Staat, Kultur, Zivilisation, westliche Völker und Kontinente ruinieren sich im Eiltempo

Den Höhepunkt wissenschaftlichen, kulturellen und geistigen Glanzes erlebten Europa und Deutschland im ausgehenden 19. Jahrhundert. Technologisch waren sie dermaßen führend, daß kaum jemand konkurrieren konnte. Von diesem Zenit aus begann ein rascher Abstieg, der durch zwei Weltkriege zwar beschleunigt, aber nicht ausgelöst wurde. Denn dieser Abstieg fand zeitgleich in nicht vom Weltkrieg betroffenen Nationen statt, darunter Australien. Gemeinsam sind jedoch feministische Wellen und seit den späten 1960ern die Öffnung für eine Masseneinwanderung aus inkompatiblen Kulturkreisen.

Wie meine Bücher dokumentieren, wurde schon um 1910 beobachtet, wie sich Hysterie in Politik und Gesellschaft mit den damaligen Feministen festsetzte. Seitdem überrollt uns eine Welle der Irrationalität nach der anderen. Ab 1968 wurde das Tempo in einer bis heute fortlaufenden Kulturrevolution nochmals gesteigert.

Zur Irrationalität gehört es, die eigene Bevölkerung unter Generalverdacht zu stellen, ‚Rassist’, ‚Frauenfeind’ oder sonstwie nicht regierender Ideologie gemäß zu sein. Das eigene Volk wird gegendert, indoktriniert und von Medien weichgespült in sowohl subtiler als auch offener Gehirnwäsche. Begeht ein Einheimischer eine Tat, wird ihm ‚Fremden-’ oder ‚Frauenfeindlichkeit’ unterstellt, hart bestraft, und allen in medialer Dauerberieselung eingetrichtert, nun müßten sie sich kollektiv schämen und noch beflissener in Selbstunterwerfung und Ideologie werden.

Der Staat maast sich an, immer weitere Bereiche privaten Lebens staatlicher Kontrolle zu unterwerfen, über ‚wahr’ und ‚falsch’, ‚Haß’ und ‚Humanität’ zu entscheiden, alle solche Begriffe im Sinne staatlicher Gesinnung zu definieren und alle Andersdenkenden moralisch zu verurteilen. Bürger zahlen mit Zwangsgebühren ihre eigene tägliche Gehirnwäsche.

Bei zahlreichen Taten, die nach der Flut landnehmender Sozialgeldforderer nun auch eine Flut von sogenannten täglichen ‚Einzelfällen’ aus gelöst hat, die niemand als systematische Verbrechen erkennen soll, wird dagegen umgekehrt beurteilt: Nichts darf mit nichts zu tun haben, sonst wird mit Rassismuskeule und Populismuskeule jeder mundtot gedroschen, aus öffentlichen Debatten ausgeschlossen und dem Vergessen preisgegeben, der es wagt, die offizielle Gesinnung nicht zu teilen. Oppositionelle werden unflätig beschimpft, wobei regierende Eliten gar nicht mehr merken, was für ein übles Bild sie selbst mit ihrem wüsten Geschimpfe auf Andersdenkende abgeben.

Straffällig gewordene Täter der illegal eingelassenen Massenflut werden dagegen genauso entschuldigt, wie feministische Justiz seit 1968 Frauen und Feministinnen massiv vor den eigenen Männern bevorzugt.

«Kein Gefängnis für ‚frustrierten’ Asylsucher, der schwirm einen Terrorangriff gegen ‚weiße Leute’ zu verüben

Einem Afghane, der damit gedroht hatte, mit Kraftfahrzeugen einen Anschlag auf „weiße Leute” zu begehen, weil er frustriert sei, auf seinen Asylstatus zu warten, wurde Gefängnis erspart.

Ruzykhan Sayadi, 23, wurde für 18 Monaten zu einer Gemeinschaftsanordnung, Rehabilitationstätigkeit für 20 Tage, und einer Ausgangssperre am Donnerstag verurteilt, nachdem er Ende Januar für schuldig befunden worden war, absichtliche schwere rassische Belästigungen begangen, verängstigt und alarmiert zu haben, bericht Oxford Mail. …

Trotzdem erhielt der Asylsucher keine Gefängnisstrafe. Richter war derselbe Mann, der Frau Lavina Woodward, die ihren Freund in betrunkener Wut zu Tode gestochen hatte, Gefängnis ersparte, weil sie eine kluge Studentin aus Oxford sei und er fühle, es wäre „zu streng”.»1 (Breitbart)

Bei diesem ungerechten Richter kommt Bevorzugung terrordrohender Invasoren zusammen mit Bevorzugen einer studierenden Mörderin, die er für intelligent hielt und deren Belange ihm wichtiger waren als das männliche Opfer. Das ist gleich mehrfach feministisch und männerfeindlich. Die Intelligenz von Männern wird nicht geachtet, bei ihnen nicht verortet, nicht einmal bei einem Ermordeten, dafür der Täterin. Frauen werden noch als Täterin wie ein Opfer mit Mitgefühl bedacht, das bei männlichen Opfern fehlt. Zynischer geht es kaum.

Seit wenigen Jahren ist die nun 50 Jahre währende massive feministische Gehirnwäsche in der laufenden Kulturrevolution durch Migrationspropaganda ergänzt worden. Was vor wenigen Jahren noch in großen Magazinen stand, würde heute als ‚Nazi’, ‚Rechtspopulist’, ‚islamophob’ und ‚Fremdenfeindlich’ verunglimpft; für das, was noch in diesem Jahrzehnt in Spiegel oder Focus zu lesen war, würden ANTIFAnten heute AfDler zusammenschlagen wollen. So drastisch und rasch ist ein Absturz in Gesinnungsdiktatur erfolgt, die eine fatal schädliche Ideologie durchsetzt, so wie seit 50 Jahren Feminismus durchgesetzt wird. Nur wenige aufrechte Persönlichkeiten sind in der Lage, diesem kollektiven Irrsinn zu widerstehen.

«Deutsche ziehen in den Dschihad, Muslime liefern sich bei uns Straßenschlachten, ein Kabarettist soll den Mund halten: Der Islamismus ist ein deutsches Problem geworden. Doch vieles, worauf sich die Extremisten berufen, ist im Islam angelegt.»2 (Focus Online)

Noch vor wenigen Jahren war schwarz auf weiß im Focus zu lesen, daß Vergewaltigung sehr wohl vom Scharia-Islam als Methode der Ausbreitung gebilligt wird, das heute vorgeschriebene „Es hat nichts mit nichts zu tun” Bekenntnis also falsch ist.

«Wiederholt haben islamische Gelehrte darauf insistiert, daß westliche Frauen mit ihrer Kleidung zur Vergewaltigung geradezu einlüden. 2007 erklärte der australische Imam Sheik Faiz Mohammed, dass westliche Mädchen „Huren und Schlampen” seien und Vergewaltigungsopfer niemanden anzuklagen hätten als sich selbst. „Der Scharia-Islam”, notiert Althistoriker Flaig, „billigt solche Vergewaltigungen andersgläubiger Frauen seit über einem Jahrtausend.” …

Zugleich herrscht bei den Saudis der Wahhabismus, eine Lehre, die sich ausschließlich am Koran und der Sunna orientiert und Wissenschaft für Blasphemie hält. „Schizophrenie”, nennt das der deutsch-türkische Schriftsteller Akif Pirinçci: „Die Geräte zum Ölbohren sind allesamt im Westen erfunden worden, die Ölscheichs fahren westliche Autos, ihre Villen haben westliche Architekten gebaut, und über ihr iPhone, das Ungläubige erfunden haben, befehlen sie, daß man im Westen mehr Moscheen errichten soll.”»3 (Focus Online)

Ins Land gelockt haben die Massen, aus denen Täter hervorgehen, Feministinnen, die seit den 1960er Jahren gegen den ‚heterosexuellen weißen Mann’ kämpfen, also das gleiche Feindbild haben wie der oben genannte afghanische Täter. Für alle offene Grenzen und damit eine Einwanderungsgesellschaft, die Ethnien auflöst, war Programmpunkt feministischer Organisationen und Parteien von Schweden bis Deutschland. Schlepperinnen erzwangen mit einem Auto Konvoi im Herbst 2015 den verhängnisvollen Dammbruch. Feminismus hat in jeder Hinsicht auch Frauen schwer geschadet, dazu Männern, Kindern, unserer Kultur, Zivilisation und westlichen Völkern.

«5. Die islamische Welt ist heute islamistischer als vor 100 Jahren …

In Afghanistan spülte der Einmarsch der Sowjetunion die Radikalen an die Macht. Den Iran verwandelte Ajatollah Chomeini im selben Jahr in eine Islamische Republik.

In Algerien bildete sich die Islamische Heilsfront, in Palästina löste die Hamas die PLO ab. In Ägypten, Syrien und im Irak kämpften die Muslimbrüder gegen die autokratischen Regierungen. Der „Arabische Frühling” demonstrierte vor allem das Erstarken der Islamisten in all diesen Ländern.

Auch die Türkei hat unter Recep Tayyip Erdogan wieder einen islamischen Weg eingeschlagen. Erdogan hatte 1998 in einer Rede zustimmend aus einem religiösen Gedicht zitiert: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.” Ein türkisches Gericht verurteilte ihn deshalb wegen „Aufstachelung zur Feindschaft” zu zehn Monaten Gefängnis und lebenslangem Politikverbot. Fünf Jahre später wurde er Ministerpräsident.

6. Die Anpassung der Muslime an europäische Sitten ist rückläufig

Bei seinem Deutschland-Besuch 2008 bezeichnete Erdogan die Assimilation türkischer Einwanderer als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit”. Der Unternehmer Vural Öger, der bis 2009 für die SPD im EU-Parlament saß, kündigte mit Hinweis auf die unterschiedlichen Geburtenraten bei Einheimischen und muslimischen Zuwanderern an: „Was Sultan Suleiman 1529 mit der Belagerung Wiens begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen verwirklichen.”

Eine 2013 veröffentlichte Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) unter 9.000 Personen mit muslimischem Migrationshintergrund in sechs europäischen Staaten ergab, „daß fast die Hälfte der in Europa lebenden Muslime findet, daß es nur eine gültige Auslegung des Korans gibt und daß Muslime zu den Wurzeln des Islam zurückkehren sollen”. 65 Prozent waren der Meinung, daß religiöse Gesetze wichtiger seien als weltliche.»4 (Focus Online)

Das Umkippen westlicher Medien in wenigen Jahren, die nach kritischer Berichterstattung plötzlich nur noch Migrationsanpreisung veröffentlichten, ist das völlige Versagen westlicher Medien. Doch ist es wichtig, zu bemerken, daß die Medien genauso rasch und radikal bereits 50 Jahre zuvor im Westen versagten, als Feminismus und die 1968er Kulturrevolution alle Werte in Stücke schlug. Noch weiter läßt es sich zurückverfolgen in die Zeit der Suffragetten zwischen 1900 und dem Ersten Weltkrieg, als politische Hysterie und Intoleranz gegenüber nichtfemistischen Sichten entstand. Feminismus opfert nicht nur Männer und ganze Völker, sondern auch Frauen und Kinder einer feindlichen Invasion:

«Im Video: IS-Kämpfer: Wir haben die Frauen und Kinder unter uns aufgeteilt

Im August nahmen Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat die irakische Stadt Sindschar ein. Nun haben die Islamisten selbst in ihrem Magazi Dabiq [دابق] beschrieben, was danach passierte: „Wir haben die Kinder und Frauen unter uns aufgeteilt, heißt es dort. Die jesidischen Frauen und Kinder würden nun versklavt und an IS-Soldaten verkauft. Dies deckt sich mit Erzählungen geflüchteter Mädchen. So berichtete eine 15jährige Jesidin in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters von ihrer Gefangenschaft. Zitat: „Ich wurde in Syrien verkauft. Erst an einen Palästinenser, dann an einen Saudi. Als er mich zwingen wollte, zum Islam zu konvertieren, bin ich geflohen. Sie mischte ein Beruhigungsmittel in den Tee des Mannes und entkam. Die 15jährige erzählt davon, daß viele Mädchen und Frauen vergewaltigt wurden, viele von ihnen gequält. Die Islamisten ließen manche schier verhungern.»5 (Focus Online, Video)

Männer und Jungen werden oft getötet, Mädchen und Frauen vergewaltigt. Unsere Wahrnehmung ist einseitig, übersieht größeres Leid und größere Opfer bei Männern und Jungen, wogegen das Leid von Mädchen und Frauen überproportional wahrgenommen wird. Es gibt evolutionär einen angeborenen Mangel an Empathie für rangniedere Männer, die sich nicht fortpflanzen sollen im Sinne der Evolution. Das führt zu Empathieversagen gegenüber Männern. Feminismus ist eine Ideologie, die auf solchem Empathieversagen gründet und es radikalisiert hat.

«Pakistanische Migranten wegen Vergewaltigung eines italienischen Junge an einem Bahnhof verhaftet
von Chris Tomlinson, 24. Feb. 2018

Zwei pakistanische Migranten wurden in der italienischen Stadt von Brindisi diese Woche verhaftet, nachdem sie angeklagt wurden, einen Jungen vergewaltigt zu haben, der am Bahnhof der Stadt auf einen Zug wartete. …

Der Junge wurde wegen Verletzungen, die er bei dem Sexangriff erlitt, in ein nahes Krankenhaus gebracht. …

Der Angriff ist der jüngste Fall von Migrantengewalt in Italien, die jüngst mit der brutalen Ermordung des 18jährigen italienischen Mädchens Pamela Mastropietro diesen Monat erschütterte. …

Seit der ersten Verhaftung hat die Polizei auch verschiedene andere nigerianische Migranten in Verbindung mit dem Mord verhaftet. Berichten zufolge wurden Teile des Körpers der Ermordeten in Bleiche getunkt, um Beweisspuren der Vergewaltigung auszulöschen.

Der führende italienische Kriminologe Alessandro Meluzzi behauptet, daß die nigerianische Mafia „Italien kolonisiert” und vermerkt: „Was wir im Fall von Pamela gesehen haben, sind dieselben Methoden, die nigerianische Mafia in Nigeria und anderswo systematisch verwendet. Für sie ist es Routine, Opfer in Stücke zu schneiden, und in einigen Fällen, Teile der Leichen zu essen.”»6 (breitbart)

Solche „menschliche Bereicherung” widerspricht den eigenen Gesetzen, und sollten diese nicht reichen, müssen sie geändert werden. Der Staat hat abgewirtschaftet und jedes Ansehen verspielt. Er zwingt uns apokalyptische Probleme auf, die keinerlei Sinn und Nutzen haben, niemandem helfen, auch in Afrika nur schaden, weil dort die Bevölkerungsexplosion ermuntert und belohnt wird. Was hier geschieht, ist ein Verbrechen großen Stils, das beendet und bestraft gehört.

«(4) Ist ein Ausländer gleichzeitig mit mehreren Ehegatten verheiratet und lebt er gemeinsam mit einem Ehegatten im Bundesgebiet, wird keinem weiteren Ehegatten eine Aufenthaltserlaubnis nach Absatz 1 oder Absatz 3 erteilt.»7 (dejure.org)

Regierende Eliten denken gar nicht daran, sich an Gesetze zu halten, sofern es ihrem Migrationsfimmel abträglich wäre. Dabei wäre es nicht nur ihre Pflicht, Gesetze einzuhalten und nicht nach Gutdünken umzudeuten, sondern bei Bedarf auch schärfere Gesetze zu erlassen, um schweren irreversiblen Schaden von ihrem Volk abzuwenden, sollten bisherige Gesetze sich als untauglich, fehlerhaft oder zahnlos erweisen.

«(2) Jeder Ausländer ist verpflichtet, gegenüber den mit dem Vollzug des Ausländerrechts betrauten Behörden auf Verlangen die erforderlichen Angaben zu seinem Alter, seiner Identität und Staatsangehörigkeit zu machen und die von der Vertretung des Staates, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt oder vermutlich besitzt, geforderten und mit dem deutschen Recht in Einklang stehenden Erklärungen im Rahmen der Beschaffung von Heimreisedokumenten abzugeben.

(4) Die Identität eines Ausländers ist durch erkennungsdienstliche Maßnahmen zu sichern, wenn eine Verteilung gemäß § 15a stattfindet.»8 (dejure.org)

 

«(1) Ausländer dürfen nur in das Bundesgebiet einreisen oder sich darin aufhalten, wenn sie einen anerkannten und gültigen Paß oder Paßersatz besitzen»0 (gesetze-im-internet.de)

Wohlklingende Worte im Gesetzestext, doch täglich geschieht das radikale Gegenteil. Das kommt nicht von ungefähr. Sogar ein Politwissenschaftler der Havard Universität spricht von einem „einzigartigen Experiment”. Die CDU, die einst Wahlkampf machte mit „keine Experimente” gegen die sozialliberale Koalition, deren Experimente sich tatsächlich als fürchterlich schädlich erwiesen, Feministinnen das massenweise Abzocken von Männern und Exvätern ermöglichte, ist nun Hauptbetreiberin zynischer Menschenexperimente am eigenen Volk geworden und hat damit ihre Existenzberechtigung als einst konservative Partei verloren. Die CDU/CSU sollte sich schämen und auflösen. Ihre Schande kann sie niemals wieder abwaschen. Das darf ihr nie vergessen werden, denn es ist unverzeihlich – das Etablieren des Feminismus als Staatsdogma ebenso wie das Verankern von Migrationsagenda.

«Die Tagesthemen-Sendung vom 20.2.2018 war eine solche, möglicherweise aber unfreiwillige Sternstunde des staatlichen Journalismus. Ab Minute 24:44 befragt Moderatorin Caren Miosga den Politikwissenschaftler Yascha Mounk, der an der Harvard University politische Theorie lehrt. …

„…. denn mittlerweile haben sich zwei der Grundansagen der Populisten eigentlich verwirklicht: Erstens, daß es eigentlich sowieso keinen großen Unterschied zwischen den etablierten Parteien gebe … und zweitens, daß die einzige Art ist, die Regierung wirklich abzuwählen, indem man zu den Extremisten überläuft …”

Mit seiner Antwort trifft Mounk jedenfalls erneut ziemlich genau ins Schwarze. Herausgegriffen sei hier Punkt 2 seiner Antwort:

„… zum zweiten, daß wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische, monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln. Das kann klappen, das wird glaube ich auch klappen, aber dabei kommt es natürlich auch zu vielen Verwerfungen …”

Das ist starker Tobak. Da hätte der, von uns per Zwangs-‚Demokratieabgabe’ finanzierten Miosga doch die eine oder andere Nachfrage gut angestanden: Wer ist eigentlich dieses „wir”, das das Wagnis eines „historisch einzigartigen Experiments” eingeht? …

Schließlich ist die Bundesrepublik keine Versuchseinrichtung, sind die Bürger und Bürgerinnen keine Laborratten und steht die Regierung nicht unter der Leitung von Dr. Mabuse. Zumindest hoffen wir das. Wer noch vor wenigen Monaten die Migrationspolitik als ein solches ‚Experiment’ zur Verwandlung der Bevölkerung eingeordnet hatte, wurde des Populismus und der Verbreitung von Verschwörungstheorien geziehen. Heute scheint diese Lagebeurteilung so selbstverständlich und zutreffend zu sein, daß sie nicht einmal mehr bei der ARD hinterfragt wird.

Stattdessen treibt Frau Miosga die Frage um, wie die Parteien verlorenes Vertrauen wieder zurückgewinnen könnten? Die näherliegende Frage wäre doch gewesen, ob Parteien die mit der Demokratie, dem Land und den Leuten ungefragt ‚experimentieren’ das Vertrauen des Souveräns überhaupt noch verdienen? Da aber wäre die Antwort wohl zu eindeutig ausgefallen.»9 (smartinvestor)

Während Politiker nun nach feministischer nun auch globalistische Ideologie in Taten und Propaganda ihren Völkern täglich aufzwingen, dabei täglich geltende Gesetze brechen, kapitulieren Lehrer bereits vor gewalttätigen Grundschülern. Täterherkünfte werden versteckt, aber die Zusammenhänge sind offenkundig. Schon Feminismus bewirkte eine Verrohung der Gesellschaft bis an die Schulen. Globalistische Massenmigration bringt eine noch viel brutalere und unkontrollierbare Gewalt in Gesellschaft und bis an Grundschulen.

«Hilferuf aus dem Harz
Lehrer kapitulieren vor gewalttätigen Grundschülern
23.02.18 07:29 Uhr – 01:34 min

Daß Gewalt und Respektlosigkeit zunehmend zum gesellschaftlichen Problem werden, ist soweit bekannt. Daß bereits Erst- und Zweitkläßler Körperverletzungen begehen, stellt hingegen ein neues Phänomen dar. Wie dramatisch die Lage ist, offenbart ein Brief der Lehrer der Aue-Fallsteinschule im Harz.»10 (N-TV.de)

Längst ist aus den sogenannten ‚Einzelfällen’ für alle offensichtlich eine Massenerscheinung, eine Pandemie geworden:

«Polizei machtlos: Bande junger Migranten hält Jena weiter in Atem
Immer wieder tauchen die meist männlichen Angehörigen der Gruppe an verschiedenen Plätzen auf – mal werden sie durch Diebstahl auffällig, mal durch Beleidigungen und auch durch Körperverletzungen.
22. Februar 2018

Die Attacke auf einen Polizisten in der Jenaer Goethe-Galerie sorgte vor einigen Wochen für Wirbel. Sie reiht sich aber nur in eine Vielzahl von Straftaten ein, die aus Gruppen mit wechselnder Zusammensetzung begangen werden.

Jena. Eine Bande junger Migranten hält Jena in Atem. …

Warum greift die Polizei nicht ein und macht die Täter dingfest? Immerhin: Die Gruppen in verschiedenen Zusammensetzungen treten seit Sommer 2016 immer wieder in Erscheinung. Die offizielle Sprachregelung lautet: „Wir nutzen das Recht aus.” …

„Seit Sommer 2016 haben wir hier in mehr als 160 Fällen ermittelt“, sagt Kopp. Nach wie vor sind alle Mitglieder der Gruppe auf freiem Fuß. Mittlerweile geht die Polizei davon aus, dass es sich sogar um zwei Gruppen handelt. Eine, die im Zentrum aktiv ist und eine, deren Radius sich auf Jena-Lobeda beschränke. Wechselseitig sind die einzelnen Personen aber wohl in beiden Gruppen aktiv. Ihnen werden Landfriedensbrüche, gefährliche Körperverletzungen, Sachbeschädigungen, Diebstähle, Beleidigungen, Widerstand gegen Polizeibeamte sowie auch Hausfriedensbrüche vorgeworfen. Dennoch: Aktuelle Haftbefehle liegen nicht vor.

Auch deutsche Mädchen sind in der Gruppe dabei

Die Gruppe besteht aus mindestens 16 Mitgliedern. „Sie kommen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan”, sagt Kopp.»11 (Thüringer Allgemeine)

Ganz nebenbei verführen solche Gruppen einheimische Mädchen, verderben sie, ziehen sie in Gewaltkriminalität hinein, und sorgen so für einen Mangel an Mädchen für einheimische Jungen, die gegenüber Mädchen in Überzahl geraten und aus numerischen Gründen keine abbekommen können.

Auch in anderer Hinsicht werden wir täglich angelogen.

«Zahlreiche Rüstungsgenehmigungen vor Yücel-Freilassung

Die Bundesregierung hat vor der Freilassung von „Welt”-Korrespondent Deniz Yücel zahlreiche Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Türkei erteilt. Insgesamt handelt es sich um 31 Fälle. Das Wirtschaftsressort bestätigte unterdessen ein Treffen zwischen Außenminister Gabriel und hochrangigen Vertretern der Waffenindustrie.

Berlin. Der Bund hat in den vergangenen Wochen mehrere Rüstungsexporte an die Türkei genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Rüstungsexpertin Sevim Dagdelen hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Die 31 Genehmigungen stammen laut Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig (SPD) aus einem Zeitraum von gut fünf Wochen zwischen dem 18. Dezember und 24. Januar. Genaue Angaben über Art und Umfang der Rüstungsgüter macht die Bundesregierung nicht. Die einzelnen Positionen sind chiffriert.

2017 erteilte die Bundesregierung insgesamt 115 Genehmigungen für Rüstungsexporte und sogenannte „Dual-Use-Exporte” in die Türkei. Diese Güter können sowohl militärisch als auch zivil eingesetzt werden. Bei den 31 jüngsten Genehmigungen handelt es sich ausschließlich um Rüstungsexporte.

Eine der Genehmigungen trägt den Code „A0013”. Das Kürzel steht für „Spezialpanzer- oder Schutzausrüstung”. Ob es sich dabei um die Genehmigung für die umstrittene Aufrüstung von 120 türkischen Panzern vom Typ M60 oder die Nachrüstung von Leopard-2-Kampfpanzern durch den deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall handelt, läßt das Ministerium offen. …

Praktisch täglich genehmigt die Bundesregierung einen Rüstungsexportantrag für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Während die Türkei unmittelbar den völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Armee ins syrische Afrin vorbereitet hat, wurden innerhalb nur eines Monats 31 Rüstungsexporte genehmigt.” …

Außenminister Gabriel hatte nach Yücels Freilassung mehrmals betont, daß zuvor keinerlei Gegenleistungen erbracht wurden. „Es gibt keinen Deal, weder einen schmutzigen, noch einen sauberen”, sagte Gabriel im Interview mit den „Tagesthemen”.
Von Jörg Köpke»12 (HAZ)

Eine Regierung, die ständig versagt, Staat, freiheitliche Ordnung und Volk zerstört, und dabei ständig lügt, gehört auf den Misthaufen der Geschichte.

Nachweise und Vertiefung finden sich in diesen Büchern:

Fußnoten

0 https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/BJNR195010004.html

1 «No Jail Time for ‘Frustrated’ Asylum Seeker Who Swore to Carry Out Terror Attack Against ‘White People’
An Afghan who threatened to commit a vehicular terror attack which targeted “white people” because he was frustrated waiting for his refugee status has been spared jail.
Ruzykhan Sayadi, 23, was sentenced to a community order for 18 months, rehabilitation activity for 20 days, and a curfew on Thursday, after being found guilty in late January of racially aggravated intentional harassment and causing alarm or distress, the Oxford Mail reports. …
Nevertheless, the asylum seeker did not receive a prison sentence. The sentencing judge was the same man who spared Lavina Woodward, who stabbed her boyfriend in a drunken rage, from prison because she was a bright Oxford University student and he felt it would be “too severe”.» (http://www.breitbart.com/london/2018/02/24/asylum-seeker-threatened-commit-vehicular-terror-attack-white-people-spared-jail/)

2 https://m.focus.de/wissen/mensch/religion/islam/titel-ein-glaube-zum-fuerchten_id_4242325.html

3 https://m.focus.de/wissen/mensch/religion/islam/titel-ein-glaube-zum-fuerchten_id_4253558.html

4 https://m.focus.de/wissen/mensch/religion/islam/ein-glaube-zum-fuerchten-5-die-islamische-welt-ist-heute-islamistischer-als-vor-100-jahren_id_4255424.html

5 https://m.focus.de/wissen/mensch/religion/islam/ein-glaube-zum-fuerchten-5-die-islamische-welt-ist-heute-islamistischer-als-vor-100-jahren_id_4255424.html

6 «Pakistani Migrants Arrested For Rape of Young Italian Boy At Railway Station
by CHRIS TOMLINSON 24 Feb 2018
Two Pakistani migrants were arrested in the Italian city of Brindisi this week after being accused of raping a boy who was waiting for a train at the city’s railway station. …
The boy was taken to a nearby hospital due to injuries suffered during the sex attack. …
The attack is just the latest case of migrant violence in Italy, which was recently rocked by the brutal murder of 18-year-old Italian girl Pamela Mastropietro earlier this month. …
Since the initial arrest police have also arrested several other Nigerian migrants in connection with the murder. Reports suggest parts of the victim’s body had been soaked in bleach to eliminate evidence of rape.
Leading Italian criminologist Alessandro Meluzzi has claimed that the Nigerian mafia is “colonizing Italy” and noted: “What we have seen in the case of Pamela are the same methods the Nigerian mafia systematically employs in Nigeria and elsewhere. It is a routine to cut victims into pieces and, in some cases, to eat parts of their bodies.”» (http://www.breitbart.com/london/2018/02/24/pakistani-migrant-pair-arrested-rape-young-italian-boy-train-station/)

7 https://dejure.org/gesetze/AufenthG/30.html
http://www.wertewandelblog.de/aufenthaltsgesetz-kernaussagen/

8 https://dejure.org/gesetze/AufenthG/49.html

9 https://www.smartinvestor.de/potpourri/locher-in-der-matrix/loecher-in-der-matrix-laborratten

10 https://www.n-tv.de/mediathek/videos/panorama/Lehrer-kapitulieren-vor-gewalttaetigen-Grundschuelern-article20303310.html

11 https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/blaulicht/detail/-/specific/Eine-Bande-junger-Migranten-haelt-Jena-weiter-in-Atem-1477649554

12 http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Zahlreiche-Ruestungsgenehmigungen-vor-Yuecel-Freilassung