Jan Deichmohle

Denker und Dichter

Schlagwort: parlamentarisch

Wir werden von Idioten regiert, die kollektive Selbstmordpolitik betreiben

Wir werden von Idioten regiert, die kollektive Selbstmordpolitik betreiben

Ein Blick in die Türkei zeigt, wie ein säkularer Staat, wie ihn Kemal Atatürk 1923 geschaffen hatte, in einen islamistischen Staat umgewandelt werden kann.

«Bassam Tibi

Die Islamisten haben die politisch-demokratische Idee der Partizipation und Inklusion dazu mißbraucht, die von Kemal Atatürk ab 1923 aufgebaute säkulare Republik der Türkei von innen zu demontieren. Islamismus und Demokratie vertragen sich wie Feuer und Wasser. Wie sagte Erdogan einmal? „Die Demokratie ist ein Zug, in den wir einsteigen, aber verlassen, wenn wir unser Ziel erreicht haben.”

Und was sagen die westlichen Befürworter des Islamismus zum Experiment der Inklusion in der Türkei? Beweist die AKP etwa die Kompatibilität von Islam und Demokratie? Im Islam wird dies als „djahl” (Unwissen) verachtet.»1 (BAZonline.ch)

Die Gefahr droht nicht erst in Zukunft, wenn vorhersehbar die fortpflanzungsfreudigeren Muslime zur Mehrheit werden. Unser Sozial- und Asylsystem zieht nicht nur Schmarotzer aller Welt, sondern auch Dschihadisten an.

«„Die Sozialhilfe zieht Jihadisten an”

Ihr großzügiges Sozialhilfesystem mache die Schweiz zur idealen Basis für radikale Ex­tremisten. Das sagt Thomas Kessler, der die Islamistenszene kennt und im Kampf gegen die Radikalisierung engagiert ist. …

Viel mehr als Gefängnisstrafen fürchten Islamisten den Verlust der Sozialhilfe. Hier müssen wir ansetzen.»2 (Berner Zeitung)

Krasse Unterwürfigkeit prägt Regierung, Medien, Staat und wird an Schulen bereits unseren Kindern anerzogen. Die feministische Kulturrevolution seit 1968 hat rückgratlose, windelweichgespülte und gehirngewaschene Manipulierbare hervorgebracht.

«Schlimmer als zu DDR-Zeiten – Bevormundungspolitik 2017!

Bevormundungspolitik 2017. Das Volk muß unbedingt klein gehalten werden, befindet Vera Lengsfeld und schreibt: „Die Abneigung geht so weit, daß nicht mehr vom Volk im Sinne des Grundgesetzes die Rede sein darf, kaum noch von Bevölkerung, sondern nur noch von unbestimmten ‚Menschen’, die ‚neu angekommen’ sind, oder ‚schon länger hier leben’.”»3 (theeuropean)

Diese Hirnwäsche manipuliert angefangen bei unpassenden Begriffen und einer Sicht, die uns einseitig mit wildfremden Eindringlingen mitfühlen läßt, die fast alle nur des Geldes wegen gekommen sind, das wir so dumm sind, ihnen in Goldrausch auslösenden Mengen nachzuwerfen. Die Themen sind falsch, wogegen wichtige Themen wie die Verdrängung von Männern seit mindestens 1968 völlig ignoriert und unterdrückt werden, vielleicht aber auch schon seit der ersten Welle vor dem Ersten Weltkrieg oder noch länger. Misandrie oder männerfeindliche Sicht hat Jahrhunderte alte Tradition bei uns.

«Für 116 unbegleitete junge Flüchtlinge trägt die Kreisverwaltung gerade Verantwortung. Fast alle sind junge Männer. „Die sind auf einem guten Weg”, sagt Luisi Martini-Müller, bei der Jugendabteilung des Kreises auch für deren Betreuung zuständig. Die Siebzehn- bis Neunzehnjährigen seien auf dem Weg in die Selbständigkeit. „Unsere Aufgabe ist, das zu unterstützen.” Um selbständig zu werden, brauche…»4 (Tagblatt)

Als Bilder werden ausgewachsene Männer mit Falten gezeigt: Falschnachricht. „junger unbegleiteter Flüchtling”, spielt auf ‚unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber’ an, kurz ‚umA’, was mit der grotesk falschen Zahlenangabe „17-19” bekräftigt wird. Die abgebildete Person mit starken Gesichtsfalten könnte Vater von 17- bis 19jährigen sein. Für so dumm werden wir inzwischen gehalten, so platt sind Falschnachrichten und Lügen, die nicht bestraft, gelöscht oder gesperrt werden, weil sie auf Regierungslinie liegen oder erwünschter Gesinnung entsprechen.

Nicht ganz so alt, aber tauglich zum Papa eines nicht mehr kleinen Kindes ist auch die zweite abgebildete Person.

Während im Wahlkampf so getan wird, als sei das Problem Vergangenheit und werde sich nicht wiederholen, ist das uns bei Frauen verdrängende Millionenheer Männer nicht nur weiter im Lande, oft bestens aufgetakelt und frisiert mit unserem Geld, um unsere Frauen und Mädchen anstarren, ansprechen und ausspannen zu können, so daß wir arbeitenden Männer keine abbekommen, dringen täglich viele neue demographische Eroberer ins Land ein. Aber heimische Männer sind der Gesellschaft seit drei feministischen Wellen schei*egal.

«Bundespolizei berichtet über tausende unerlaubte Einreisen
04.08.2017

Trotz Schließung der Balkan-Route faßt die Bundespolizei an der Grenze zu Österreich weiter viele Migranten, die unerlaubt einreisen.

Trotz Schließung der Balkan-Route stellt die Bundespolizei weiter eine „hohe Anzahl von Migranten“ entlang der Grenze nach Österreich fest. Die Migration und der Transit durch Deutschland halten an. Das geht aus dem internen Abschlussbericht der Bundespolizei zu den Grenzkontrollen vor dem G-20-Gipfel in Hamburg hervor. Das zwölfseitige Schreiben liegt unserer Redaktion vor.

Demnach stellte die Bundespolizei zwischen dem 12. Juni und dem 10. Juli 6.125 Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht, 4546 unerlaubte Einreisen und 812 Drogendelikte fest. Außerdem wurden im diesem Zeitraum 782 Haftbefehle vollstreckt. …

„Allein schon diese Ergebnisse sprechen für einen Mehrwert der vorübergehenden Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den deutschen Binnengrenzen”, heißt es im Bericht. Sie stellten einen „erheblichen Sicherheitsgewinn” dar.

Die hohe Zahl an festgestellten Haftbefehlen verdeutliche „den Bedarf an nationalen Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen“. In Polizeikreisen heißt es, Innenminister Thomas de Maizière (CDU) habe angewiesen, den Bericht nicht zu veröffentlichen. De Maizière wolle eine Debatte über die Vorteile von Grenzkontrollen vermeiden. (FMG)»5 (WAZ)

Ergebnis solcher irrsinniger Politik, deren Betreiber nur die Wahl haben zwischen „Idiot”, „Verblendete” oder „Verbrecher” als passender Bezeichnung, sind tägliche Meldungen einer Verbrechensflut, die meist gar nicht angezeigt oder nicht gemeldet wird.

«ZERSTÜCKELTES EHEPAAR: KÜCHENHELFER WIRD DER PROZESS GEMACHT
Von Alexander Bischoff 28.04.2017

Leipzig – Es war das grausamste Verbrechen des vergangenen Jahres in Sachsen: Ein Tunesier tötete und zerstückelte im Juli in Leipzig zwei Landsleute und versenkte deren Gebeine in einem Badesee. Jetzt wird Faouzi A. (37) der Prozeß gemacht. …

Die Staatsanwaltschaft wirft dem mittellosen Faouzi A. vor, das schon länger in Leipzig lebende Ehepaar Hadia (32) und Ali T. (37) aus Habgier getötet zu haben. Drei Tage lang, so rekonstruierten es die Ermittler, räumte er nach dem Doppelmord Schmuck, Handys, Geld, Kleidung und Rauschgift aus der Wohnung der Toten.»6 (Tag24)

Sogar Mörder können auf Unterstützung rechnen – es wird sogar für sie demonstriert. Manche geben sogar Verbrechen an, damit sie nicht in ihre Heimat abgeschoben werden können, wo ihnen dafür eine Strafe droht, die unsere Kuscheljustiz im Entschuldigungsmodus für unannehmbar hält.

«Ermittler befürchten Freilassung des Terrorverdächtigen
– Psychisch gestört, aggressiv – und bald wieder frei?
30.11.16 | 21:16 Uhr

Der wegen Terrorverdacht festgenommene Tunesier könnte bald aus der U-Haft entlassen werden. Für die Ermittler ist das ein Horrorszenario – denn für die Rund-um-die-Uhr-Überwachung von Terrorverdächtigen fehlt erschreckend viel Personal.
Von Jo Goll und Norbert Siegmund

Der mutmaßliche Terrorist Ashraf Al T. wurde vor vier Wochen in Schöneberg festgenommen. Laut Geheimdienstquellen hatte er vom IS die Freigabe für einen Anschlag in Berlin erhalten. Trotz Festnahme und Wohnungsdurchsuchung: Weil Geheimdienste ihre Quellen nicht preisgeben, blieb die Beweislage dünn. Deshalb versagte der für Terroristen zuständige Ermittlungsrichter in Karlsruhe einen Haftbefehl.»7 (RBB online)

Folgenlose Taten von Migranten haben System; es ist normale Praxis geworden, bei sogenannten ‚minderschweren’ Fällen ein oder beide Augen zuzudrücken. Überlastet sind Polizei und vor allem die kuschelnde Justiz ohnehin. Während ihr deutsches Opfer zuweilen fürs Leben gezeichnet oder tot sind, kommen Täter meist auf freien Fuß, mit Verwarnung oder Bewährung davon. Wer nicht verstehen konnte, wie in braunen Zeiten eine ganze Gesellschaft kollektiv den Verstand verlor, kann dies jetzt mit umgekehrten Vorzeichen (Selbstabschaffung und Bevorzugung Fremder) selbst erleben – allerdings bemerkt jene Mehrheit, die den Verstand verliert, selbst nichts davon, sondern hält sich für normal und das moralische Maß aller Dinge. Die schiefe Sicht läßt nicht nur regierende Eliten und etablierte Medien, sondern die Gesamtgesellschaft mit an Schulen politisch umerzogenen Kindern in eine Befangenheit abstürzen, in der die Wirklichkeit nicht mehr unverzerrt wahrgenommen wird.

«Hainfeld/Rohrbach
Asyl: Eine Tat ohne Folgen

Hafenecker stellt in den Raum, warum es bislang keine Konsequenzen für Asylwerber gab, die Bäume auf Bahngleise legten. …

„Was daran auffällt, ist, daß man, soweit man überhaupt Informationen erhält, sagen kann, daß mit diesen Jungterroristen sehr nachsichtig umgegangen wurde. Sie wurden weder in U-Haft genommen, noch hatte diese Aktion Auswirkungen auf ihr Asylverfahren. Im Hinblick auf eine Ermittlung des tatsächlichen Alters der Täter, verschanzt man sich hinter dem Datenschutz. Vermutlich ist man auch da nicht tätig geworden. Es ist unerträglich, daß man mit einer derart schwerwiegenden Tat, wie der versuchten Entgleisung eines Zuges, so gut wie keine Konsequenzen zu erwarten hat”, grollt Hafenecker.»8 (noen.at)

Genauso widersinnig wie bei feministischen Kampagnen wird gleichzeitig behauptet, die Bedingungen im Rechtsstaat Ungarn seien so schlecht, daß dorthin nicht mehr abgeschoben werden dürfe, und gefordert, Ungarn solle ein großes Kontingent illegaler muslimischer Eindringlinge aufnehmen, die dort unerwünscht sind. Kurzum – es ist genauso verrückt wie Feminismus seit mindestens 1968 mit Männern umgeht.

«Hussein K im Mordprozess um Studentin Maria L. – Antifa-Idioten demonstrieren für den Mörder
Von PS – 5. September 2017»9 (politikstube)

Bislang werden die allermeisten nicht selbst Opfer eines Verbrechens, und solange wählen sie gewöhnlich weiter jene Altparteien, die solche Selbstmordpolitik fortführen. Die Zerstörung der Zukunft unserer eigenen Kinder nehmen wir nicht wahr, weil wir mit ideologischen Sichten erzogen und gehirngewaschen werden, die alles zur ‚bunten Vielfalt’ erklären, jedes lebensnotwendige Bedenken der Folgen für uns selbst und unsere Nachfahren ebenso ausschalten wie den Selbsterhaltungsinstinkt. Schon gar nicht spüren wir die Verdrängung einheimischer Männer, was ein Tabuthema ist, das selbst heftig aus dem Bewußtsein verdrängt wird.

Daß wir langfristige Folgen übersehen und ausblenden, keine Empathie für die eigenen Söhne und Männer haben, die seit 1968 massiv unter Feminismus leiden, ist nichts neues. Die Verschärfung des Mißstandes durch ein Millionenheer Eindringlinge war deshalb möglich, weil wir im Westen bereits seit mindestens 1968 von einer radikalen Ideologie verblendet waren, die Vernunft und alle Instinkte des Selbstschutzes lahmlegt. Hysterie und Irrationalität lassen sich noch weiter zurückverfolgen, nahmen 1968 aber nachweislich in einem massiven Ausbruch zu.

«Dienstag, 5. September 2017, Daniel Glaus
Die Freundinnen standen in Kontakt mit dem Islamischen Zentralrat und verkehrten in der berüchtigten Ar’Rahman-Moschee.

Zwei junge Schweizerinnen aus der Region Biel/Bienne haben sich dem selbst ernannten Islamischen Staat (IS) in Syrien angeschlossen. Beide standen vor der Ausreise in Kontakt mit dem Islamischen Zentralrat Schweiz (IZRS), wie „10vor10” berichtet.

Bei der ersten Frau handelt es sich um eine heute 23jährige aus einer in Nidau wohnhaften tunesischen Familie. Die Tochter wurde von der Gemeinde 2011 eingebürgert. Sie absolvierte nach der obligatorischen Schule die Handelsmittelschule in La Neuveville.»10 (srf.ch)

Nicht einmal die kurzfristige Gefahr von Terror nehmen wir noch angemessen wahr und ermöglichen deshalb leichtsinnig vielen Terroristen oder für terroristische Einflüsterung anfälligen Asylgeldsuchern Einreise und ‚Integration’. Wir integrieren Terror und Anfälligkeit für Terror in unsere Gesellschaft.

Da wir die tägliche stille Verdrängung von Männern weder wahrnehmen noch dokumentieren, weil das in der Welt unserer Gesetze nicht vorkommt, sondern völlig jenseits unseres begrifflichen Radars stattfindet, erhalten wir – wenn überhaupt – dann allenfalls einige nicht unterschlagene Berichte über das Leiden von Frauen an der unentschuldbar irrsinnigen Politik der Epoche.

«von Chris Tomlinson, 5. Sep. 2017
Sie schwedische Saison der Sommerfestivals ist dieses Jahr vorüber; Berichten zufolge gab es über 150 Sexangriffe, einschließlich 20 Vergewaltigungen bei verschiedenen Festivals im Lande.»11 (breitbart)

Warnende Stimmen von Migranten, die wirklich vor islamistischer Gewalt geflohen sind, erreichen unsere (idiotischen / verblendeten / verbrecherischen – bitte das passende ankreuzen) Regierungen und Medien nicht mehr.

«280 Tage in IS-Haft
19.08.2017, 06:29

Er wurde gefoltert und durchlebte Scheinexekutionen. Er mußte mit ansehen, wie Mitgefangene geköpft oder bei lebendigem Leib verbrannt wurden. 280 Tage war Masoud Aqil (heute 24) in den Fängen islamistischer Gotteskrieger, und er lernte jene Verbrecher kennen, die auf Anschläge wie den in Barcelona unheimlich stolz sind. …

Masoud Aqil: Richtig. Und ich kann Ihnen versichern, daß mehr islamistische Terroristen in Europa sind, als wir ahnen. Für jemanden wie mich, der in einem IS-Gefängnis gesessen ist, war immer klar, daß 2015 Hunderte von gefährlichen Radikalen und Terroristen als Flüchtlinge getarnt nach Europa geschleust werden. Ich habe gehört, wie diese Leute reden, wie sie Europa bedrohen. Die Türkei hat die Grenzen damals nicht aus humanitären Gründen geöffnet, sondern vor allem, um eine Krise in Europa auszulösen. Als ich dann nach Europa gekommen bin, mußte ich feststellen, daß diese Bastarde, denen ich entkommen bin, bereits hier waren. Der jüngste Terroranschlag bestätigt das leider erneut.»12 (Krone)

Dank der Masseneinwanderung ist Europa kein sicheres Land mehr für wirkliche Flüchtlinge. In Zukunft wird es so wenig Europa sein wie die BRD ein Deutschland. Afrikanische und orientalische Völker werden weiterbestehen, wir aber begehen durchmischend kollektiv Selbstabschaffung. Die islamischen Länder steigen zu militärischen Mächten auf. Wir werden aber bald nicht mehr in der Lage sein, ein Gleichgewicht und Frieden aufrechtzuerhalten, weil wir von innen her demographisch übernommen werden. Das Ergebnis ist keine ‚bunte Vielfalt’, sondern Aussterben europäischen Erfindungsgeists und Ethnien, eine islamistisch dominierte Welt, die unsere Freiheiten mit unseren Verirrungen abschafft. Ein Land, das kaum Freiheit, Recht und Ordnung im Inneren aufrechterhalten kann, wird hilflose Beute entweder aufständischer muslimischer Mehrheiten, von Terroristenmilizen, die sich im Inneren bilden, oder feindlicher muslimischer Militärmächte, die sich gerade heranzubilden beginnen. Wer unfähig und unwillens ist, solche realen Gefahren zu sehen, und von einseitiger Toleranz für eine künftige feindliche Mehrheit schwätzt, die ganz unnötig ins Land gelassen wird, ist zu dumm, naiv, verblendet oder kriminell für politische Verantwortung.

Feminismus hat uns das Rückgrat gebrochen, gegendert, Hirn und Charakter weichgespült. Sogar der Protest gegen die Regierung tauscht nur einen linken gegen einen rechten Feminismus. Doch die Regierung hat den Verstand verloren und muß weg – als erster Prozeß eines sehr, sehr langwierigen und schwierigen Genesungsversuchs.

Fußnoten

1 https://bazonline.ch/ausland/europa/die-tuerkei-ist-eine-islamokratie/story/27105089

2 https://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/die-sozialhilfe-zieht-jihadisten-an/story/26146695

3 http://www.theeuropean.de/vera-lengsfeld/12684-kommt-jetzt-die-infantilisierung-der-waehler

4 http://www.tagblatt.de/Nachrichten/Das-mit-dem-Muelltrennen-haben-sie-schon-lange-gelernt-345307.html

5 https://www.waz.de/politik/bundespolizei-berichtet-ueber-tausende-unerlaubte-einreisen-id211471695.html

6 https://www.tag24.de/nachrichten/zerstueckeltes-ehepaar-kuechenhelfer-wird-in-leipzig-der-prozess-gemacht-243639

7 http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/11/Terrorverdaechtiger-Freilassung-Polizei-Ueberwachung-Personal.html

8 http://www.noen.at/lilienfeld/hainfeld-rohrbach-asyl-eine-tat-ohne-folgen/57.399.332#

9 https://politikstube.com/hussein-k-im-mordprozess-um-studentin-maria-l-antifa-idioten-demonstrieren-fuer-den-moerder/

10 https://www.srf.ch/news/schweiz/zwei-frauen-aus-biel-haben-sich-dem-is-angeschlossen#

11 «by CHRIS TOMLINSON 5 Sep 2017
The summer festival season in Sweden is over for the year but reports claim that there were over 150 cases of sex attacks including 20 rapes at various festivals around the country.» (http://www.breitbart.com/london/2017/09/05/swedish-summer-festivals-see-150-sex-attacks-20-rapes/)

12 http://www.krone.at/welt/mehr-terroristen-in-europa-als-wir-ahnen-280-tage-in-is-haft-story-584106

Wie man die Demokratie zerstört

Wie man die Demokratie zerstört

Eine Demokratie beruht auf der Freiheit, seine Meinung frei vertreten, begründen, und in ihrem Sinne wählen zu können. Am besten funktioniert dabei direkte Demokratie, in der die Mehrheit der Wähler entscheidet. Sind es Repräsentanten, die gewählt werden, können diese nach ihrer Wahl die Wünsche ihrer Wähler ignorieren, was inzwischen zum Normalfall geworden ist. Wähler, die anderer Ansicht sind als regierende Politiker, werden von diesen als ‚unreif’ verleumdet, ignoriert und umerzogen, was die Idee der Demokratie bereits auf den Kopf stellt.

„Alle Macht geht vom Volke aus” ist Grundprinzip der Demokratie. Satirische Aphoristiker wußten bereits in den 1970er Jahren: „… und kehrt nie wieder zum Volk zurück”.

Es entstand eine politische Kaste, die Entscheidungen trifft, die sie für ‚alternativlos’ und einzig richtig hält, um dann alle, die anderer Ansicht sind, als ‚zurückgeblieben’ zu verhöhnen. Viele Grundlagenentscheidungen sind gegen den Willen damaliger Mehrheiten getroffen worden. Das begann schon 1956 bei der Einführung der Bundeswehr, einer damals unpopulären Entscheidung in der kriegsmüden Nachkriegsgesellschaft. Doch Kanzler Adenauer wollte die Westeinbindung.

Ab 1969 verdichtete sich diese Tendenz, den Willen der Wählermehrheit zu ignorieren. Man glaubte, ‚fortschrittlich’ zu sein, wenn bestimmte Ideen durchgesetzt werden. Das betraf das Aufkommen des Feminismus, damals von einer breiten schweigenden Mehrheit der Frauen und der Männer abgelehnt, das neue Familien- und Scheidungsrecht, das übrigens zu einer bis heute lähmenden Katastrophe wurde, die viele Familien zerbrach und Kinder um das Aufwachsen in intakten Familien brachte, aber auch die Preisgabe der Vertreibungsgebiete, was in der Weimarer Republik undenkbar gewesen wäre. („Ethnische Vertreibungen sind verboten – es sei denn, es handelt sich um Deutsche. Dann ist verboten und ‚revanchistisch’, darüber nur zu reden.”) Dies alles sind Dinge, an die sich frühere Generationen gewöhnt haben, so daß heute meist sogar die Erinnerung daran fehlt.

Mit Kanzler Kohl und seiner versprochenen, aber unterbliebenen „geistig-moralischen Wende” beschleunigte diese Entwicklung sich abermals. Statt schädliche Ergebnisse der sozial-liberalen Koalition, die er in der Opposition heftig bekämpft hatte, zurückzunehmen, wurden diese beim Regierungswechsel 1982 in einer Vereinbarung bestätigt, es nicht anzutasten. Umgekehrt wurde die Entwicklung rasant beschleunigt. Mit der CDU als Kanzlerpartei stieg der Feminismus zur Staatsdoktrin auf. Auch der Bürokratismus der Europäischen Union war bereits – nach quasireligiöser Europasehnsucht zuvor, mit der die Vergangenheit überwunden werden sollte – in den 1970ern zum allgemeinen Gespött geworden. Man erzählte sich skurrile Geschichten, was alles EU-Vorschriften erzwangen. Alles wurde genormt, geregelt, auf Linie gebracht, was nicht nur die Freiheit Einzelner aus den Angeln hob, sondern auch gewachsene Lebensformen. Manch einer lästerte damals, nicht einmal „Bardamen” dürften noch in Stellenanzeigen gesucht werden, weil nunmehr alles ‚geschlechtsneutral’ sein müsse. Bereits in den 1970ern lief auf breiter Front das an, was später als ‚Genderideologie’ bezeichnet werden sollte.

Der nächste Anschlag des Parlamentarismus auf die Grundidee der Demokratie, die Herrschaft des Wählervolkes, waren die EU, deren ungewählte Bürokratie und Gremien in Verträgen eingeführt wurden, die gegen damalige Mehrheiten in vielen Ländern beschlossen wurden. Wer solche undemokratische Bürokratie ablehnte, wurde als ‚uneinsichtig’ und ‚rückschrittlich’, ‚gestrig’ oder ‚Träumer vom Nationalstaat’ verhöhnt von der machthabenden politischen Kaste, die parteiübergreifend die EU-Bürokratie aufbaute.

Damit wurden bereits weitere Prinzipien der Demokratie zerstört: Es muß eine Wahl, eine Alternative geben. Doch es gab keine Alternative. Denn alle im Parlament vertretenen Parteien trugen die Fehlentwicklung mit. Außerdem muß jede Machtinstanz demokratisch gewählt und legitimiert sein. Die EU-Bürokratie ist es niemals gewesen. Die entscheidenden Kommissare werden von Regierungen, d.h. der politisch machthabenden Kaste von Berufspolitikern bestimmt, die sich parteiübergreifend gegen die Mehrheit ihrer eigenen Wähler stellten, wohl wissend, daß sie nichts zu befürchten hatten dabei: weil es keine Alternative gab. Ganz egal, wo Wähler ihr Kreuz machten bei der nächsten Wahl, würden die im Parlament vertretenen vermeintlichen ‚Volksvertreter’ das genaue Gegenteil dessen tun, was das Volk wollte, nämlich den Bürokratismus und die undemokratische Gewalt der EU weiter ausbauen. Das EU-Parlament ist ein zahnloser, teurer Papiertiger, der den Wählervölkern keine Wahl und Kontrolle der mächtigen Gremien und Instanzen ermöglicht.

Die parlamentarische Demokratie war spätestens in der Frage der Europäischen Union und seiner Machtbürokratien dabei, sich selbst ad absurdum zu führen. Auch die Einführung des Euro, wie wir wissen ein für das deutsche Steuerzahlervolk enorm teurer Fehler, wurde von der Mehrheit der Bundesbürger abgelehnt, ebenso in anderen Ländern, die vorhersehbar für diese Fehlentscheidung enorme Mengen Geldes verlieren, das schwer erarbeitet wurde von Bürgern, die zwar formal wählen durften, auf deren Sicht und Interessen aber nicht gehört wurde.

Dieses Prinzip des kollektiven Ignorierens des Wählerwillens durch eine etablierte, sich ständig weiter festsetzende und festfahrende politische Kaste dehnte sich immer weiter aus, wurde zu einem systematischen Fehlprinzip. Unter anderem betraf es auch die zu Anfang von einer breiten Mehrheit abgelehnte Rechtschreibreform, die von Experten als dümmlich und unlogisch angesehen wurde. Am Ende wurde sie nur deshalb trotz Scheiterns nicht zurückgenommen, weil das ein Eingeständnis des Irrtums und Versagens gewesen wäre. Die Entscheidung wurde ausgesessen, bis sich alle, einschließlich vieler Kritiker, an die neue Schreibung gewöhnt hatten, die schlechter war als die vorherige. Damals schrieb die FAZ, das Vorgehen der Regierung sei wie ein Menetekel: Wenn eine schlechte Reform so durchgezogen werden und so schlecht regiert werde in dieser Frage, dann sei zu befürchten, daß wir auch in anderen Fragen genauso schlecht regiert würden wie in Sachen Rechtschreibreform. Dies war ein geradezu prophetischer Satz. Genau so kam es.

Eine Fehlentscheidung folgte auf die andere. Unter der früheren Frauenministerin – ein feministisch geprägtes Ministerium – Angela Merkel nahm das deutlich beschleunigte Fahrt auf. „Ab jetzt wird durchregiert” soll einem Artikel zufolge von ihr einmal gesagt worden sein. Ich kann das auf die schnelle nicht nachprüfen; doch selbst, wenn sie das nicht gesagt haben sollte, trifft es die Lage. Wir leisten uns nun teuren Sonnenstrom, bei dessen Herstellung anfangs mehr Energieaufwand oder Umweltbelastung anfiel, als sie später wieder einbrachten. Die meisten einst hoffnungsvollen Firmen der deutschen Solarindustrie sind längst pleite und verschwunden; profitiert hat China mit seinen Solarherstellern an den vom Steuer- und Gebührenzahler getragenen Subventionskosten. Als in Japan nach schwerem Erdbeben Kernschmelzen auftraten, beschloß Angela Merkel selbstherrlich die Energiewende, wobei alle früheren Positionen der CDU, die jahrzehntelang gegen sozialliberale oder rotgrüne Koalitionen und raschen Ausstieg gekämpft hatte, über den Haufen geworfen und ins Gegenteil verdreht wurde. Die Kosten werden enorm sein, ein Nutzen ungewiß; wir kaufen Atomstrom im Ausland, das direkt an unsere Grenzen Atomkraftwerke mit zuweilen umstrittenen Sicherheitsstandards baut. Unter Angelas CDU tat diese, was nicht einmal SPD-Regierungen gegen den Widerstand der CDU/CSU geschafft hatten. Angela war linker als SPD oder Grüne, verwirklichte, was jene vielleicht wollten, aber nie geschafft hatten.

Hinzu kommen folgenschwere Fehler und eigenmächtige Entscheidungen, die uns jeweils Billionen kosten, viel mehr, als die in Weltkriegen verlorenen Gebiete einstiger Heimat wert sind: die Schäden solcher Politik sind größer. Die Transferunion EU belohnt andere, über eigene Verhältnisse zu leben, wofür wir bürgen mit unseren Anleihen, dem Ankauf ungesicherter Staatsanleihen durch die europäische Zentralbank, sowie durch Banken, die sich auf Staatsgarantien verlassen, für die wir alle bezahlen werden. Der Staat ist zum größten Spekulanten der Welt geworden, ein Riesenhedgefond, der auf die Währung Euro und die Zahlungsfähigkeit südlicher Länder wie Griechenland wettet. Diese Wette wird der Staat vorhersehbar verlieren. Die Verschuldung Griechenlands steigt trotz mehrmaligen Schuldenschnitts auf unsere Kosten weiter. Wir werden enorme Summen verlieren. Mit höherer und weiter steigender Lebensarbeitszeit als in Griechenland finanzieren wir relativ großzügigere und frühere Renten in Griechenland, das sich diese selbst nicht leisten kann. Die Jugendarbeitslosigkeit ist dort auch enorm. Es wird krachen – aber erst nach der Wahl.

SPD und Grüne links zu überholen, um ihnen Wählerstimmen wegzunehmen, wurde zu einem Prinzip der Angela-CDU. Prinzipien und Ehrlichkeit sind abgeschafft; Machterhalt ist alles, dem jegliche Moral geopfert wird. Die CDU/CSU hat sämtliche Grundlinien ihrer Parteiprogramme über Jahrzehnte sich von Angela in ihr genaues Gegenteil verkehren lassen. Das reicht bis zur Familienpolitik, dem Kern bürgerlichen Lebens, als Angela aus wahltaktischen Gründen die „Ehe für alle” durchzog, das genaue Gegenteil des Wahlprogramms und Wahlversprechens ihrer eigenen Partei. Eine so entkernte Partei ist unglaubwürdig. Was immer sie in ihr Programm hineinschreibt, wird bei der ersten wahltaktischem Gelegenheit in das genaue Gegenteil verdreht werden. Das ist Betrug am Wähler, der wegen des Parteiprogramms in der Vergangenheit eine Partei gewählt hatte.

Damit kommen wir zu einem weiteren Problem, in das sich die parlamentarische Demokratie der BRD verrannt hat: Wahlversprechen werden gebrochen. Das gehört inzwischem zum guten Ton. Alle tun es. Als Kanzler Schröder knapp wiedergewählt wurde, nachdem er eine hauchdünne Unionsmehrheit wenige Tage vor der Wahl kippte, weil er den ‚glücklichen Zufall’ einer Elbflut nutzte, sofort hinzureisen und sich als vermeintlich ‚volksnah’ zu präsentieren, während der CDU-Kandidat gerade Urlaub im Ausland machte, wurde er für das Brechen von Wahlversprechen wenige Tage nach der Wahl kritisiert. Aber es war zu spät. Gewählt ist gewählt. Weil das so praktisch ist, wurde es zu einem weiteren Grundsatz unsrer politischen Kaste, die zum Scheitern auf großer Linie wurde. Genauso wie rot-grün handelte die schwarz-gelbe Koalition. Die einst bereits hart mit dem Einzug ins Parlament kämpfende FDP hatte sich Richtung Zweistelligkeit vorgearbeitet, weil so viele Wähler enttäuscht waren von den etablierten größeren Parteien, ihrem Wahlbetrug, ihrem abgekarteten Spiel, in dem sie tun, was sie wollen, ohne Rücksicht auf den Willen ihrer eigenen Wähler, genauso wenig auf den der Wählermehrheit zu nehmen. Doch auch die FDP schaffte es, nach der Wahl durch Umfallen und Wahllügen binnen wenigen Tagen einen Sturzflug hinzulegen, der sie in Umfragen abkrachen ließ. Doch es war – wie immer – zu spät. Gewählt ist gewählt. Vier Jahre lang würden sie die Politik bestimmen, obwohl Wähler wenige Tage nach ihrer Wahl es bereuten, ihnen ihre Stimme gegeben zu haben, weil der Wahlbetrug offensichtlich wurde. Gleiches galt für die CDU.

Zu den Grünen brauchen wir nicht viel sagen. Begonnen hat sie als Antikriegspartei, um uns unnötige Verstrickungen in Kriege beschert, ein Novum. Zuvor hatte es dergleichen nie gegeben. Noch heute sterben deutsche Soldaten sinnlos in Afghanistan, während afghanische Taliban in die BRD einwandern, auch im Falle von Gewalt, Mord oder Vergewaltigung nicht abgeschoben werden können. Ein Außenminister, der in seiner Jugend Steine auf Polizisten warf, als linksradikaler Gewalttäter auch mit einer gefundenen Pistole in Verbindung gebracht wurde, die in die Hände eines späteren Terroristen kam, das alles übertrifft den stets überall gewitterten ‚braunen Sumpf’ um einiges. Seit der Entstehungszeit geprägt von Kadern kommunistischer K-Gruppen, z.B. dem KB (Kommunistischer Bund), waren die Grünen tief in Päderastie verstrickt.1

Bleibt noch die CSU. Dazu haben Karikaturisten eigentlich alles gesagt: Seehofer als Bettvorleger Angela Merkels, oder als Kettenhund, der wütend bellt, „aber nichts tut”, wie Angela den hereingewunkenen Migrantenheeren versichert. Im Wahlkampf wird viel gegen Merkel gefordert, um wenige Wochen später mit schöner Regelmäßigkeit einzuknicken und das genaue Gegenteil der CSU-Forderungen mitzutragen.

Diese fatale, undemokratische Lage wirkt sich noch übler aus bei der demographischen Invasion, die unsere Zivilisation und Volk gerade für immer wegspült und auslöschen wird, wenn es nicht gelingt, sie zurückzudrängen.

Doch die Sache wird noch schlimmer. Denn Meinungsfreiheit bedeutet, seine eigene Meinung zu vertreten. Aber im Gefolge feministischer Wellen hat sich eine „subjektive Befindlichkeit” verbreitet, die es nicht ertragen kann, wenn Andersdenkende zu Wort kommen. Es ist eine Psychopathologie, die mit der ersten feministischen Welle um 1900 begann. Einerseits sind die Befallenen von pseudoreligiösem Missionierungseifer befallen, wähnen eine Heilsbotschaft zu verkünden, sehen sich selbst als den Fortschritt und das Gute der Welt. Im Umkehrschluß werden Andersdenkende – politische Gegner – als das personifizierte Böse, vermeintlich ‚Rückschrittliche’ und in jeder Hinsicht ‚Negative’ hingestellt und subjektiv empfunden.

Aus dieser subjektiven Empfindung – einst weibliches Fühlen empörter streitbarer Schwestern, die sich ‚unterdrückt’ und vermeintlich ‚benachteiligt’ fühlten und wutkreischend gegen die ‚kalte männliche Logik’ rebellierten – folgern sie nun, daß Andersdenkende zu bekämpfen sind und nicht toleriert werden dürfen. Das beklagte Bax bereits 1913 in seinem Klassiker der Feminismuskritik.

An diesem Prinzip hat sich bis heute nichts geändert, außer daß es über streitbare feministische Schwestern hinaus in der Gesamtgesellschaft etabliert wurde. In angelsächsischen Ländern wird es „Schneeflocke” genannt („snowflake”). Es ist ein Typus gestörter Person, dem es unerträglich ist, wenn es Menschen gibt, die nicht seiner Meinung sind. Das sind jene, die seit Jahrzehnten mit Trillerpfeifen jede Rede stören, die sie als ‚antifeministisch’ einstufen. Wer immer mit ihnen nicht übereinstimmt, muß zum Verstummen gebracht werden, wird boykottiert, bedroht, mit Geschrei, Getriller oder durch Betätigen des Feuermelders zum Verstummen gebracht.

«Hochschulstudentin wurde wegen antifeministischer Bluse bedroht
von Ryan Girdusky | 26. März 2017

Kerby Martin, eine Studienanfängerin aus Cypress in Texas, hatte an einem Aufsatz über verschiedene feministische Mythen von Geschlechterungleichheit gearbeitet, mit Schwerpunkt darauf, wie dritte-Welle-Feminismus die Gesellschaft spaltet. Deshalb verschickte sie auf Twitter ein Bild von sich in einer antifeministischen Bluse mit Beschriftung „#Meninist”, um zu zeigen, daß dritte-Welle-Feministinnen nur gegenüber Linken tolerant sind. Binnen Stunden wurde sie bestätigt. …

Innerhalb von Minuten erhielt sie über 200 negative Antworten. Martin berichtete Red Alert Politics, daß Linke begannen, sie damit zu bedrohen, ihren Wagen mit Eiern zu bewerfen, wünschten ihr, durch Vergewaltigung belehrt zu werden, oder sagten ihr, sie solle sterben.»2 (redalertpolitics)

Es sind Leute, für die jeder politische Gegner ein ‚Nazi’ ist, ‚leibhaftig Hitler’, weshalb sie sich berufen fühlen, zum Mord an Präsident Trump aufzurufen, ihn oder die AfD täglich zu verunglimpfen, unflätig zu beschimpfen, und am Gebrauch ihrer Freiheitsrechte zu hindern, die Grundrechte der Demokratie sind.

Es sind Leute, die innerlich fast zusammenbrechen, wenn ein Kandidat Wahlen gewinnt, den sie nicht ausstehen können, weil er ihrer Ideologie widerspricht. Dann brauchen sie psychologische Betreuung, heulen sich in „Safe Spaces” aus, in sicheren Rückzugsräumen, weil sie psychisch so labil sind, daß sie die Kränkung nicht ertragen können, andere Meinungen als die eigene könnten irgend einen Wert haben oder gar Wahlen gewinnen.

Es ist auch die Psychopathologie der ANTIFA, doch weit darüber hinaus einer ganzen Gesellschaft, die vom Feminismus geprägt und umerzogen diese einst feministische Empfindlichkeit und Besserwisserei verinnerlicht hat.

Hier nun nimmt die Demokratie noch schwereren Schaden. Denn das Recht auf freie Meinungsäußerung gilt nur für die Schneeflocken, nicht aber für andere. Schlimmer noch, sie sehen als ihr ‚Recht auf Meinungsfreiheit’ an, die Meinungsfreiheit anderer abzuschaffen, Andersdenkende systematisch zu behindern, ihnen unmöglich zu machen, Wahlkampf zu betreiben, sich zu äußern, oder auch nur den gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag abzuhalten. Meinungsfreiheit bedeutet aber, wenn sie überhaupt etwas bedeutet und existiert, immer die Freiheit Andersdenkender. Dies verdreht die Generation Schneeflocke, von der ANTIFA bis zur Bundesregierung, ins genaue Gegenteil. Dieser feministisch gestörten Generation gilt es als moralisch geboten, Andersdenkenden die Meinungsfreiheit einzuschränken, damit sie keine Chance haben.

Dieser antidemokratische Denkfehler liegt nicht nur den Aktionen der ANTIFA zugrunde, der es nicht darum geht, selbst ihre eigene Meinung auf anständige Weise zu äußern, was legitim wäre, sondern diese Freiheit Andersdenkenden zu nehmen. Behinderung der Meinungsfreiheit ist Funktionsweise, Geschäftsmodell und Existenzgrund von ANTIFA und ihrem geistigen Umfeld, das sich bis in die Regierung hinein erstreckt. Denn obwohl vorgeblich gegen ‚Falschnachrichten’ und ‚Haßäußerungen’ Gesetze erlassen werden, sieht es faktisch anders aus. Ähnlich begründete sich übrigens das Reichspressegesetz von 1933; auch der Rauswurf von Juden aus Ämtern und Berufen erfolgte durch listig formulierte, scheinbar unverfängliche Gesetze wie „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums”.

Nachweisbar ist, daß Regierungspolitiker ungestraft lügen dürfen, wobei Wahlkampflügen besonders berüchtigt und verbreitet sind. Nachweisbar ist, daß die Medien in wichtigen Fragen gelogen haben, etwa als es um die Begründung des 2. Irakkrieges ging, der mit der Behauptung begonnen wurde, Saddam Hussein besitze Atomwaffen. Auch der bis heute währende Einsatz in Afghanistan kam mit einer zweifelhaften Behauptung der Verstrickung in Terroranschläge zustande. (Die schuldige al-Quaida war nicht an der Regierung beteiligt, sondern hatte ihr Gastrecht mißbraucht. Anders übrigens als 1914 – damals gab es Verstrickungen des Attentäters  von Sarajewo mit serbischen Behörden. Die USA hätten nicht anders reagiert als damals Österreich-Ungarn.) Niemand wendet das Gesetz gegen Regierungspolitiker oder etablierte Medien an; es dient faktisch dazu, alternative Internetmedien zu kontrollieren, die bislang einziger verbleibender Rückzugsort der Meinungsfreiheit waren.

Ähnliches gilt für das Thema ‚Haß’. Regierungspolitiker dürfen pöbeln, ausländische Diplomaten wie Präsident Trump mit undiplomatischen Haßreden bedenken, was internationale Peinlichkeiten auslöst. Etablierte Medien dürfen regelrechte Hetze mit Auslassungen, Verdrehungen, negativen Attributen und verdrehten Zitaten gegen echte Oppositionelle wie die AfD oder kritische Autoren betreiben. Gegen sie wird das Gesetz gegen ‚Haßäußerungen’ nicht angewendet werden. Doch Regierungskritik wird schnell gelöscht. Da diese Löschung listigerweise privatisiert wurde, durch Drohung mit bis zu 50 Millionen € Strafe erfolgt, gibt es weder Rechtsmittel noch Rechtsschutz. Es reicht, daß sich jemand ‚unwohl’ oder von einer Meinung ‚gestört’ fühlt.

Hier kommt nun wieder die feministische Schneeflocke ins Spiel. Diese Zensurmethoden sind Feminismuskritikern seit Jahrzehnten bekannt, sind ein abgekartetes Spiel, das so verläuft: Die sich als ‚ewiges Opfer’ wähnende Frau tut sich mit anderen geborenen Opfern zusammen, um in feministischen Aktionsgruppen Druck zu machen. Daraufhin bauen die meisten Betreiber sozialer Plattformen wie Facebook, Youtube und Twitter, aber auch Handelplätze wie Amazon regelrechte Petzknöpfe ein, die jeder mit einem leichten, schnelle Klick betätigen kann. Nie war es so wunderbar leicht und bequem zu Denunzieren wie heute! Facebook: „Beitrag melden”. Youtube: „Mehr – melden”. Amazon fragt auch noch auf der Seite jedes Buches: „Ist der Verkauf dieses Produkts für Sie nicht akzeptabel?”. Das ist ein Freibrief für alle Psychoten der Welt, ihnen ungenehmes zu unterdrücken.

Seit Jahren dokumentiere ich feministische Treibjagden, die wie folgt funktionieren: Eine Feminist*In sieht etwas, daß ihrer Ideologie widerspricht und daher der Schneeflocke unerträglich ist. Sie meldet es einer Gruppe, der digitalen Form feministischer ANTIFA. Alle Beteiligten der Gruppe drücken nun auf den Meldeknopf, wobei geraten wird, verschiedene falsche Vorwürfe auszuwählen. So sei es wirksam, wegen ‚Pornographie’ zu melden, auch wenn gar keine vorhanden sei. Hauptsache es wird gemeldet. Die Betreiber haben weder Zeit noch Willen, die Meldungen zu prüfen. Sind genug Meldungen eingegangen, wird automatisch gesperrt oder gar das ganze Profil unwiederbringlich gelöscht. Hat die Gruppe genug Mitglieder, können sie diesen Automatismus auslösen. Manche brüsteten sich öffentlich damit, feminismuskritische Seiten in großer Zahl gesperrt zu haben. Ihr erklärtes Ziel war und ist es, sämtliche feminismuskritischen Seiten des angelsächsischen Sprachraums zu löschen. Bei uns sieht es kaum anders aus.

Meinungsfreiheit wird also dazu benutzt, diese abzuschaffen. Wehe, die ANTIFA darf ihre antidemokratische Freiheitsberaubung nicht ausführen, dann fühlen sie sich in ihrem ‚Grundrecht’ auf Meinungsfreiheit behindert. Diese Perversion macht Freiheitsberaubung anderer zu einem Grundrecht Gleichdenkender. Diese Psychopathologie, die Demokratie zur Farce macht und in ihr genaues Gegenteil kippt, nämlich systematische Unterdrückung, ist jedoch längst nicht mehr auf Feministinnen und ANTIFA beschränkt, sondern ein Machtmittel geworden, auf das inzwischen Regierung und öffentliche Medien zurückgreifen. Also wird die AfD nicht zu Debatten eingeladen, ausgeladen, ebenso andere Regierungskritiker, und wenn in seltenen Fällen einmal jemand in Debatten dabei sein darf, dann wird diese Person von einer starken Überzahl eingerahmt, so daß eine Person verloren ist gegen den Rest der Gruppe einschließlich Moderator. Das ganze erinnert an Hitlers Wahlzettel nach dem Anschluß Österreichs durch militärische Besetzung: „Bist du mit dem … einverstanden? JA nein”. Ähnlich betreutes Denken und wählen wird heute inszeniert.

Die Perversion, unter ‚Meinungsfreiheit’ die Behinderung der Meinungsfreiheit anderer mißzuverstehen, ist letzter Sargnagel einer sterbenden Demokratie.

Fußnoten

1 http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-32897/erste-ergebnisse-zu-paedophilie-studie-gruene-kaempften-jahrelang-fuer-liberalisierung-von-sex-mit-kindern_aid_1069856.html

2 «High school student threatened for using anti-feminist hashtag
By Ryan Girdusky | March 26, 2017
Kerby Martin, a high school junior from Cypress, Texas, had been working on a school essay about several myths pushed by feminists about gender inequality, specifically focusing on how third-wave feminism only divides people. So, she tweeted out a picture of herself in an anti-feminist shirt that read “#Meninist” to prove that third-wave feminists were only tolerant towards liberals. Within hours, she was proven right. …
Within minutes she received more than 200 negative responses. Martin told Red Alert Politics that liberals started threatening to egg her car, wishing she’d learn her lesson by getting raped, or telling her to die.» (http://redalertpolitics.com/2017/03/26/high-school-student-threatened-creating-anti-feminist-hashtag/#Zw02w7Mbz0eFAhgW.02)

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