Stiller Staatsstreich von oben

In den alten Bundesländern wurden seit der Studenten- und Kulturrevolution von 1968 grundlegende Werte und Leitlinien des Grundgesetz mißachtet, gebrochen, still und heimlich entsorgt. Eine ähnliche Entwicklung fand in allen westlichen Ländern statt. Im damaligen Ostblock war die Lage anders: Dort hatte der Kommunismus schon frühzeitig die natürlich gewachsene Kultur tiefgreifend angeschlagen; die russische Oktoberrevolution (nach orthodoxem Kalender) war ein tiefgreifender Bruch gewesen. Doch die ursprünglich sehr radikalen Utopien dieser Revolution hatten im Alltagsleben nicht funktioniert und waren daher schnell wieder abgemildert worden. Danach gab es einen einzementierten Dauerzustand, der ironischerweise Reste der alten natürlichen Kultur dauerhafter erhielt als im Westen, wo die 1968er tabula rasa machten.

Seit der sozialliberalen Koalition von 1969 läuft der „lange Marsch durch die Institutionen” und eine „Umwertung aller Werte”, von der wir kaum etwas ahnen, weil die schweigende Mehrheit von damals zum Verschwinden verschwiegen wurde. Die gleiche Taktik wird heute gegen die demokratische Opposition, gegen Regierungskritiker und insbesondere die AfD angewendet. Es wird nicht einmal berichtet, sondern verschwiegen. So soll gar nicht erst eine Debatte entstehen, die für Regierung, Eliten und ihre Medien peinlich wäre, von ihnen nur verloren werden könnte. Genauso wurden seit 1968 Feminismuskritiker still und heimlich kaltgestellt. Solche Bücher wurden erst jahrzehntelang nicht verlegt, später einfach verschwiegen, damit sie in der Versenkung verschwinden und eine Debatte über die Inhalten vermieden werden möge.

Heute wird diese Methode eines stillen Staatsstreiches von oben, der ohne Wählerauftrag vollendete Tatsachen schafft, Geist und Vorgaben des Grundgesetzes bricht, ja auf den Kopf stellt, sodann diese Politik aussitzt, bis sie unumkehrbar ist, Medien, Schulen und Universitäten eingebleut haben, daß jedes Zuwiderdenken höcht ‚unmoralisch’, ‚rückschrittlich’ und ‚unstatthaft’ sei.

«Merkels Medien-Diktat: Die AfD wird kaltgestellt!
23. Juli 2017

Angela Merkel hatte es verkündet und so zogen ihre Jünger in den Medien aus, die Botschaft ihrer Herrin in ihre Redaktionsstuben zu bringen:
Der Einzug der AfD in den Bundestag soll mit allen denkbaren Mitteln verhindert werden. Intern gilt das als eine vordringliche Mission der nächsten Wochen bis zur Wahl. (Quelle: Bild)

Aus AfD-internen Kreisen wurde jetzt bekannt, daß die Medien den Wahlkampf aktiv – durch ein Embargo verhindern sollen. Nicht einmal mehr die dpa speist noch Meldungen in ihren Verteiler ein, obwohl nicht nur vom Spitzenduo täglich Pressemitteilungen herausgegeben werden. Ob G20, Schorndorf oder andere aktuelle Themen: Die AfD wird ignoriert.

Im „Presseportal”, wo praktisch alle möglichen Pressemitteilungen nicht nur aus der Politik, sondern auch Polizeimeldungen, Boulevardpresse u.ä. verarbeitet werden, läßt sich das auch nachweisen. Dort stammt die letzte veröffentliche Mitteilung von Alice Weidel vom 09.07.2017 und trägt den schönen Titel: „Extremismuskanzlerin Angela Merkel”. Die letzte von Alexander Gauland im Presseportal veröffentlichte Pressemitteilung stammt vom 07.07.2017.

Insgesamt werden dort seit dem 09.07.2017 keine Pressemitteilungen der AfD mehr verarbeitet, egal ob diese nun aus dem Bund, aus den Ländern oder aus den Fraktionen kommen. Dies betrifft jedoch nicht nur diese Plattform, sondern vor allem die sogenannten ‚Leitmedien’.»1 (Journalistenwatch)

Demokratische Opposition zu behindern – dazu die einzige echte Oppositionspartei, die in den entscheidenden Punkten der sich etablierenden Gesinnungsdiktatur widerspricht – ist undemokratisch, ja ein Demokratie und Rechtsstaat zerstörender Akt. Opposition kaltzustellen verrät ein diktatorisch handelndes Regime und ist eklatanter Bruch des Grundgesetzes, bei dem sogar ein aktives Widerstandsrecht verankert ist. Es ist verfassungsfeindlich, müßte das Verbot der Regierungsparteien nach sich ziehen, die aktiv Andersdenkende behindern, oder wie ein SPD-Politiker gar auf Twitter dazu aufriefen, das Personal der AfD und als solche verunglimpften ‚Rechtspopulisten’ anzugreifen , was ein Aufruf zur Gewalt ist – wenn es in diesem Staat noch nach Recht und dem Geist des Grundgesetzes ginge, nicht nach Macht und machthabender Gesinnung.

Obendrein sind die verwendeten Begriffe diffamierend – umgekehrt trifft es eher zu: linksextreme Populisten bezeichnen andere mit Begriffen, die auf sie selbst passen, nicht jedoch zu den grundlos Angefeindeten. Norbert Hense ist ein örtlicher Sprecher der Grünen.2

Diese Methoden sind nicht neu, nur wenig bekannt. Denn jede feministische Welle seit der ersten ist genauso vorgegangen, was in jeder Epoche große Empörung auslöste. Später wurden dann Generationen indoktriniert aufgezogen, so daß sie nachträglich die militanten Extremistinnen, die auch terroristische Anschläge verübten, geradezu für ‚Heilige’, ihre Anliegen für ‚berechtigt’ und sogar ‚selbstverständlich’ hielten – weil bisherige Kultur untergegangen, das Gleichgewicht gekippt war. Die besseren Gegenargumente wurden unterdrückt. Ähnlich ging es in der zweiten Welle zu. Die erste galt schon als sakrosankt, nur die aggressiven, zerstörerischen Radikalforderungen der zweiten wurde ab 1968 als verirrt und schädlich abgelehnt. Doch mit medialem Verschweigen und Diffamieren ihrer Gegner, aller Andersdenkenden, die der neuen Ideologie nicht folgten, geschah das gleiche wie bei der vorigen Welle: Heute wird sogar in den wenigen genderkritischen Artikeln, die noch erscheinen, selbstverständlich die ‚Richtigkeit’ und ‚Anständigkeit’ der zweiten radikalfeministischen Welle angenommen, nur gegen die heute laufende dritte polemisiert. Solche Kurzsichtigkeit läuft dem Geschehen hinterher und verliert immer. Folgende Generationen würden die dritte Welle für sakrosankt halten, um ausschließlich Kritik an der vierten zu üben. Wer so kurzfristig denkt, hat schon verloren.

All das wird zwar in den Bücher meiner Sachbuchreihe „Die beiden Geschlechter” sowie den mehr literarischen Reihen wie „Weibliche Wahlmacht”, „Fulminantes Finale” geschildert, ist aber seit Jahrzehnten faktisch ausgeblendet und versteckt vor der Öffentlichkeit, die gar nichts erfährt. Heute nun wird diese antidemokratische, totalitäre Methodik, die seit Generationen feministischer Machtsicherung dient, vom Merkelregime in großem Stile angewendet.

Obwohl die AfD in allen wesentlichen Punkten von der Entwicklung bestätigt wurde, ihre Thesen sich als richtig erweisen, ihre Programmpunkte im Wahlkampf von CDU, CSU und SPD einfach geklaut werden – um nach der Wahl so weiter zu machen wie bisher, wird diese einzige wirkliche Oppositionspartei medial ausgeblendet oder diffamiert. Kaum ein Tag verging ohne schräge Unterstellungen, falsche Zuschreibungen wie ‚rechtsextrem’, ‚rassistisch’, ‚rechtspopulistisch’, um schon bei der Namensnennung emotional zu disqualifizieren. Als ‚Nazi’ wurde hingestellt, was binnen Jahresfrist als Tatsache auch von den Regierungspolitikern erkannt wurde, die nun selbst sagten, wofür sie die AfD noch vor einem Jahr in die ‚Nazi-Ecke’ gestellt hatten.

Das ist nicht nur unwürdiges, unsinniges Theater, sondern ein stiller Staatsstreich von oben, der Gesetze, Grundgesetz und EU-Recht brach, um z.B. die Grenzen zu öffnen, illegal eine unberechtigte Flut einzulassen, so wie zuvor Familie, Kultur und gute Geschlechterbeziehungen zerstört wurden, indem feministischen Ideologen freie Bahn gegeben wurde.

Es ist grundgesetzwidrig, demokratische Andersdenkende zu behindern, unterdrücken, mundtot zu machen, wirtschaftlich zu ruinieren. Es ist grundgesetzwidrig und ein strafrechtliches Vergehen, Wirte oder Hotels zu boykottieren, zu benachteiligen und in den Ruin zu treiben, wenn sie Gäste ohne Gesinnungskontrolle bewirten, wie es unser Grundgesetz und sein Geist verlangen. Was die SPD damit betreibt, ist diktatorisch, in radikalem Bruch mit dem Grundgesetz, und müßte zum Verbot der SPD als verfassungswidriger Partei führen, weil sie aktiv die Abschaffung der freiheitlichen Rechtsordnung betreibt, indem sie aktiv Druck ausübt, Andersdenkende nicht zu bewirten. Wäre dies ein funktionierender Rechtsstaat, müßte ein Verbotsverfahren gegen die SPD, Grüne und Linke laufen, die über ANTIFA-Verbindungen an Terror gegen Andersdenkende beteiligt sind. Auch bei der CDU wäre wegen des medialen Ausschlusses der AfD von fast allen öffentlich-rechtlichen Fernsehdebatten, dem jüngsten faktischen Ausschluß sogar aus dem Nachrichtenticker, mindestens ein Untersuchungsverfahren laufen, das die Verfassungsmäßigkeit der CDU überprüft. Wahlen, die aufgrund solcher medialen Einseitigkeit, Gehirnwäsche und unzulässigem Ausschluß nicht den Voraussetzungen eines freiheitlichen, demokratischen Rechtsstaates genügen, dürften nicht anerkannt, müßten schon im Vorfeld für ungültig erklärt werden, weil sie unter unfairen Bedingungen stattfinden werden. Denn die Bevölkerung ist nicht unparteiisch darüber informiert, was zur Wahl steht.

Was für Feminismus aller Wellen typisch war, gilt auch für die jetzige feministische Regierung Angelas: Es wird verläßlich das Gegenteil der Wahrheit behauptet und medial eingebleut.

Nicht die Fälscher von der ANTIFA werden bestraft oder gerügt, sondern jene, die ihre Fälschung dokumentieren. Nicht wer lügt wird gerügt, sondern wer auf die Lüge hinweist. Schon Kurt Tucholsky wußte „In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als der, der den Schmutz macht.”.

Verfassungsbrüche seitens der Regierung sind unannehmbar, müßten Absetzung und Strafverfolgung nach sich ziehen.

«Joachim Nikolaus Steinhöfel, Berlin, 15.07.2017
Kollidiert unsere Verfassung mit Merkels „Alternativlosigkeit”, zieht das Grundgesetz schon mal den kürzeren.

So geschah es im Mai 2010 beim Bruch des Maastricht-Vertrags anläßlich des ersten Hilfspakets für Griechenland, und wieder im März 2011 beim Ausstieg aus der Kernenergie nach Fukushima und erneut im September 2015 bei der bedingungslosen Grenzöffnung für Flüchtlinge und illegale Einwanderer. Aber das geht schon in Ordnung. Denn Frau Merkel ist eine ehrenwerte Frau.

Den jüngsten vorsätzlichen Verfassungsbruch ihrer Regierung stellt das in einer Art gesetzgeberischen Gewaltakt durchgepeitschte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz” dar. Ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel des Kampfs gegen Haß und Hetze im Internet. …

Die politische Elite will mittels Verfassungsbruchs die Herrschaft und Kontrolle über die in die sozialen Medien abgewanderte Debatte zurückgewinnen.

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das Gesetz in Gutachten für europarechtswidrig und verfassungswidrig. Mindestens 7 von 10 Sachverständigen haben dem Gesetz bei der Anhörung im Rechtsausschuß Verfassungswidrigkeit attestiert. Das Bundesverfassungsgericht werde seine Rechtsprechung nicht vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz faktisch einebnen lassen hieß es dort. Der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für Meinungsfreiheit, der sich sonst mit autoritären und totalitären Regimen herumschlägt, hat sich mit einer vernichtenden Kritik an die Bundesregierung gewandt und eine Stellungnahme innerhalb von zwei Monaten gefordert. …

Ich würde lieber von 400 willkürlich aus dem Hamburger Telefonbuch herausgesuchten Bürgern regiert werden, als von dieser Raute des Grauens und ihrem Rautenkabinett.»3 (Steinhoefel)

Eine extremistische Gewaltgruppe wie die ANTIFA erhält indirekt Staatsgelder, die letztlich der Bürger bezahlt, um dessen Meinungsfreiheit abzuschaffen und zu unterdrücken. In früheren Artikeln habe ich zitiert, wie die ANTIFA und ihr Umfeld in München und andernorts Gelder erhält, die dem ‚Kampf gegen rechts’ dienen sollen.

«Polizei schockiert: G20-Blockade-Training mit Steuergeld
MICHAEL SAUERBIER 16. Juni 2017

Brandenburgs Polizisten sind empört. Anfang Juli sollen sie den Hamburger G20-Gipfel schützen. Doch im Potsdamer Jugendzentrum „Freiland“ werden linke G20-Gegner für Auseinandersetzungen mit der Polizei geschult.

Für Sonntag lädt die „Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken” zum ‚Demotraining’ ins ‚Freiland’. Es wird von der Stadt Potsdam mit 190.000 Euro Steuergeld finanziert. Die Stadtwerke stellen das Areal – kostenlos.»4 (BZ-Berlin)

Bei den Krawallen und Abfackelaktionen im Schanzenviertel von Hamburg, als anläßlich des G20-Gipfels dicke Rauchfahnen über den vom Mob terrorisierten und geplünderten Stadtvierteln standen, hat sich diese staatsfinanzierte Demonstrationsübung sich ja schon gelohnt und bezahlt gemacht.

In den USA wird die ANTIFA nicht vom Staat mit Geldern aufgepäppelt, geduldet oder gar gelobt, sondern als Terrororganisation hart strafrechtlich verfolgt.

«Antifa in den USA: Linksextremen Terroristen droht lebenslange Haft
Ein Gastbeitrag von Albrecht von Stinde

In den USA hat im November letzten Jahres ein großer Gezeitenwechsel stattgefunden. Langsam wirkt sich dieser offenbar in immer mehreren Bereichen aus.

Vor einigen Tagen machte dies eine Entscheidung des Staates New Jersey deutlich. Die dortige Behörde „Office Of Homeland Security And Preparedness” (Behörde für Heimatschutz und Gefahrenabwehr) stufte die US-Antifa offiziell als gefährliche „Anarchistische Extremisten” ein. Zudem wird sie dem Bereich: „Counterterrorism, Domestic” (inländischer Kampf gegen Terrorismus) zugeordnet.

Das ist bedeutsam, denn damit geraten ab jetzt nicht nur die Mitglieder der Antifa, sondern auch deren Unterstützer in den Fokus der Ermittlungen und vor allem strafrechtlichen Verfolgung.

Sie müssen nun jederzeit mit ihrer Verhaftung und Verurteilung vor einem US-Gericht rechnen.

Auf Unterstützung oder Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung stehen in den USA lebenslange Haft, konkret: Bis zum natürlichen Ableben in einem US-Gefängnis.»5 (philosophia-perennis)

Einseitigkeit hat System: Linke Hasser haben in der BRD Narrenfreiheit, sonnen sich moralisch darin, etwas gegen ‚rechts’ zu tun. Ihr gewalttätiges, zerstörerisches Handwerk wird als ‚Alternativkultur’ gerechtfertigt, unterstützt und gelobt. Doch wenn der rechte Flügel ähnliches tut, wird es nicht als ‚Alternativkultur’ eingestuft, sondern massiv bekämpft. Von einer Gleichbehandlung beider Extremismen ist der Staat weit entfernt. Außerdem wirft er demokratische Kritiker ganz ungerechtfertigt mit rechten Extremisten in einen Topf, wogegen echte Linksextremisten genauso unsinnig dem Topf der liberalen Linken zugeordnet werden.

«Deshalb existieren auch kaum Projekte, die sich qualifiziert damit auseinandersetzen, was sich am linken Rand der Gesellschaft abspielt. Viele Gewaltakte durch Linksextremisten, etwa bei Hausbesetzungen und erfolgten Räumungen, werden in der sozialwissenschaftlichen Forschung dem Studienfeld der neuen sozialen Bewegungen zugerechnet, nicht dem des Extremismus; entsprechend werden sie mit Verständnis oder Wohlwollen betrachtet.»6 (FAZ.net)

Eklatante Einseitigkeit: Dörfer, in denen sich Rechtsextremisten ansiedeln, werden ganz gegenteilig beurteilt wie Wohnviertel von Linksradikalen, die einen Kiez genauso übernehmen wie Rechtsradikale das in entlegenen Dörfern tun mögen. Für „neue soziale Bewegungen” qualifiziert, linksradikal zu sein, nicht jedoch rechtsextrem. Auch demokratische konservative Gruppen werden angefeindet, als wären sie ‚Nazis’, nicht als „neue soziale Bewegung” eingestuft, wie es bei undemokratischen Linksextremisten geschieht. Mangels Gleichgewicht in der Wahrnehmung kann der Staat nur ständig weiter nach links abrutschen, so wie die Weimarer Republik nach rechts abgerutscht ist.

Davon unabhängig gibt es einen Abrutsch Richtung Feminismus, der bereits seit Generationen währt und wohl erst durch Zusammenbruch und Islamisierung enden dürfte, wenn das Steuer nicht rasch und wirksam herumgerissen wird. Zum Feminismus gibt es kein Gegengewicht, obwohl die Ideologie in allen zentralen Punkten das Gegenteil der Wahrheit voraussetzt und behauptet: Männer, nicht Frauen sind biologisch und institutionell das belastete und benachteiligte Geschlecht – heute wie zu allen Zeiten. Daher wäre eine genau gegenteilige Bewegung berechtigt, nicht jedoch der Feminismus. Ein Gleichgewicht wäre hier nicht Gleichbehandlung zweier ‚Extremismen’, sondern ein Gleichgewicht müßte mühsam erarbeitet werden. Nicht einmal menschliche Kultur hat Vertreter; sie wurde vom Feminismus überrollt und abgeschafft. Niemand verteidigt natürliche Ergänzung statt Konkurrenz. Welche Folgen das hat, ist heutigen indoktrinierten Generationen nicht verständlich. Auch hierbei wurde seit Generationen ein krasser Mißstand durch einen stillen Staatsstreich von oben herbeigeführt.

Fußnoten

1 http://www.journalistenwatch.com/2017/07/23/medienfaschismus-die-afd-wird-kaltgestellt/

2 http://norbert-hense.de/?page_id=366

3 https://www.steinhoefel.com/2017/07/denn-frau-merkel-ist-eine-ehrenwerte-frau.html

4 http://www.bz-berlin.de/berlin/umland/polizei-schockiert-g20-blockade-training-mit-steuergeld

5 https://philosophia-perennis.com/2017/07/16/antifa-in-den-usa-linksextremen-terroristen-droht-lebenslange-haft/

6 http://www.faz.net/aktuell/g-20-gipfel/kampf-gegen-linke-gewalt-ausgaben-fuer-kampf-gegen-rechts-viel-hoeher-als-gegen-links-15105119.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2