Jan Deichmohle

Denker und Dichter

Schlagwort: demokratische Fassade

Staat verrottet, indirekte Demokratie defekt, ihre Organe korrupt

Staat verrottet, indirekte Demokratie defekt, ihre Organe korrupt

In der Schweiz wird bei uns ein Staatsverfall gesehen, der in bürgerkriegsähnliche Zustände und Rückfall in Kleinstaaterei münden dürfte, wenn das Regime nicht ausgetauscht wird statt dem Volk.

«Denk ich an Deutschland in der Nacht

Der Rechtsstaat in Deutschland droht zu verrotten. Wenn sich nichts ändert, wird es zu bürgerkriegsähnlichen Unruhen kommen. …

Wenn sich der Staatszerfall fortsetzt, kommt es zu bürgerkriegsähnlichen Unruhen, dann der offene Bürgerkrieg, Deutschland würde wieder in ein Mosaik von Kleinstgebilden zerfallen, wie es schon zu Zeiten Heines existierte.

Ein realitätsfernes Szenario? Keinesfalls. Wenn vorhandene Strukturen nicht Lösungen für die drängenden Probleme der Gesellschaft bieten, wenn sich die Politik mit der richtigen Auslegung des Begriffs ‚Hetzjagd’ wochenlang lahmlegt»1 (Basler Zeitung Online)

Genau diesen nötigen Regimewechsel zu verhindern wird Tag und Nacht auf allen Kanälen gegen die einzige demokratische Opposition gehetzt.

Wir werden von den Institutionen des Landes und auch sogenannten ‚Hilfsorganisationen’ verarscht, die unser Land mit einheimische Männer bei Frauen verdrängendem Männerüberschuß fluten, dabei keine Möglichkeit und kein Schummeln auslassen, wenn es der Sache, die einem Völkermord an einheimischen Männern gleichkommt, nützlich ist.

«In den auf Band aufgenommenen Aufnahmen verrät Frau Ricker, daß ihre Organisation vor allem darum bemüht ist, regelrechte Drehbücher mit den Asylanten wie mit Schauspielern einzustudieren. Damit sie auf Ämtern, in Interviews etc so reagieren und so antworten, damit ihre Einwanderungswünsche möglichst rasch in Erfüllung gehen.

SIE LERNEN SO ZU TUN, ALS OB SIE WEINEN ODER EINEN NERVENZUSAMMENBRUCH HABEN

Ariel Ricker spricht sogar davon, daß Advocates Abroad den Bewerbern beibringt, so zu tun, als ob sie weinen oder psychisch zusammenbrechen. Aber auch rhetorische Kniffe, wie eine Pause einlegen, um sympathischer zu wirken, bekommen sie beigebracht.

In eigenen, immer wieder eingeübten Rollenspielen werden die Prüfgespräche, der Umgang mit Ordnungskräften und mit Richtern geübt. Bis hin zu der Situation, in der ein Moslem einen verfolgten Christen spielen soll, der von seiner Verfolgung erzählt.»2 (Philosophia Perennis)

Gewaltenteilung funktioniert nicht mehr. Ideologen haben sich in der seit 1968 laufenden Kulturrevolution der BRD-West aller Institutionen bemächtigt. Heute bremst sogar das Verfassungsgericht nicht mehr eine gesetzbrüchige, antidemokratisch handelnde Regierung aus, sondern ist zum Werkzeug verkommen, unbeliebte Maßnahmen zu erzwingen, die das Parlament nicht gerne beschließen möchte, damit die Altparteien sich nicht den Zorn des Wählervolkes zuziehen, das auch längst nicht mehr das eigene Volk ist, weil ständige störrische Einheimische durch willkürlich Eingebürgerte überflutet werden, die aus Dankbarkeit dann die Altparteien wählen sollen, die ihnen den Zugang zu den Geldtöpfen der Republik dauerhaft gewährt haben. Das beschrieb Hadmut Danisch in früher zitierten Blogberichten. Personell und organisatorisch mit Verfassungsrichter(inne)n verflochtene Lobbyisten schreiben Verfassungsbeschwerden, die es dem von Ideologen unterwanderten Verfassungsgericht, dessen Personal vom Parlament bestimmt wird, ermöglicht, jene den Wählern verhaßten Zumutungen zu erzwingen, die selbst zu erlassen sich nicht einmal unsre Gesinnungsdiktatur traut. Hinterher heißt es dann scheinheilig: „Wir wollten ja nicht, aber das Verfassungsgericht hat uns dazu gezwungen.” Die Organisationen unsrer Staates sind zur systematischen Verarschung der auszutauschenden Bevölkerung geworden, so wie in BRD-West seit 1968 Männer und gesunde Frauen von Feministen verarscht werden, die in einer radikalen Kulturrevolution unsre gesamte Kultur zerstört haben. Heute bricht auch die Zivilisation zusammen, und wir werden von fremden, waffenlos siegreich eindringenden Völkerscharen ersetzt.

«DUH-Förderung ist geheime Verschlußsache

Der Bundestagsabgeordnete Mario Mieruch (Blaue Partei) hat sich eingehend mit den Förder-Projekten der DUH beschäftigt, darunter auch dem bereits erwähnten, vom Wirtschaftsministerium geförderten „Bürgerdialog Stromnetz”. FOCUS Online liegt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage vor, die Mieruch zur Finanzierung des Vereins stellte: „Die an die ‚Initiative Bürgerdialog Stromnetz’ ausgezahlten Mittel für die im Preisblatt ausgewiesenen Leistungen werden an das Konsortium, die Bürgerdialog Stromnetz GbR, und nicht an einzelne Konsortialpartner ausgezahlt. Die Summe der an das Konsortium ausgezahlten Mittel berührt verfassungsrechtlich geschützte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Auftragnehmer. Unter Abwägung zwischen diesen verfassungsrechtlich geschützten Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen der Auftragnehmer einerseits und dem Auskunftsanspruch des Deutschen Bundestages andererseits hat die Bundesregierung die erfragten Informationen zum ausgezahlten Mittelvolumen als Verschlußsache ‚VS – VERTRAULICH’ eingestuft und der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages übermittelt”, so die Antwort.»3 (Focus)

Vieles, was laut Grundgesetz dem Staat streng verboten ist, wird in großem Umfang betrieben, indem es einfach privatisiert wird. So gibt es heute zwar keine staatliche Zensur, dafür eine Vielzahl Wege privatisierter Zensur: Besonders vor Wahlen üben Politiker der Altparteien massiven Druck auf von ausländischen wie inländischen Konzernen betriebene soziale Mediën wie Faceboo, Twitter, Youtube u.ä. aus, um ungenehme Sichten als unterstellte ‚Haßäußerung’ sperren, löschen, und am liebsten gleich die kritischen Stimmen sperren oder dauerhaft löschen zu lassen. Manche erhielten aufgrund unliebsamer Sichten und Argumente bereits lebenslanges Verbot, sich dort wieder anzumelden, wie der einst beliebte Kolja Bonke auf Twitter.

«Die Bundesregierung hat die Informationen über die Zahlungen an die Umwelthilfe zur Verschlußsache „VS-Vertraulich” erklärt und der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestags übermittelt. Da greift man sich an den Kopf. Wofür haben wir eigentlich einen parlamentarischen Auskunftsanspruch oder ein Akteneinsichtsrecht, wenn die Regierung solche Zahlungen willkürlich als Verschlußsache einstufen kann? Ich hatte vor ein paar Wochen schon geschrieben, daß die Umwelthilfe wie eine Tarnadresse der Bundesregierung aussieht, hinter deren Gründung wohl der damalige Bundesumweltminister Jürgen Trittin steckte.

Es stinkt gewaltig danach, daß die Bundesregierung hier in die verfassungsrechtliche Zuständigkeitsteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen eingreift und die Städte über den Umweg über das Privatrecht politisch verklagt, ohne dazu aktivlegitimiert oder zuständig zu sein. Vereinsrecht als Verschleierung der Prozesspartei. Die Masche, Demokratie, Recht und Auskunftsansprüche über den Umweg in das Privatrecht auszuhebeln, ist ja bekannt, das ist ja nicht neu. Aber es ist verfassungswidrig. Denn der Staat kann sich seiner Pflichten nicht durch Flucht in das Privatrecht entledigen.

Das würde bedeuten, daß uns die Bundesregierung beispielsweise gerade die Diesel wegnimmt, die Politik aber so tut, als bliebe ihr keine Alternative, weil sie ja von ordentlichen Gerichten verurteilt worden sei. Dieselbe Masche habe ich beim Bundesverfassungsgericht beschrieben, wo man auch vortäuscht, als habe es einen Beschwerdeführer gegeben, dem das hohe Bundesverfassungsgericht Recht gegeben und die Bundesregierung zu irgendwas verpflichtet habe, dem die selbstverständlich folgen werde, während das in Wirklichkeit alles Schwindel ist. Die Klagen werden auf Bestellung gefertigt und von dubiosen Geldgebern finanziert, von verfassungsgerichtsnahen Leuten (oder den stattgebenden Verfassungsrichtern selbst?) geschrieben, und natürlich auch angenommen, und dem Volk erzählt man, ja, sorry, da haben wir keinen Handlungsspielraum, da sind wir verurteilt worden.

Heißt: Es werden zentrale demokratische Mechanismen gebrochen.

Gewaltenteilung.

Bindung der Staatsgewalten an den Wählerwillen.

Nach Lage der Dinge steht zu vermuten, daß wir hier über den Umweg der Gerichtsurteile auf übelste außerdemokratische Weise schattenregiert werden. Und die Umwelthilfe ebenso wie diese Fördervereine Tarnorganisationen dafür sind, deren Zweck es ist, die, die da agieren, zu tarnen und zu verdunkeln. Rechtsprechung ist so natürlich nur Farce. Und meines Erachtens nichtig.»4 (Danisch)

Inzwischen wird bei unerwünschten Themen und Schlüsselbegriffen gern automatisch gefiltert, d.h. vorab zensiert, ungenehmes gar nicht erst freigeschaltet. Privatfirmen entscheiden nach Gutdünken, was genehm sei, getrieben von Strafdrohung mit Bußgeldern in Millionenhöhe, die unsere Regierung benutzt, um Konzerne willfährig zu machen, in ihrem Sinne privatrechtlich zu zensieren. Weil die Strafgelder so hoch sind, werden Unternehmen in eigenem Interesse lieber zu viel sperren und löschen als zu wenig, in vorauseilendem Gehorsam geschäftsschädigende drakonische Strafen meiden, indem sie gnadenlos löschen, was der Regierung mißfallen könnte.

«Facebook zensiert sogar automatisch islamkritische Artikel aus dem Mainstream
6 Jan. 2019»5 (ffd365)

Tägliche Hetze gegen Opposition und ihre Kernthemen rund um die Uhr auf allen etablilerten Kanälen von Rundfunk, Presse und anderen Mediën spült Hirne und Charakter weich, betreibt Gehirnwäsche, die zusätzlich noch über ideologisch umerziehende Schulbücher, Schulprogramme, Universitäten und Organisationen auf allen Ebenen betrieben wird. Genderideologie ab dem Kindergarten ist dabei nur ein Stichwort, ein krasses Beispiel unter vielen.

Vor jeder Wahl, ob Bundestags- oder Landtagswahl, verschärft sich die Hetze gegen die Opposition zusätzlich, weil die hinter einer funktionslos gewordenen demokratischen Fassade agierende Gesinnungsdiktatur Angst vor sichtlichem Vertrauensverlust und absehbaren Stimmenverlusten hat. Solche Stimmung brachte Terror und Mordanschläge auf die Opposition hervor. Mitverantwortlich sind Regierung und alle Altparteien, die durch die Bank versagt und an der Hetze teilgenommen haben. Ein ganzes politisches System hat sich ad absurdum geführt und gezeigt, daß unsre parlamentarische Demokratie nur eine potjemkinsche Fassade ist.

«Bundestagsabgeordneter der AfDAttacke auf Politiker: Frank Magnitz in Bremen verletzt 07.01.2019
Der Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der AfD Bremen, Frank Magnitz, ist am späten Montagnachmittag in Bremen angegriffen worden. Frank Magnitz, Landesvorsitzender der AfD, ist am späten Montagnachmittag von Unbekannten angegriffen und dabei verletzt worden. Der Bundestagsabgeordnete war auf dem Rückweg vom Neujahrsempfang des WESER-KURIER in der Kunsthalle, wo er zusammen mit rund 250 Gästen aus der Bremer Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu Gast war, als ihm in Höhe des Theaters am Goetheplatz mehrere Personen auflauerten und den Politiker angingen. Ob die Täter Waffen verwendeten ist noch unklar, ebenso, wie schwer Magnitz bei dem Angriff verletzt wurde. …

In den vergangenen Monaten war die AFD schon häufiger Ziel von Angriffen. Anfang Juli 2017 hatten unbekannte Täter die Scheiben des AfD-Parteibüros an der Falkenstraße eingeworfen und „Fuck AfD” an die Hausfassade gesprüht. Im Dezember 2017 hatte es einen Brandanschlag auf einen LKW gegeben, der auf dem Firmengelände eines vermeintlichen Sympathisanten der AfD geparkt war, der Fahrer hatte sich nur durch Glück retten können …

Schon im August 2013 war der ehemalige AfD-Chef Bernd Lucke bei einer Wahlkampfveranstaltung von der Bühne gestoßen und mit Pfefferspray attackiert worden. Im Prozess vor dem Amtsgericht war ein Mann, der zu den vermummten Angreifern gehört haben soll, mangels Beweisen freigesprochen worden.»6 (Weser Kurier)

Dies sind wohlgemerkt nur Vorfälle im Kleinstaat Bremen, wo der Gesinnungsterror die Opposition bislang klein und einstellig gehalten hat. Vor allen Wahlen spielt sich ähnliches ab – Linksradikale sind zur SA der Altparteien geworden. Damit hat die nur pseudodemokratische Fassade der jetzigen Regierung jeden Rest an Vertrauen dauerhaft und irreparabel zerstört. Sie kann nur noch zurücktreten und sich auflösen. Ihr wird auch in Zukunft niemand mehr glauben, der noch einen Rest Verstand im Hirn hat. Der Bogen ist überspannt worden und gebrochen. Das Spiel ist aus. Das Kind ruft: „Der Kaiser hat keine Kleider!” Bald werden es alle sehen. Eine Wahrheit, deren Zeit gekommen ist, läßt sich nicht unterdrücken. Jeder Versuch, sie zu unterdrücken, verschlimmert die Lage nur. Zurücktreten!

«Linksextremisten rufen zur militanten Offensive gegen die AfD in Sachsen auf Epoch Times 6. January 2019
„Machen wir es der AfD, ihren Mitgliedern, Wähler_innen und auch Sympathisant_innen in den Monaten bis zur Landtagswahl 2019 in Sachsen so unangenehm und teuer wie möglich.” Linksextremisten rufen zum offenen Kampf gegen die AfD in Sachsen auf.»7 (Epochtimes)

Das Gesinnungsregime zerstört unsere Zukunft. Die Welt überholt uns. Für China, bis 1990 halb im Mittelalter, sind wir auf dem Weg in den Ruin. China wandelt sich rascher als fast jedes andere Land der Welt. Der einstige Vorreiter in Wissenschaft und Technik Deutschland ist zur Schnecke geworden, oder vielmehr im Rückwärtsgang. Bald werden wir als verlotterter, mittelalterlicher Haufen erscheinen, den man bedauern muß. Die Unfähigkeit, Verblendung und Dummheit unsrer selbsternannten ‚Eliten’ ruinieren uns.

«„Chinesen sehen Europa auf dem Weg in den Ruin” …

Verbreitet ist die Haltung, daß sich Europa mit der Flüchtlingskrise, den Terroranschlägen, der Polarisierung und den Protesten auf dem Weg in den Ruin befindet. Man ist dankbar, im sicheren China zu leben und nicht im unsicheren Europa. Generell kann man feststellen, daß Europa sehr langsam in der digitalen Transformation und sehr international ausgerichtet ist. China dagegen ist sehr schnell in der Transformation und sehr auf China ausgerichtet.»8 (Neue Zürcher Zeitung)

Zusätzlich werden wir noch mit unseren Werten feindlichen Kräften geflutet, die unsre Männer und Kultur verdrängen, in Europa die Macht übernehmen wollen, so daß wir wegen akuter Probleme keine Kraft mehr haben, uns um die wirklich wichtigen Fragen der Zeit und Entwicklung zu kümmern. Wir verzetteln uns in vergeblicher Abwehr einer Verdrängung, die einem Androzid an einheimischen Männern gleichkommt, können aber nicht mehr eine intakte Kultur mit unseren eigenen Volksstämmen wiederaufbauen, oder am Fortschritt teilzuhaben, bei dem uns China und viele andere gerade überholen und abhängen.

«Es ist wichtig zu betonen, daß radikale Islamisten andere Mittel als den Terrorismus einsetzen, um an Boden zu gewinnen. Die Muslimbruderschaft, die wichtigste sunnitisch-islamistische Organisation, hat Gewalt nie abgelehnt, sagt aber, dass sie da’wa (Missionierung, Infiltration und Einfluss) bevorzugt, um Macht in der muslimischen Welt und darüber hinaus zu erlangen. Sayyid Qutb, ihr Führer in den 1950er Jahren, sagte, daß das Ziel der Muslimbruderschaft darin bestehe, „die islamische Herrschaft zu etablieren”, wo immer es möglich sei, mit „allen verfügbaren Mitteln”.»9 (Gateston Institute)

Die Kernprobleme sehen wir aufgrund medialer Hirnwäsche meist gar nicht erst. Nur eine Flut von Verbrechen läßt sich nicht ganz vertuschen. Doch auch in den Nachrichten ist die Wirklichkeit weitgehend ausgemerzt und durch eine Phantasiewelt von Propagandisten ersetzt worden. Tut ein Paßdeutscher – oder gar autochthoner Deutscher – etwas, wird es zur Pressesenation und die Moralkeule gezückt. Doch die massenhaften Fälle umgekehrter Richtung werden meist vertuscht, entweder gar nicht berichtet, weil angeblich „nicht von überregionaler Bedeutung” wie 1938 die Reichsprogromnacht, als Anweisung bestand, nicht überregional zu berichten, damit die Bürger keinen Überblick erhielten und ihnen das Ausmaß des Pogroms nicht bewußt wurde; sie sollten, was sie an ihrem Ort gesehen hatten, für einen bedauerlichen ‚Einzelfall’ halten. Genauso funktioniert unser ‚Journalismus’ heute. Niemand soll wissen, daß so gut wie täglich an vielen Orten der Republik gemessert wird, und was solche bislang kaum bekannten oder vorstellbaren Abläufe mit politisch verordneter Überflutung zu tun haben.

Kann nicht mehr ausgefiltert werden, so wird umgedeutet. „Allahu Akbar” brüllende Terroristen haben in der BRD „psychische Probleme”. Zwar gibt es solche Lügenmärchen im ganzen Abendland, doch wir übertreiben sie wieder einmal am schlimmsten und konsequentesten. In anderen Ländern wird längst von Terror berichtet, wenn unsere Mediën noch von ungeklärten Motiven, ‚Vorfällen’, ‚traumatisierten Schutzsuchenden’ und ‚psychischen Problemen’ tönen. Eine politische Ordnung führt sich gerade selbst vor; die freiheitliche Demokratie wird, soweit es sie gegeben hat, derzeit vollständig abgewickelt zu einer leeren Hülle, hinter der sich eine fanatisch entschlossene Gesinnungsdiktatur verbirgt, die immer rücksichtsloser jede Abweichung in Grundsatzfragen verfolgt und unterdrückt.

«Stuttgarter Zeitung: Wie aus einer fast tödlichen Hetzjagd ein rätselhafter Autounfall gemacht wird (Update)
Von David Berger – 7. Januar 2019
(David Berger) Unser Leserbrief des Monats ist nicht nur schockierend, sondern zeigt erneut, wie stark die Mainstreammedien fast ausnahmslos alle von dem Relotius-Virus befallen und nach wie vor ganz vom Gesinnungsjournalismus geprägt sind. Störfaktor ist da nur die Realität, besonders wenn sie sich über die sozialen Netzwerke Gehör verschafft. Deshalb die Angst des Systems Merkel und der EU vor Facebook, Twitter & Co, die zu immer härteren Zensurmaßnahmen führt.

VON 5 AUSLÄNDERN MIT MESSERN VERFOLGT

Ich möchte Euch auf ein – möglicherweise interessantes – Thema aufmerksam machen:

Mein Schwager, 18 Jahre alt, wurde am 02.01., ca. 23:30 im Stadtgebiet Stuttgart von 5-6 ausländischen Männern, davon zwei mit Messer verfolgt. In Panik und Todesangst floh er über die B 10 und wurde von einem Auto erfaßt.

OPFER LIEGT IM KOMA

Er trug schwerste innere Verletzungen davon und liegt seitdem im Koma. Der Hergang ist durch eine Zeugenaussage belegt, da seine Freundin währenddessen live am Telefon dabei war. Sie erlitt einen Nervenzusammenbruch!

Folgenden Bericht veröffentlichte die Stuttgarter Nachrichten dazu: „Ein Mercedes-Fahrer erfasst auf der B10 in Stuttgart einen 18-jährigen Fußgänger. Dieser wird durch den Unfall schwer verletzt. Warum sich der junge Mann auf der Fahrbahn befand, ist noch unklar.“

Hier wird uns der Vorgang als bloßer Verkehrsunfall „aus ungeklärter Ursache” verkauft.»10 (Philosophia Perennis)

Ein Mann, der ein Brötchen mit Mettwurst nahe einer Moschee ließ, wurde drakonisch bestraft. Wegen solcher Kleinigkeiten sind schon Leute im Knast gestorben. Doch sich wie Invasoren aufführende illegal eingelassene Einwanderer kommen auf Bewährung frei, wenn sie jemanden halbtot schlagen.

«Moslem- Bande prügelt Mann (20) halbtot – 7 Monate Bewährung!

Hamburg – Zu fünft lauerten sie ihrem Opfer auf. Dann schlugen, traten und stachen die jungen Männer auf Justin S. ein.»11 (Truth24)

Staatsversagen an allen Ecken und Enden. Wenn die Altparteien nicht zurücktreten, zerstören sie Staat und Land. Sie selbst sind das Problem mit ihrer Hetze, nicht die Opfer völlig irrationaler Verhetzung.

«Hessenwahl: Was schwarzgrüne Politik bei Jugendlichen anrichtet. Höchste Zeit dem Einhalt zu gebieten
Publiziert am 26. Oktober 2018 von MasterMind
Der #Antifa Rapper JK ruft auf YouTube dazu auf, #Afd Politiker hinzurichten und zu vergasen. Mit bürgerlichen Namen heißt er Julian Körfgen und kommt aus dem hessischen Bad Nauheim. …— Dora zwitschert (@DoraGezwitscher) 24. Oktober 2018»12

«Im Vorfeld zur Hessenwahl: Antifa startet Menschenjagd, Rapper ruft zum AfD-„Vergasen“ auf 34
VON GERT MEYER-SCHULZE AM
25. OKTOBER 2018 ALLGEMEIN, HIGHLIGHTS, INNENPOLITIK, KULTUR

Sachbeschädigung, Aufruf zur Menschenjagd, KZ- und Gaskammer-Phantasien: Die Antifa, wichtige Stütze des Establishments (aber zu blöd, das zu bemerken), ist inzwischen auch fester Bestandteil in dessen Wahlkampf. Mit Aufrufen zu Menschenjagd auf politische Gegner sowie direkten Anschlägen und Mord-Songs von Links-Rappern verbreiten sie im Vorfeld zur Hessenwahl das gewünschte Klima von Terror.»13 (Compact)

«Aus den Faschisten werden nun bei Sotscheck umstandslos ‚Rechtspopulisten’:

Und die wären damals noch kein großes Problem gewesen. Das Fazit des Journalisten der taz: „Heutzutage bräuchte man sehr viele „Gruppen 43”. Also Aktivisten, die bereit sind, Leute wie den im Kommentar explizit erwähnten Alexander Gauland und seine Anhänger dort zu verprügeln, körperlich zu attackieren, wo sie angetroffen werden.»14 (Tichys Einblick)

Ständig tauchen Probleme auf, über die nicht einmal berichtet wird. Das Altparteienregime zerstört unser Land und unsre Zukunft.

«22:10 – 8. Jan. 2019 Michel Reimon
Verifizierter Account @michelreimon

1/ Am Grenzübergang vom Irak nach Syrien kamen wir mit einer Journalistin ins Gespräch, einer Libanesin. Sie ist nächste Woche in Straßburg im EP, um Abgeordnete zu interviewen. „Und dann treff ich einen hier im Niemandsland, so ein Zufal”, sagte sie.

„Worum geht’s” fragte ich

2/ Als die Kurden den Islamischen Staat besiegt haben, haben sie Gefangene gemacht: Unter anderem 900 Kämpfer mit EU-Staatsbürgerschaften und nochmal 1500 Frauen und Kinder dieser Kämpfer, ebenfalls EU-Bürgerinnen. Auch solche aus Österreich

3/ Nun versorgen sie diese 2400 Menschen in den Gefängnissen, und das als bitterarme Region. Sie würden sie gerne an ihre Heimatländer übergeben, aber Europas Regierungen reagieren nicht. Sie ignorieren alle Anfragen.

„Ich schau mir das an”, sage ich, „reden wir nächste Woche”.

4/ Drüben in Syrien höre ich mich um. „Es sind blonde Männer mit blauen Augen darunter, und sie sind völlig gehirngewaschen und schwärmen vom Djihad”, sagt Mohammed, unser Kontaktmann der Autonomen Verwaltung in den Kurdengebieten.

5/ „Sie reden vom Paradies und glauben wirklich, daß sie etwas Gutes getan haben, als sie für den IS gekämpft haben. Die sind so verdreht im Kopf, da kommst du nicht durch. Eure europäischen Konvertiten sind wirklich die Schlimmsten. Totale Fanatiker.”

6/ Aber hier beginnt das Problem erst. Wenn Erdogan in den nächsten Tagen oder Wochen in der Autonomen Region einmarschiert, dann wird die erste Welle nicht die türkische Armee bilden, sondern inoffizielle islamistische Verbände.

7/ „Wir werden die Menschenrechte achten, auch gegenüber diesen Leuten”, sagt Mohammed. „Wir werden keine Gefangenen hinrichten. Wenn die islamistischen Verbände die Gefängnisse erobern, werden wir die Insassen lebend zurücklassen. Es wird kein Massaker an EU-Bürgern geben”

8/ Im Klartext: 900 IS-Kämpfer aus der EU könnten bald von islamistischen Milizen befreit werden und untertauchen. Dann sind sie wohl mehr unser Problem als das der Kurden.»

Fußnoten

1 https://bazonline.ch/ausland/europa/denk-ich-an-deutschland-in-der-nacht/story/25417013

2 https://philosophia-perennis.com/2018/11/13/fluechlingslager-in-griechenland-ngos-bringen-migranten-bei-wie-man-die-behoerden-beluegt/

3 https://www.focus.de/auto/news/keine-boeller-kein-diesel-das-steckt-hinter-der-finanzierung-der-

umwelthilfe_id_10150766.html

4 http://www.danisch.de/blog/2019/01/07/geheime-verschlusssache-fake-urteile/

5 https://www.ffd365.de/2019/01/06/facebook-zensiert-sogar-automatisch-islamkritische-artikel-aus-dem-mainstream/

6 https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-attacke-auf-politiker-frank-magnitz-in-bremen-verletzt-_arid,1796965.html

7 https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/linksextremisten-rufen-zur-militanten-offensive-gegen-die-afd-in-sachsen-auf-a2758409.html

8 https://www.nzz.ch/feuilleton/chinesen-sehen-europa-auf-dem-weg-in-den-ruin-ld.1434840

9 https://de.gatestoneinstitute.org/13265/dschihad-bedrohung

10 https://philosophia-perennis.com/2019/01/07/stuttgarter-zeitung-wie-aus-einer-fast-toedlichen-hetzjagd-ein-raetselhafter-autounfall-gemacht-wird/

11 http://www.truth24.net/moslem-bande-pruegelt-mann-20-halbtot-7-monate-bewaehrung/

12 http://afd-ov-bew.de/2018/10/26/hessenwahl-was-schwarzgruene-politik-bei-jugendlichen-anrichtet-hoechste-zeit-dem-einhalt-zu-gebieten/

13 https://www.compact-online.de/im-vorfeld-zur-hessenwahl-antifa-startet-menschenjagd-band-ruft-zum-afd-vergasen-auf/

14 https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/berliner-tageszeitung-taz-gewaltaufruf-gegen-regierungskritiker/

Wahlanalyse

Wahlanalyse

Bei der Landtagswahlen war entgegen den letzten Umfrageerhebungen nicht die AfD stärkste Partei geworden. Obwohl es ansehnlich ist, aus dem Stand zweistellig zu werden, was sehr selten vorkommt, wie danach gefeiert wurde, fiel damit das mögliche und erreichbare Szenario aus: Als einzige Zweierkoalition, und damit einzige brauchbare Lösung, wäre nur die Möglichkeit eines Regierungsbündnisses CSU/AfD geblieben. Damit wäre die Regierung Merkels wohl krachend gescheitert, hätte sich die Lage im Bund wirklich verändert. Doch dieses Szenario blieb nach schmutzigen Diffamierungen, extrem einseitigen Medienkampagnen aus. Der einseitige Haltungs- und Gesinnungsdruck von Pseudojournalisten hatte Wirkung gezeigt. Die undemokratischen Regierungskräften hatten sich wieder einmal über Wahlen gerettet.

Nun wird in Hessen gewählt, aber wenn nicht ein Wunder geschieht, ist nicht absehbar, daß die AfD eine Stärke erreichen kann, bei der über Regierungsbeteiligung ein wirklicher Wandel zum besseren eintreten könnte.

Gibt es übrigens die Gruppe „das dreckige Dutzend” auf Facebook noch? Kurz nach Veröffentlichung meines neuen Buches „Zeitzeuge” und dem Verbreiten der Meldung in diversen Gruppen wurde die Gruppe für mich unsichtbar; entweder existiert sie nicht mehr, oder ich bin kein Mitglied mehr.

Versagen freiheitlicher Ordnung und rechtsstaatlicher Demokratie auch im Wahlkampf

Versagen freiheitlicher Ordnung und rechtsstaatlicher Demokratie auch im Wahlkampf

Opposition wurde im Vorfeld eingeschüchtert, bedroht, im Wahlkampf tätlich angegriffen und in etablierten Medien rund um die Uhr ausgegrenzt, diffamiert und nur mit herabsetzenden, falschen Attributen wie ‚populistisch’ oder ‚rechtsextrem’ genannt, was einer psychologisch geschickten Hetzkampagne gleichkam. Damit verhielten sich Medien als Anstifter für Gewalttaten.

«BKA-LAGEBILD
2250 Straftaten in Zusammenhang mit Bundestagswahlkampf
Von Florian Flade | Stand: 16.09.2017

Bundesweit wurden bislang bei Wahlkampfveranstaltungen und bei anderen Aktivitäten rund 2250 Straftaten registriert.»1 (Welt)

Einige wurden lebensgefährlich verletzt oder mitsamt ihrer Familie so bedroht, daß sie sich aus der Politik zurückziehen mußten, wie ein Pegida-Mann aus dem NRW oder ein AfD-Kandidat, der wie schon berichtet nach zwei Angriffen innerhalb von 24 Stunden ins Krankenhaus kam und seinen Wahlkampf einstellen mußte. Etablierte Medien benehmen sich kaum besser als in streng hierarchischen Diktaturen, wohl weil Zuschauer und Leser in Scharen von ihren Verdrehungen weglaufen, die Konkurrenz aus dem Internet ihnen das Wasser abgräbt, und sie die AfD aus finanziellen Gründen fürchten: denn diese Partei will die GEZ-Zwangsgebühren abschaffen, was ihnen den Geldhahn zudrehen würde. Also schimpfen sie aus egoistischen Gründen über die einzige Opposition, die derzeit diese Bezeichnung verdient.

«NACH ANSCHLÄGEN AUF IHREN AFD-MANN: Kerstin Hansen tritt als SPD-Kreissprecherin zurück
vom 9. September 2017, Schleswiger Nachrichten»2 (shz)

Wer Kritik an feministischen oder islamistischen Hassern übt, wird gesperrt – nicht jedoch die Hasser. Das hat Methode. Alles wird genau falsch herum gedeutet.

«MEINUNGSFREIHEIT UND ZENSUR
30-Tage-Facebooksperre für Karoline Seibt: Sie hatte die Beschäftigung eines Islamisten durch das BAMF kritisiert

Die bekannte Rechtsanwältin Karoline Seibt wurde zum wiederholten Mal von Facebook gesperrt. 30 Tage soll die Strafe nun dauern.

Ihr Vergehen:
Sie hatte öffentlich gemacht, daß das BAMF einen Islamisten beschäftigte.
Karoline Seibt ist Gastautorin von Philosophia Perennis.

Neben ihr ist z. Zt. u.a. auch Jürgen Fritz, der ebenfalls Gastautor bei PP ist und Naftali Neugebauer, der immer wieder auch mit philosophia perennis zusammen arbeitet, gesperrt.

Aktuell scheint es eine auffallende Häufung von FB Sperren zu geben. Werden kurz vor den Bundestagswahlen – ähnlich wie in diesem Frühjahr in Frankreich vor den Präsidentschaftswahlen – gezielt regierungskritische Blogger abgeschaltet?»3 (philosophia-perennis)

Systematische einseitige Diffamierung und Behinderung Oppositioneller soll dem Regime den Machterhalt sichern, damit sie die uns zugedachte Katastrophe vollenden können. Wie einst in der DDR bejubelt die Presse ‚Planerfüllung’, die heute ‚vollumfängliche Kontingenterfüllung’ heißt.

«Mieter sind Stadt und Landkreis
Mieter in diesem Gebäude sind zu rund 70 Prozent die Stadt Bretten, die die Wohnungen über die Anschlußunterbringung den Flüchtlingen zur Verfügung stellt und weitervermietet und zu rund 30 Prozent die Kommunalanstalt für Wohnraum im Landkreis Karlsruhe (AöR), die dort Flüchtlinge in der Gemeinschaftsunterkunft unterbringt. Ebenfalls wird in den neu geschaffenen Räumen die Hausverwaltung des Landratsamtes Karlsruhe untergebracht, die die Flüchtlinge mit geschulten Mitarbeitern betreuen soll. Die Bewirtschaftung des Gebäudes übernimmt die Städtische Wohnungsbau Bretten. „Damit kommt die Stadt Bretten nunmehr mit einem weiteren Wohngebäude ihren Verpflichtungen zur Aufnahme von Flüchtlingen nach und kann das ihr zugewiesene Kontingent vollumfänglich erfüllen”, betont die Stadtverwaltung.»4 (kraichgau)

Mitteldeutsche kennen das aus der vorigen Diktatur; Westdeutsche erleben es mindestens seit der Kulturrevolution von 1968 und den seither laufenden radikalen feministischen Wellen, die jegliche echte Opposition seit 50 Jahren verhindert.

«4. September 2017, 18:41 Uhr
Parteien
„Für Männer nicht wählbar”

Ein Verband sieht die Interessen männlicher Deutscher von den Bundestagsparteien nicht vertreten – es geht ihm um die Rechte von Scheidungsvätern. Der Kindesunterhalt solle neu geregelt werden.
Von Constanze von Bullion, Berlin

Angesichts des wachsenden Rückenwinds für frauenpolitische Anliegen fühlen sich Männer- und Väterverbände in Deutschland von etablierten Parteien diskriminiert.»5 (Süddeutsche Zeitung)

Wie in Diktaturen sind sich Machthaber*In_nen zu fein dafür, sich oder ihre Kinder der Behandlung auszuliefern, die sie ihren Untertanen angedeihen lassen.

«Als Familienministerin galt Manuela Schwesig (SPD) als eiserne Verfechterin von Ganztagsschulen, Inklusion und „längerem gemeinsamen Lernen”. Schließlich sei Bildung ein Menschenrecht. Auch das dreigliedrige Schulsystem war ihr stets ein Dorn im Auge, denn frühe Selektion beseitige keine Bildungsdefizite, sondern zementiere diese, mahnte die SPD-Politikerin.
Seit Juli ist Schwesig Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern. Dort hat in dieser Woche das neue Schuljahr begonnen. Wie viele andere Eltern auch mußte sich Schwesig deshalb Gedanken über die Schulwahl für ihr ältestes Kind machen. Der 2007 geborene Sohn besucht ab nun die 5. Klasse. Allerdings nicht an einer staatlichen Schule.

Schwesig zog es vor, ihr Kind auf eine private Bildungseinrichtung zu schicken. Offiziell, weil diese näher am Wohnort der Familie liege, wie sie dem NDR erläuterte. Praktischerweise entfällt damit für ihren Sohn aber auch das „längere gemeinsame Lernen”, denn den zweijährigen gemeinsamen Unterricht nach der 4. Grundschulklasse gibt es nur an den staatlichen Regelschulen.»6 (Junge Freiheit)

Nicht nur ‚umgevolkt’, sondern auch enteignet werdet ihr, wenn es nach Vorstellungen von Altparteien geht, die künftig Enteignete ins Parlament gewählt haben. Nur die allerdümmsten Kälber wählen sich ihre Schlachter selber, wie es im Gedicht heißt.

«von: GUNNAR SCHUPELIUS veröffentlicht am 03.09.2017 …
Die Grünen haben einen alten Kampfspruch aus den Hausbesetzer-Zeiten der 1980er-Jahre auf ihre Wahlplakate 2017 gedruckt: „Die Häuser denen, die drin wohnen“, steht auf 300 von insgesamt 4000 Plakaten im Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain und im Stadtteil Prenzlauer Berg.»7 (Bild)

Was nach der Wahl geschieht, zeichnet sich bereits ab, ist genau das Gegenteil von dem, was Bundesbürger wünschen. Doch obwohl Altparteien ihre Interessen mit Füßen treten, ihre Zukunft ruinieren und die ihrer Kinder, werden sie wiedergewählt werden. Wo bleibt der letzte Rest Verstand im einstigen Land der Dichter und Denker? Wie ist so etwas möglich? Wie können solche Parteien Stimmen erhalten? Unbegreiflich!

«Was nach der Wahl passieren wird – die Kurzversion:

– Familiennachzug von rund anderthalb Millionen Syrern
– Umverteilung der ‚Afrikaner’ von Italien etc. nach Buntland
– ‚Legalisierung’ der Masseneinwanderung – u.a. durch Migrationsdeals mit Niger, Mali, Libyen etc.
– Etablierung der Vokabel ‚Klimaflüchtling’ und Durchsetzung von entsprechender Migration
– Weitere Enteignung durch Minuszinsen
– In der Folge Bargeldbegrenzung und -verbot
– Weiterer Finanztransfer in die europäischen Südländer
– Weitere Brachialbesteuerungen – besonders bei Immobilien
– Wahlrecht für Ausländer und Generierung ensprechender linker Wählerbasen – zunächst für Linksparteien
– Später dann breite Etablierung eigener islamischer Partei
– ‚Germanisierung’ importierter Kriminalität durch Einbürgerungen
– Weitere Einschränkungen der Meinungsfreiheit
– Noch mehr de-facto-Umsetzung von Scharia-(Un)-Recht
– Mehr Parallelgesellschaften und weitere Libanonisierung Buntlands»8 (Pfalz Expreß, Journalistenwatch)

Im Eifer des Gefechts – denn Medien berichten nicht mehr, sondern sind aktive, ja aktivistische Partei, deren Ziel es ist, eine Opposition zu schlagen und aus der Regierung zu halten, die den Medien die GEZ-Zwangsgebühr sowie staatliche Hilfe gegen die Internetkonkurrenz streichen will – kommen den Medien immer wieder peinliche Pannen vor. So wurde Merkel im voraus als Siegerin inm Programm erwähnt.

«Vor TV-Duell mit Angela Merkel
Peinliche Panne: SPD kürt Martin Schulz zum Sieger
Von red/AFP 03. September 2017 – 16:15 Uhr

Der SPD ist in der Nacht vor dem TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz ein grober Fehler passiert. Schulz wurde kurzerhand zum Sieger erklärt.

Berlin – Peinliche Panne der SPD vor dem Fernsehduell ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz mit Angela Merkel (CDU): Schon Stunden vor dem Duell erschien im Internet bei einer Google-Suche nach der Auseinandersetzung eine SPD-Anzeige mit der Überschrift „TV-Duell Merkel verliert klar gegen Martin Schulz”, wie ein Twitter-Nutzer mit einem Screen-Shot am Sonntag belegte.»9 (Stuttgarter Nachrichten)

Ständig werden Oppositionelle nicht nur mit belasteten und beleidigenden Begriffen diffamiert (‚Nazi’, ‚rechtsextrem’, ‚fremdenfeindlich’, ‚islamophob’, ‚homophob’, die dem seit 1968 üblichen ‚frauenfeindlich’ und ‚antifeministisch’ den Rang ablaufen), sondern auch fälschlich der ‚Falschnachricht’ bezichtigt (im schlechten Medien-Denglisch: ‚Fake News). Dabei sind es tatsächlich die etablierten Medien und regierenden Eliten, die uns mit Verdrehungen, Auslassungen und Lügen manipulieren. Auch der Vorwurf der ‚Falschnachricht’ fällt regelmäßig auf die Urheber zurück.

Fußnoten

1 https://www.welt.de/politik/deutschland/article168688521/2250-Straftaten-in-Zusammenhang-mit-Bundestagswahlkampf.html

2 https://www.shz.de/lokales/schleswiger-nachrichten/kerstin-hansen-tritt-als-spd-kreissprecherin-zurueck-id17782721.html

3 https://philosophia-perennis.com/2017/08/06/karoline-seibt-sperre-2/

4 https://kraichgau.news/bretten/politik-wirtschaft/bretten-neue-unterkunft-fuer-fluechtlinge-uebergeben-d11964.html

5 http://www.sueddeutsche.de/politik/parteien-fuer-maenner-nicht-waehlbar-1.3652344

6 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/private-wahl/

7 http://www.bild.de/politik/inland/bundestagswahl2017/gruene-liebaeugeln-mit-enteignungen-in-berlin-53086616.bild.html

8 http://www.pfalz-express.de/offenbach-ig-metall-moderierte-diskussion-zur-bundestagswahl-parteienvertreter-aeussern-sich-zu-frieden-und-soziale-gerechtigkeit/
http://www.journalistenwatch.com/2017/09/03/nach-der-wahl-dr-netzfunds-blick-in-die-glaskugel/

9 http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.vor-tv-duell-mit-angela-merkel-peinliche-panne-spd-kuert-martin-schulz-zum-sieger.5d7c4d68-cfe7-4d91-9dcb-13f376a16469.html

© 2019 Jan Deichmohle

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