Jahren, nämlich seit etwa 1968 – nur noch einseitige Propagandalügen berichten. Feministischer Unsinn, der heute als Lüge bewiesen werden kann, ist seit 50 Jahren einziger Inhalt staatlicher Mediën; echte Kritik wie in meinen Büchern ist seitdem niemals zu Wort gekommen.

Inzwischen lügen Medien unisono auch zu anderen Themen wie gedruckt. Beispielhaft für viele tägliche Lügen, die ohne Unterlaß über uns regnen, wird das im folgenden Artikel anhand der üblichen Hetze gegen rechts anläßlich eines Waffenfunds nachgewiesen. Der Waffenfund war entgegen der Darstellung einer Seite zuzuordnen, die von westlichen Staaten einschließlich der BRD mit der Ukraine unterstützt wird; der Faschismus besteht genau auf der Gegenseite zur Behauptung der Medien. Ebenso entsteht auch der neue Faschismus bei uns genau in den etablierten Medien und der jetzigen Regierung, sowie Parteien wie Grüne und Linke, die zwar nicht regieren, aber zum Block korrumpierter Parteien gehören, die jene totalitäre Wendung mittragen. Auch die FDP ist eine Pseudoopposition, die viel schwätzt vor Wahlen, aber im Amt die Zerstörung der freiheitlichen Ordnung regelmäßig mitträgt.

«Waffenfund in Italien: In den Meldungen der deutschen Medien ist nicht ein einziges Wort wahr
Anti-Spiegel veröffentlicht am 17. Juli 2019

Vor zwei Tagen gab es die Meldung, in Italien sei bei Neonazis, die die Separatisten in der Ukraine unterstützen, ein Waffenlager ausgehoben worden. Neben Nazi-Symbolen und vielen Waffen wurde auch eine Luft-Luft-Rakete gefunden, die angeblich für die Rebellen im Osten der Ukraine bestimmt gewesen sei.

Schon bevor ich die Meldung überprüft habe, war mir klar, dass das eine Falschmeldung ist. Darauf kann jeder ganz von selbst kommen, wenn er ein wenig nachdenkt. Erstens haben die Rebellen keine Flugzeuge, daher können sie mit einer Luft-Luft-Rakete nichts anfangen. Zweitens sind die Rebellen im Osten der Ukraine alles mögliche, aber ganz sicher keine Nazis, im Gegenteil. Nazis gibt es zwar in der Ukraine, aber die sitzen in Kiew und in den Reihen der sogenannten ‚Freiwilligenbataillone’. Dort kann man immer wieder ganz offen Nazi-Symbole sehen, was der Bild-Redakteur Julian Röpcke übrigens als ‚Humor’ bezeichnet. …

„Bei einer Razzia im rechtsextremen Milieu hat die italienische Polizei zahlreiche Kriegswaffen beschlagnahmt – darunter eine dreieinhalb Meter lange Rakete. Sie sei ukrainischen Separatisten zum Verkauf angeboten worden.”

Und in der Welt heißt es:

„Der Einsatz richtete sich demnach gegen rechtsextreme Italiener, die verdächtigt werden, in der Ostukraine auf Seite pro-russischer Rebellen gekämpft zu haben.”

Und das, obwohl der Polizeibericht ausdrücklich das Gegenteil sagte: Dort war die Rede von „Ultrarechten”, die in „der ukrainischen Region Donbaß gegen die Unabhängigkeitsbefürworter” gekämpft haben. Aber die deutschen Medien haben es bis heute nicht für nötig gehalten, die Meldung zu ändern.

Sie konnten sich zunächst ja noch darauf berufen, daß sie die Falschmeldung von der dpa bekommen haben, aber dort wurde es längst korrigiert. Aber das erfahren die Leser der deutschen Mainstream-Medien nicht. …

Salvini erklärte, die Polizei sei der Spur unter anderem deshalb nachgegangen, weil die Gruppe ein Attentat auf ihn geplant hätte. Bei dem Einsatz gegen die potenziellen Attentäter sei dann das Waffenlager gefunden worden. Im Gegensatz zu den deutschen Medien hat zum Beispiel das russische Fernsehen darüber berichtet …

Salvini erklärte, die Polizei sei der Spur unter anderem deshalb nachgegangen, weil die Gruppe ein Attentat auf ihn geplant hätte. Bei dem Einsatz gegen die potenziellen Attentäter sei dann das Waffenlager gefunden worden. Im Gegensatz zu den deutschen Medien hat zum Beispiel das russische Fernsehen darüber berichtet und auch den Auftritt von Salvini gezeigt, bei dem er diese Erklärung abgegeben hat.

Salvini ist bekannt dafür, dass er sich für eine Aufhebung der anti-russischen Sanktionen und für ein besseres Verhältnis zu Rußland einsetzt. Hätten die Medien also die ganze Geschichte berichtet, hätte sich jeder Leser gefragt, warum pro-russische Kräfte ein Attentat auf Salvini planen sollten. Aber zu berichten, daß Neonazis die angeblich so demokratische Ukraine unterstützen und ein Attentat auf Salvini geplant haben, geht für die deutschen Medien auch nicht. Das würde ja die offizielle Linie, die Ukraine sei demokratisch, stören und zu allem Überfluß auch noch Sympathien für Salvini wecken, den die Medien ständig als den bösen Buhmann aus Italien darstellen wollen.

Also lügen die deutschen Medien eben über den Waffenfund und seine Hintergründe. Und die Attentatspläne gegen Salvini lassen sie gleich ganz weg.

Das ist um so merkwürdiger, weil die italienische Nachrichtenagentur ANSA unter Berufung auf Quellen bei der Polizei meldet, die Verhafteten stünden dem Asov-Regiment der ukrainischen Nationalgarde nahe, das mit sehr massiven Kriegsverbrechen in Verbindung gebracht wird. Außerdem berichtet ANSA ausführlich über die Attentatspläne gegen Salvini.

So funktioniert ‚Qualitätsjournalismus’ in Deutschland!»2 (Anti-Spiegel)

Genauso falsch waren seit Jahren Berichte und politische Behandlung der fälschlich Retter genannten Organisationen, denen seit Jahren immer wieder direkte Zusammenarbeit mit afrikanischen Menschenschmugglern nachgewiesen wurde, deren Tätigkeiten als eine Art Schiffstaxi zur illegalen Einwanderung nach Europa erst viele Millionen Menschen in Afrika dazu verleitet hat, sich auf den Weg zum sozialgeldzahlenden Schlaraffenland Europa zu begeben und wie nach Beute strebende Goldschürfer eines Goldrauschs im 19. Jahrhundert sich in Gefahr zu begeben, weil der große schnelle Reichtum winkt. Seit Jahren gab es Berichte, teils von staatlichen Stellen, darunter in Libyen, daß die falsch ‚Seenotretter’ genannten Organisationen sich systematisch mit Schleppern absprechen, wann und wo die Übergabe erfolgen soll, und die Schlepper sogar dafür bezahlen. Artikel berichteten sogar von Nachweisen, daß angebliche ‚Retter’ Geld überwiesen hatten auf Konten der Schlepper, um sie pro Person für die von ihnen übernommenen Migranten zu bezahlen.

Das ganze ist ein schmutziger, krimineller und mafiöser Filz, der sich noch dreist als ‚Menschenrettung’ aufspielt. Seit Jahren wurde auf anderen Kontinenten berichtet, bei uns aber verschwiegen, daß unsre angeblichen ‚Retter’ direkt vor der afrikanischen Küste, teilweise innerhalb der Hoheitsgebiete und in Sichtweite, Migranten aufnahmen, die erst dann ins Wasser gingen, als sie sie angeblichen Rettungsschiffe sahen. Dann, wenn es nicht auf Sichtweite ging, weil die libysche Küstenwache das verbot und patrouillierte, verabredeten sie sich über Telephongespräche, oder nutzten die aufgefangenen Positionsangaben der ihnen bekannten Nummern, um genau dann an der richtigen Stelle loszufahren, wenn die angeblichen ‚Retter’ dort auf Beute lauerten, um sie bei uns einzuschleppen und sich dann von Spendengeldern für die falsch behauptete ‚Rettung’ bezahlen zu lassen. Afrikanische Schlepperbanden haben die Rufnummern der NGO und ihrer Schiffe und umgekehrt. Beides wurde nachgewiesen und in Artikeln berichtet, die freilich von unseren etablierten Mediën kollektiv ignoriert wurden.

«Schlepper: „Ja, wir sind in Kontakt mit Sea-Watch”
17. Juli 2019 Marco F. Gallina

„Es ist nachweislich nicht die Aussicht auf Rettung im Mittelmeer, die Menschen veranlaßt, sich auf den Weg nach Europa zu machen, sondern Armut und Perspektivlosigkeit in ihren Heimatländern.” So ließ das Auswärtige Amt noch vor wenigen Tagen auf Twitter verlauten. Die Behörde von Außenminister Heiko Maas (SPD) zerstreut damit das Argument, daß die von Flüchtlingshilfsorganisationen wie Sea-Watch und Co. Betriebene Seenotrettung erst dazu führe, daß sich afrikanische Migranten überhaupt auf den gefährlichen Weg über das Mittelmeer machten. Angesichts dessen, was am Montag im italienischen Fernsehen aufgedeckt wurde, muß dieses Bild gründlich revidiert werden. …

Migranten an Bord eines Schlepperboots, die vor ihrer Rettung die Reise mit Rufen und Musik untermalen oder zu Hause anriefen, daß sie bald in Europa seien. Die Feststimmung steht im krassen Kontrast zu den filmischen Meisterwerken deutscher Couleur wie etwa der Sea-Watch-Dokumentation von ARD-„Panorama”. Videos wie diese zirkulierten bereits seit längerer Zeit auf Facebook.

Ein Video bei der Abreise, eines bei der Ankunft

Ein Migrant erzählt: Zwei solcher Videos seien üblich, eines bei der Abfahrt aus Zuwara in Libyen, das andere bei der Ankunft in Italien, um zu verdeutlichen, daß alles gut gegangen sei. „Die (libysche, Anm. JF) Mafia besticht die libysche Polizei, so daß sie die Boote nicht aufhalten.” Am Strand hätten die Behörden die Schlepper gesehen, es sei aber nichts passiert, weil es ein Abkommen gab. Der 21jährige Libyer, der selbst vor wenigen Wochen Italien erreicht hat, nennt auch den Namen des Kontaktmanns: Lokman Zwari (beziehungsweise Lukman Zauari). Auf Facebook organisiert er in einer geheimen Gruppe Überfahrten von Libyen nach Italien. Und: „Als ich ihn fragte, ob die Überfahrt sicher sei, sagte er: Ja, er arbeite mit Schiffen zusammen, die Leute aus dem Mittelmeer retteten. Er hat gesagt, davon gebe es viele.”

Die Journalistin fragt nach: Der Kontaktmann hat gesagt, daß er mit den Seenotrettern im Mittelmeer in Verbindung stehe? „Ja, ja, er hat gesagt, er sei mit vielen Schiffen von Seenotrettern in Kontakt. Sea-Watch und viele andere, deren Namen ich nicht mehr weiß.” Er würde die Orte kennen, an denen diese Schiffe warteten, wie etwa Sea-Watch. Wenn irgend etwas passieren würde, dann meldete er das bei Sea-Watch. Auf seinem Handy hätte er ihm viele Telefonnummern von verschiedenen Organisationen gezeigt. „Etwa vier oder fünf Nummern. Darunter die von Sea-Watch.” …

Auf den Einwand des falschen Migranten, er sei sehr besorgt wegen der Überfahrt, wiegelt Lokman ab: „Ich bin ein seriöser und professioneller Mann. (…) Wir sind in Kontakt mit Sea-Watch, aber derzeit ist das Schiff, das unterwegs ist, von Open Arms.” Der Lockvogel fragt nach: „Du bist also in Kontakt mit denen, und wenn etwas passiert, rufst du die an, um uns zu retten?” „Ja ja, ich bin in Kontakt mit denen.”

Was danach folgt, sind ‚Beweise’ für die professionelle Arbeit des Schleppers: Fotos von glücklichen Migranten, die in Italien angekommen sind, Bilder von Aufenthaltsorten der NGOs, die in der Nähe warteten und der Screenshot einer Konversation mit Open Arms. Er hinterläßt auch die Nummer der spanischen NGO. …

Aber daß das Schlepperwesen stark von der Arbeit der NGOs abhängt und deren per GPS aufgezeichnete Aufenthaltsorte ausnutzt, ist nach dieser Exklusivreportage nicht mehr zu bezweifeln.»3 (Junge Freiheit)

Wir werden alle seit vielen Jahren unglaublich verarscht. Die solches verbrecherisches Tun systematisch betreiben, besitzen noch die Frechheit, sich als ‚Retter’, ihr Tun als ‚menschlich’ und ‚humanitär’ feiern zu lassen, Kritiker solcher Verbrechen als ‚inhuman’ hinzustellen, obwohl sie ganz Europa damit zerstören, und auch Afrika schaden, wo Verantwortungslosigkeit und untragbarer Geburtenüberschuß belohnt wird. Eine gigantische Fehlentwicklung wurde damit ausgelöst, die ganz Europa in einen Abgrund stürzt und auch Afrika schadet. Doch die das betreiben, kommen sich selbst als moralisch überlegen vor, beschimpfen Kritiker und stellen alle, die von der Wahrheit berichten, als ‚grausame Unmenschen’ hin, die ‚Seenotbrüchige absaufen’ lassen wollten. Frecher, zynischer und schädlicher können Verarschung und Lüge kaum sein. „Seit fünf Uhr wird zurückgeschossen”? Wir werden mindestens ebenso dreist belogen. Der Irakkrieg wegen Atomwaffen, die es nicht gab, wie hinterher zugegeben werden mußte, ist nur einer von vielen solchen Fällen. Dauerlügen zum Thema Feminismus – seit 50 Jahren –, zu Themen wie Migration, immer undemokratischer werdende Machtausübung an der Kontrolle durch Wähler und ihrem Willen vorbei, eine immer bürokratischer werdende EU-Bürokratie – vieles stinkt zum Himmel. Inzwischen wird sogar ‚Klimaleugnung’ als neue disqualifizierende Meinungsabweichung aufgebaut. Hysterie und Irrationalität allerorten.

So ehrenwert und richtig der Artikel von Achgut ist, untertreibt er vorsichtig, denn es gibt nicht nur Ähnlichkeiten mit totalitären Regimen, sondern was geschieht, ist typisches Verhalten von Diktaturen. Wir befinden uns nicht länger nur in einem halbtotalitären Zustand, sondern rutschen gerade in eine volle Diktatur neuen Typs ab. Dabei ist wenig hilfreich, die einzige Opposition herabzusetzen, indem auch dieser ein Volksempfinden als Methode unterstellt wird, obwohl im Gegenteil dort Meinungsfreiheit verfochten, Lügen brilliant aufgedeckt werden. Wer die Dinge länger verfolgt, weiß sogar mehr, als er derzeit sagen kann. Nur so viel: Die Dinge liegen noch schlimmer, als selbst die Opposition es darstellt. Die Wahrheit ist krasser, als heute geglaubt würde. Die Lage ist unglaublich.

«16.07.2019 – 18:10 Uhr
Halle (Sachsen-Anhalt) – Tötete er seine eigene Verlobte? Afghane Rami D. (30) ist laut Behördenangaben dringend tatverdächtig eine 18-Jährige am Dienstag in einer Wohnung so schwer verletzt haben, dass sie kurz darauf starb.»4 (Bild)

Willkommen in #fedidwgugl, im Land, in dem uns die Regierung gut und gerne kaputt und zuschanden regiert.

«Eine 47jährige hat am Dienstag bei der Polizei Anzeige wegen eines Sexualdelikts erstattet. Im Wartezimmer einer Arztpraxis entblößte sich demnach ein Mitpatient und onanierte vor ihr. Noch am selben Tag meldete sich der 29-jährige Tatverdächtige, ein afghanischer Staatsangehöriger»5 (Augsburger Allgemeine)

Fußnoten

1 https://www.achgut.com/artikel/zdf_heute_zensurpraxis_nach_Volksempfinden

2 https://www.anti-spiegel.ru/2019/waffenfund-in-italien-in-den-meldungen-der-deutschen-medien-ist-nicht-ein-einziges-wort-wahr/

3 https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/schlepper-ja-wir-sind-in-kontakt-mit-sea-watch/

4 https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/halle-18-jaehrige-stirbt-nach-angriff-taeter-auf-der-flucht-63337458.bild.html

5 https://www.augsburger-allgemeine.de/mindelheim/Mann-belaestigt-Mitpatientin-in-Mindelheim-sexuell-id54855906.html